11 UZW

Unmittelbare

Man kann Ziel unmittelbar umsetzten

Dadurch bringt man jemanden DIREKT dazu

Bspw einfach körperliche Gewalt, Hilfsmittel körperliche Gewalt, waffengebrauch

Mittelbar

Durch Androhung wird Ziel durchgesetzt

Bspw Zwangsgeld, zwanghaft

• Dritter Handlung übernimmt, zu der ein anderer durch Polizei verpflichtet worden ist

• Dritter kann Polizei selbst sein oder ein von der Polizei Beauftragter Fachdienst

• Handlung muss vertretbare Handlung !sein , dh. Kann auch von anderer Person ausgeführt sein

• Kosten : muss Adressat der Maßnahme tragen

• bei nicht vertretbaren Handlungen: UZW

Bspw: Jugendliche machen Müll auf Spielplatz, vertretbare Handlung weil Abfall auch durch andere Person entsorgt werden kann. Im Rahmen der Selbst oder Fremdvornahme möglich

64 (1)

• einfache körperliche Gewalt

  Def. Polizeibeamte setzen ausschließlich ihre Köperlichen Fähigkeiten und Mittel ein, leichteste Form UZW

  bspw. Faustschlag, zurück drängen , Festhalten mittels Polizeigriff

• Hilfsmittel körperlicher Gewalt

• Waffen

Def:

Hilfsmittel im technischen oder chemischen Sinne, die geeignet sind, die Körperliche Kraft zu verstärken, ohne Waffen im technischen Sinne zu sein

Waffen i s d PolG sind Waffen im technischen Sinne, die konstruiert und hergestellt wurden, um VERLETZUNGEN herbeizuführen

Bspw. : Eka, Pfefferspray,

§ 66 Pol Voraussetzungen

Besondere Voraussetzungen in 67, 68: bei schusswaffengebrauch gegen Waffen und Personen

1. andere weise : bspw Kommunikation

2. Erst gegen Sachen, dann Personen bspw Tier zuerst

IM SVH (Ka Satz) : sind keine Sachen vorhanden auf die der Polizeibeamte eingreifen kann , in KA erwähnen, dass es den Grundsatz gibt

3 Angewandte Mittel : AMVAZ

• Art (einfache Gewalt,…)

  und

• Maß (wie oft sprühen oder schießen) hier : Dauer und Intensität

  bestimmen

• Verhalten

Besondere VHM (angemessen) siehe 66 (1) s 3 PolG

• Art (einfache Gewalt,…)

• und

• Maß (wie oft sprühen oder schießen) hier : Dauer und Intensität

  bestimmen

• Verhalten (bedrohend, aggressiv, gewalttätig)

• Alter (Kind, Heranwachsender …)

• Zustand (alkohoisiert, psychisch oder physisch eingeschränkt)

4.1 ART. 2(2) S.1 GG RECHT AUF KÖRPERLICHE UNVERSEHRTHEIT

4.1.1 SCHUTZBEREICH:

Alle Einwirkungen auf die Substanz des Körpers im biologisch-physischen und geistig- seelischen Bereich, ohne Rücksicht auf das Schmerzempfinden, welche die Gesundheit und das körperliche Wohlbefinden beeinträchtigt.

Sie schützt das Recht auf Unversehrtheit des Körpers das menschliche "Sosein". Dieser Begriff umfasst jeden Eingriff in die körperliche Integrität.

4.1.2 GRUNDRECHTSSCHRANKEN

Auch dieses Grundrecht ist nicht schrankenlos. Auch hier ist der Gesetzesvorbehalt zu beachten. Einschränkungen dürfen nur aufgrund eines förmlichen Gesetztes erfolgen.

5.1.2 UZW

1 63(2) PolG Bw allgemeines

• Satz Abschreiben

2 64 (1,2) PolG i V m Vwv PolG: Begriff und Mittel des UZW

• Abschreiben

• Sv Bezug welches Hilfsmittel (definieren)

3 65 PolG Bw : Zustänidgkeit

• Satz abschreiben, dh Alleinzuständigkeit

4 66(1) S. 1 PolG Bw : polizeilicher Zweck erscheint auf andere Weise nicht erreichbar

• abschreiben

• Sv Bezug ?

5 66(1) S.2 PolG Bw : sachvorrang

• abschreiben

• Sv Bezug

6 66(1) S.3 PolG Bw : besondere VHM (AMVAZ)

7 Vwv zu §66PolGBw : rechtliche Voraussetzungen Fesselung

8 66(2) PolG (i v m 52 (2) VWV PolG) : Androhung

9 66(3) PolG (vwv 52(1) Nr 1 PolG): Übermaßverbot

10 66(1) PolG : Gefährdung Unbeteiligter

1 auf andere Weise §66 (1) s 1 PolG

prüfen ob mildere Mittel erfolglos waren

2 Sachvorrang 66 1 s 2

3 besondere VHM 66 1 s. 3

AMVAZ

1 Androhen (66 (2 ))

2 Übermaßverbot (66(3)

Anwendung UZW nicht mehr zulässig wenn polizeiliche Zweck erreicht ist oder Zweck durch Anwendung nicht erreicht werden kann (beendigungsgebot)

3 Gefahr Unbeteiligter ‘(vwv PolG zu 66 (1))

Hier Zwangsmittel kritisch prüfen ob deren Einsatz verhältnismäßig ist bspw Pfeffer

• Ersatzvornahme

• Zwangsgeld

• Zwangshaft

• Polizeizwang ?

Nur durch Adressaten selbst und nicht durch andere Person vorgenommen werden kann

Durch PVD mit UZW vollstreckt

Bspw Platzverweis , Messer durch UZW ablegen