Rechtssoziologie

Klassische Definition von Max Weber (Wirtschaft und Gesellschaft):

„Soziologie“ (im hier verstandenen Sinn dieses sehr vieldeutig gebrauchten Wortes) soll heißen: eine Wissenschaft, welche soziales Handeln deutend verstehen und dadurch in seinem Ablauf und seinen Wirkungen ursächlich erklären will.

Handeln« soll dabei ein menschliches Verhalten (einerlei ob äußeres oder innerliches Tun, Unterlassen oder Dulden) heißen, wenn und insofern als der oder die Handelnden mit ihm einen subjektiven Sinn verbinden.

Soziales« Handeln aber soll ein solches Handeln heißen, welches seinem von dem oder den Handelnden gemeinten Sinn nach auf das Verhalten anderer bezogen wird und daran in seinem Ablauf orientiert ist."

• Rechtssoziologie = Teilgebiet der Soziologie (aber traditionell von Juristen betrieben)

  • D.h.: Ziel ist die Erforschung sozialen Verhaltens

  • Hier: soziales Verhalten, das auf Recht bezogen ist

• Wechselwirkungen

  • Die faktische Kraft des Normativen - Beeinflussung menschlichen Verhaltens durch Normen
(wenn auch mitunter nicht in der gewünschten Richtung)

  • Die normative Kraft des Faktischen - praktische Umsetzung von Normen + sonstige faktische Einflüsse (heute: v.a. technologische Innovationen) können diese in eine ungewollte Richtung lenken, ganz aushebeln etc.

• Soziale (faktische) Entstehungsbedingungen für Rechtsnormen

  • Soziale (faktische) Umstände der Anwendung von Recht

  • Untersuchungen zur gerichtlichen Praxis

  • Untersuchungen zur Praxis der Verwaltung

  • Untersuchungen zur Tätigkeit des Gesetzgebers

  • Untersuchungen zur Vermittlung des Rechts in der Ausbildung

  • (etc. Anwälte, Staatsanwälte, Polizei,...)

• Soziale (faktische) Wirkung von Recht

  • Auf den Einzelnen

  • Auf Gruppen / die Gesellschaft

• (Empirische) Wechselwirkung zwischen rechtlichen und anderen sozialen Normen

• Methoden entsprechen der empirischen Sozialforschung

• Erhebungen über

  • Den Menschen als sozial handelndes Wesen

  • Das Zusammenwirken in und durch Gruppen

• Insbesondere:

  • Untersuchung äußeren Verhaltens:

a) Beobachtungen (ggf.: teilnehmende Beobachtung)

b)Aktenanalyse

c) Experimente (Labor-, Feld-)

• Untersuchung innerer Einstellungen: Umfragen

• Mit Blick auf die Richter

  • Familiäre Herkunft, Ausbildung, politische + sonstige Vorlieben etc.

  • Auswahlverfahren

  • Selbstverständnis bei der Berufsausübung

• Mit Blick auf die richterliche Tätigkeit

  • Konfliktarten und Prozessbeginn durch Beteiligte

  • Art und Weise der Sachverhaltsermittlung

  • Umgang mit Rechtsnormen (z.B. Auslegung von Generalklauseln)

  • Verhältnis zu anderen Prozessbeteiligten

  • Organisation des Justizapparats (innere Struktur, Verfahrensdauer,...)

• Mit Blick auf die Ergebnisse und Folgen der Tätigkeit

  • Sprachliche und inhaltliche Struktur von Entscheidungen

  • Richterbild in der Bevölkerung

  • Akzeptanz richterlicher Entscheidungen

• Mit Blick auf die Verwaltungsmitarbeiter

  • Familiäre Herkunft, Ausbildung, politische + sonstige Vorlieben etc.

  • Auswahlverfahren

  • Selbstverständnis bei der Berufsausübung

• Mit Blick auf die Tätigkeit der Verwaltung

  • Konditionale oder zweckorientierte „Programmierung“

  • Umgang mit Rechtsnormen

  • Einfluss durch Politik und öffentliche Meinung

  • Organisationsformen (z.B. Spezialisierung)

  • (seit einigen Jahren vielfach:) Verwaltungsmoderinisierung durch Neuorganisation („Neues Steuerungsmodell“, Budgetierung, „one-stop-shop“) und moderne Technik (E-Government)

• Mit Blick auf die Ergebnisse und Folgen der Tätigkeit

  • Effektivität und Effizienz mit Blick auf politische / rechtliche Vorgaben und Ressourcen (Mittel/Personal)

  • Wirkungen und Grenzen der Steuerung in der Praxis

• Mit Blick auf die Abgeordneten

  • Familiäre Herkunft, Ausbildung, politische + sonstige Vorlieben etc.

  • Auswahlverfahren (innerparteilich, Wahlen)

  • Selbstverständnis bei der parlamentarischen Tätigkeit

  • Politische Verflechtungen und Nebentätigkeiten

• Mit Blick auf die parlamentarische Tätigkeit

  • Auslöser für gesetzgeberische Aktivitäten

  • Umgang mit verfassungsrechtlichen Vorgaben

  • Kommunikation mit Interessengruppen und Lobbyismus

  • Motive mit Blick auf politische Auseinandersetzung und Wiederwahl

• Mit Blick auf die Ergebnisse und Folgen der Tätigkeit

  • Sprache, Systematik und Umfang von Gesetzen

  • Wirkungen von Gesetzen in der Wirklichkeit (Effektivität, symbolische Gesetzgebung, unerwünschte Nebenfolgen)

  • Akzeptanz von Gesetzen in der Bevölkerung/den relevanten Kreisen – Rechtskenntnis, Rechtsbewusstsein, Rechtsethos

• PKS ist im Kern eine polizeiliche Arbeitsstatistik

  • Verschiebung personeller Ressourcen (Fahndungsschwerpunkt Drogen o.ä.) verschiebt ermittelte Fallzahlen

  • Ob Straftat vorliegt, hängt von der Bewertung des Sachbearbeiters ab - Gericht spricht ggf. später frei

  • Welches Delikt vorliegt, hängt von der Bewertung des Sachbearbeiters ab - Gericht würdigt später ggf. anders

• PKS misst nur das „Hellfeld“

  • Abhängigkeit vom Anzeigeverhalten

a) Differiert nach bestimmten Opfergruppen / Tätergruppen / Delikten

b) Verändert sich über die Zeit

c) Zahl der originär durch Polizei ermittelten Fälle ist viel geringer

·       Abhängigkeit vom Erfassungsverhalten der Polizei

·       Grenzen der Erfassung bei Delikten aus Ausland (Internetkriminalität, Enkeltrick,...)

• Aufklärungsquote

  • Bestimmte Delikte haben hohe Anzeigequote = geringe Aufklärungsquote (Einbrüche, Autodiebstähle)

  • Bestimmte Delikte werden fast nie angezeigt + kommen nur in PKS, wenn Polizei Täter schon hat („Kontrolldelikte") = hohe Aufklärungsquote (Drogen)

• Sondereffekte

  • Orte, an denen typischerweise viele Straftaten begangen werden, beeinflussen das Lagebild in bestimmten Städten

a) Frankfurt a.M. hat die meisten Straftaten pro Einwohner (wegen dem Flughafen)

b) Standorte von Gefängnissen etc. verzerren Statistik

·       Reformen im Strafrecht führen ggf. dazu, dass

a) Verhaltensweisen strafbar werden, die vorher straflos waren

b) Opfer sich zu vermehrten Anzeigen ermutigt fühlen (iVm medialer Debatte)

• man fragt Menschen, ob sie eine Straftat begangen haben

• anonym

• Man versucht damit herauszufinden, wie gut das Hellfeld ist, was in der PKS landet

• funktioniert bei Schwerstkriminalität sehr schlecht