Gründung BRD und DDR

20.4. bis 2.6. 1948

“Londoner Sechsmächte Konferenz”

Vertreter der drei Westallierten + Benelux Staaten tagten in London

Ziel: Deutschland in Richtung Teilstaat führen

Ergebnisse der Tagungen

übergeben an Ministerpräsident der Westdt. Länder am 1.7.1948

Festlegung der künftigen Verantwortlichkeiten zwischen westdt. Regierung und Besatzungsmächten

Ziel: Gründung eines dem. und föd. Teilsaats

Festlegung der Grenhen, Besatzungsstatut, Garantie individueller Freiheitsrechte

23.5.1949

ausgearbeitet und genehmigt vom parlamentarischen Rat

tagte von Sep. 1948 bis Juni 1949

keine Volksabstimmung -> wurde von allen Landtagen der Westzonen (außer der bayrischen) angenommen

Wahl des ersten deutschen Bundestags in den westl. Besatzungszonen am 14.8.1949

11 Parteien

SPD/CDU/CSU an Spitze

SPD rückt nah an Kommunismus und verliert Wähler der kath. Kirche

CDU gewinnt (Koalition CSU/FDP/DP)

12.9.1949

Bundesversammlung erstmalig in Bonn

Theodor Heuss als Kandidat der Koalition (FDP)

Wahl Heuss Vorentscheidung über künftige Koalitions- und Regierungsbildung und über pol. Kurs des westl. Teilstaats

Gründungskanzler Konrad Adenauer gewählt am 15.9.1949

73 Jahre alt

wollte BRD wirtschaftlich wieder aufbauen; Demokratie

Präsident des preußischen Staatsrates

22.9.1949

Westmächte sicherten weitreichende Befugnisse

Besatzung sollte mit Staatsgründung nicht enden, nur gelockert werden

Vorbehalten gegenüber Besatzungsbehörden: Fragen/Befugnisse der militärischen und auswärtigen Angelegenheiten; Genehmigung Gesetze; Kontrolle Verwaltung, Wirtschaft, Außenhandel

Generalklausel: konnten alle Rechte wieder entziehen und selbst ausüben, sollten sie es für die Aufrechterhaltung der Demokratie für notwendig erachten

greift Fehler der Verfassung der WR auf und versucht sie zu vermeiden

Grundrechte sollen durch BVerG geschützt werden

indirekte parlamentarische Demokratie

Bedeutung der Parteien erhöht

Stabilisierung der Regierung

theoretisch eine Demokratie, praktisch eine Diktatur

Vereinigung SPD + KPD zu SED

Mai 1949: SED sieht sich durch Gründung der BRD unter Zwang (wollen im Falle eines Angriffs bereit an der Grenze stehen)

7.10.1949 provisorische Regierung

keine demokratischen Wahlen (Ergebnissteht vorher fest -> SED fängt Ergebnisse ab -> nur eine Option auf Stimmzettel)

FDJ feiert Gründung eines besseren Staates

initiiert von SED; tagte mehrfach

Zusammentreffen von bis zu 2000 Delegierten

SED dominiert; nicht demokratische Wahl

Forderung nach Einheit Deutschlands

Protest gegen Staatsgründung in der Westzone

geht hervor aus der Volkskongressbewegung

erarbeitet Verfassungsentwurf

Gründung DDR 7.10.1949