Vorstellung

Stoffkreisläufe möglichst geschlossen und Schadstoffe ausgeschleust werden.

Abfälle sind wertvolle Rohstoffe, die als Sekundärstoffe zur Verfügung gestellt werden – um natürliche Ressourcen zu schonen.

Vermeiden, verwerten, recyclen

D bereitet europaweit am meisten Abwasser auf

Kein Abwasser ungeklärt in Flüsse und Seen                      

In D 96 % der Haushalte am Abwasser angeschlossen

Natürlicher Klimaschutz verbindet Klima und Natur

Intakte Ökosysteme = natürliche Klimaschützer

-> Wälder und Auen, Böden und Moore, Meere und Gewässer, naturnahe Grünflächen Stadt

CO2 binden

-              Aktionsprogramm natürlicher Klimaschutz

-              Kompetenzzentrum Natürlicher Klimaschutz

Maßnahmen Vermeidung/Reduzierung menschengemachte Treibhausgasemissionen, betreffen verschieden Bereiche, Entgegenwirken Erderwärmung

Erneuerbare Energien, Steigerung Energieeffizienz, klimafreundliche Mobilität, Ernährung Konsum

Schutz natürlicher Umwelt, Biodiversität der Ökosysteme und natürlichen Ressourcen.

Umfassen Schutz von Arten, Lebensräumen, und Ökosystemen

Nachhaltigkeit, Ressourcenschutz, kein Leben auf Kosten zukünftiger Generationen

2030-Agenda Nachhaltigkeit der UN mit 17 Nachhaltigkeitszielen wie:

Keine Armut, kein Hunger, Gesundheit Wohlergehen, Hochwertige Bildung, Geschlechtergleichheit

Freiwilliges europäisches Umweltmanagementsystem

Systematisch betrieblichen Umweltschutz auf hohem Niveau, Anspruch – eigene Umweltleistung stetig zu verbessern. Für deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 2016 dient EMAS als Indikator für nachhaltige Strategie

Klimaanpassungsstrategie -> Klimaanpassungsgesetz, Rahmengesetz, verpflichtet Bund und Länder und Kommunen zur Erarbeitung von Klimaanpassungsstrategien und -konzepten.

Trinkwasser

Schutz eigener Daten im Netz, Entschädigungen bei Ausfall Flug, Bahn etc., nachhaltige Geldanlage

Verbraucherforschung -> Erkenntnisse über Verbraucher

Bonner und Berner Konvention AEWA

Schutzbemühungen sollen nicht durch jagdliche Aktivitäten zunichte gemacht werden

1/3 D bewaldet, überwiegende Teil wird forstwirtschaftlich genutzt

Flora, Fauna, Wirtschaftssektor, Rohstofflieferant, Klimaregulator, Rückzugsraum

Bis 2027 1,4 %, bis 2032 2% der Bundesfläche für Windkraft zur Verfügung

Naturverträglicher Ausbau an Land (Vögel, Fledermäuse Kollisionsrisiko, Lebensraumverlust)

Planungsprozesse für gute, naturverträgliche Standorte

Ökologie und Ökonomie gehören zusammen. Eine gesunde Umwelt und der schonende Umgang mit natürlichen Ressourcen sind die Voraussetzung für stabile wirtschaftliche und soziale Entwicklung

Bundesnaturschutzgesetz -> streng geschützte Tierart

Damit Umsetzung EU-RL Fauna-Flora-Habitat-RL, Berner Konvention Übereinkommen Erhaltung der europäischen wild lebenden Pflanzen und Tiere europaweit stellen Wolf unter strengem Schutz

Derzeit kein Endlager existent für radioaktive Abfälle

Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren dazu

Osteuropa – Bulgarien, Rep. Moldau, Rumänien, Russland, Slowakei, Ukraine, Ungarn Polen Tschechien, Belarus

Zentralasien – Kasachstan, Kirgisistan, Usbekistan, Tadschikistan, Turkmenistan

Afrika

Mittlerer Osten – Iran, Afghanistan, Pakistan, Indien, Nepal, Bhutan, Sri Lanka, Bangladesch

Beratungshilfeprogramm, start 2000 für Umweltschutz in Mittel- und Osteuropa.

Hilfe für EU-Beitrittsstaaten europäisches Umweltrecht zu übernehmen. Seit 2015 umschließt es auch Länder Anrainerstaaten des Mittelmeers, insgesamt 40 Länder.

Zugleich Unterstützung von Maßnahmen, die im Rahmen des GREEN Action Programme für Mittel- und Osteuropa vereinbart sind.

Zuständig fachlich und verwaltungsmäßig -> Umweltbundesamt i.A. des BMUV

Gesamtvolumen jährlich 2,74 Millionen Euro

450 erfolgreich realisierte Projekte

Themenschwerpunkte: Wasserwirtschaft und Gewässerschutz, industrieller Umweltschutz, Kreislaufwirtschaft, Naturschutz und Bodendiversität

§ 46 Deckungsfähigkeit

Voraussetzung dass es keine Verfügungsbeschränkungen gibt

= Titel der verstärkt werden soll, darf keinen Sperrvermerk haben

Globale Minderausgaben –> sparen

Haushaltsgrundsätze

- Gesamtdeckung

- sachliche Bindung

- zeitliche Bindung

- Bruttoprinzip

-  Minderausgaben

-> Ausgabereste bilden, übertragbar nächste HHJ (Zustimmung BMF usw.) § 45 II BHO

Es ergibt sich aus § 19 BHO -> übertragbar. Investitionstitel, aus echt… und HV,

§ 5 Abs. 4 HG, § 45 VV

-  Mehrausgaben (Verstärkung)

o   Deckungsfähigkeit aus anderem A-Titel

o   Üpl und Apl (subsidiär) Apl keine Zweckbestimmung üpl mehr als ursprünglich gefordert bis 5 mio

Höhere Ausgaben -> Nachtragshaushalt, Wahrung Budgethoheit des Parlaments

o   Zweckbindung aus E-Titel

o   Übertragbarkeit, Inanspruchnahme in Anspruch nehmen

o   Haushaltsvorgriff (selten/nicht)

-      Haushaltsplanung und -management, Verantwortung für Planung und Verwaltung des Titels:

Erstellung von Budgetplänen, Überwachung der Ausgaben, Sicherstellung dass sie im Rahmen des genehmigten Haushalts bleiben

-      Zahlungen und Buchungen anordnen

-      Ggf. für Titelverstärkung sorgen

-      Zuarbeit für den BfH

-      Mittelbewirtschaftung ist die Verwaltung der finanziellen Mittel, effizienter Einsatz gem. haushaltsrechtlichen Vorschriften

-      Rechnungsbearbeitung, Prüfung des Zahlungsverkehrs, Jahresabschlussdokumentation, Genehmigung von Zahlungen prüfen

-      Kontrolle der Ausgaben, damit keine Budgetüberschreitungen

-      Bedarfe ermitteln, Prognosen erstellen

Haushaltssystematik (Einteilung Bundeshaushaltsplan in Gesamtplan, Einzelpläne, Ka-

pitel, Titel), Besonderheiten des Haushaltsgesetzgebungsverfahrens (einschl. eines Nachtragshaus-

haltsgesetzes, Haushaltsgrundsätze und deren Ausnahmen

seit 2008

BMUV und BMWK

Zuwendungen sind Leistungen (auch freiwillig) des Bundes an Stellen außerhalb der Bundesverwaltung zur Erfüllung bestimmter Zwecke. Erfolgt über einen Bescheid, VA. Ausnahmsweise auch öffentlich-rechtlicher Vertrag.

Rechtsgrundlage ist für Veranschlagung § 23 BHO und für Bewilligung § 44 BHO und den Ausführungs-/Verwaltungsvorschriften.

Abgrenzung zur Vergabe, Zuwendung ohne ersichtliche Gegenleistung. Förderung

Subventionen usw. nicht gemeint: gesetzlicher Anspruch.

§ 23 BHO, § 44 BHO + jeweilige VV Positiv- und Negativdefinition

Wie Zuwendungen bewirtschaften

6 und ??

VV § 44  8.1

Institutionelle Förderung von über… Rückkehr ins Vergaberecht

VV BHO 44 ANBest-P

Ziel Zuwendung ist sparsame wirtschaftliche Mittelverwendung, Frage aus dem Vergaberecht unerheblich ob Konkurrent benachteiligt wurde.

DIM – Managementkonzept, Top-Down-Konzept durch Commitment des oberen Managements

Geschlecht, ethnische Zugehörigkeit, geistige/körperliche Verfassung, sexuelle Orientierung, Alter, religiöse Überzeugung.

Personelle Vielfalt

Strukturelle Integration aller Mitarbeiter, aller sozialer Gruppen

Vorurteilsfreie und diskriminierungsfreies personalpolitisches Miteinander

Konflikte nach Sachthemen

Ziel:

Soziale Verantwortung übernehmen

Diskriminierung verbieten,

Gleichberechtigung und Chancengleichheit verlangen

Bedürfnissen sowie Bedingungen verschiedener Geschlechter 

Haushaltsrecht – BHO, HG, VV-BHO

Zuwendungsrecht – BHO 23, 44, ANBest-P (allgem. Nebenbestimmungen Projekt) -B (Bau) -I (instit. Förderung)

Mein Vorgehen beginnt mit einer gründlichen Prüfung der Antragsunterlagen, um sicherzustellen, dass alle erforderlichen Informationen vorliegen. Dann überprüfe ich, ob die Anträge den gesetzlichen Vorschriften entsprechen und die geplanten Projekte den strategischen Zielen entsprechen. Nach sorgfältiger Analyse empfehle ich die Bewilligung oder leite gegebenenfalls weitere Schritte ein, um Unstimmigkeiten zu klären

Ich habe in meiner vorherigen Position als Sachbearbeiter erfolgreich öffentliche Mittel und Ressourcen verwaltet. Dies umfasste die Budgetplanung, Überwachung der Ausgaben, Berichterstattung und die Sicherstellung, dass die Mittel gemäß den gesetzlichen Vorgaben verwendet wurden

Um über aktuelle Entwicklungen informiert zu bleiben, verfolge ich regelmäßig relevante Nachrichtenquellen, studiere wissenschaftliche Veröffentlichungen und nehme an Schulungen und Seminaren teil. Ich sehe die Bekämpfung des Klimawandels und den Schutz unserer Umwelt als dringende Herausforderungen an und bin stets motiviert, mich über neue politische Entwicklungen und Strategien auf dem Laufenden zu halten

In meiner bisherigen beruflichen Laufbahn habe ich mit verschiedenen finanzierungsrelevanten Fragestellungen zu tun gehabt, darunter die Optimierung von Budgets, die Identifizierung von Einsparungspotenzialen und die Entwicklung von Finanzierungsstrategien. Zum Beispiel habe ich erfolgreich an der Erstellung eines Finanzplans für ein umweltbezogenes Projekt mitgearbeitet, das zu erheblichen Kosteneinsparungen geführt hat.

   - Entwicklung und Umsetzung von Umweltpolitik und Umweltschutzmaßnahmen

   - Förderung von Maßnahmen zur Bewahrung der natürlichen Ressourcen und zur Reduzierung von Umweltauswirkungen

   - Überwachung und Regulierung von Umweltauswirkungen in verschiedenen Sektoren, einschließlich Industrie, Energie und Verkehr

   - Förderung von Nachhaltigkeit und Umweltbewusstsein in der Gesellschaft

   - Entwicklung von Strategien und Maßnahmen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen und zur Anpassung an den Klimawandel

   - Umsetzung von internationalen Klimaschutzabkommen und Vereinbarungen

   - Förderung erneuerbarer Energien und Energieeffizienz

   - Überwachung und Regulierung von nuklearen Einrichtungen und Aktivitäten in Deutschland

   - Sicherstellung der Einhaltung von Sicherheitsstandards und internationalen Vereinbarungen im Bereich der nuklearen Sicherheit

   - Entsorgung und Lagerung von radioaktiven Abfällen

   - Schutz der Verbraucherinteressen in verschiedenen Bereichen, einschließlich Lebensmittelsicherheit, Produktsicherheit und Verbraucherrechte

   - Regulierung und Überwachung von Produkten und Dienstleistungen, um sicherzustellen, dass sie den geltenden Vorschriften entsprechen

   - Information und Aufklärung der Verbraucher über ihre Rechte und Pflichten

   - Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung, die soziale, ökologische und wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt

   - Unterstützung von Maßnahmen zur Förderung von Umweltschutz und sozialer Gerechtigkeit

   - Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und Partnern zur Umsetzung globaler Nachhaltigkeitsziele

Vermeidung, Recycling, energetische Verwertung. Durch Stoffkreisläufe sollen möglichst geschlossen sein und Schadstoffe ausgeschleust werden

Abfälle sollen als Sekundärrohstoff dienen -> wertvoller Rohstoff um natürliche Ressourcen zu schonen

Titelverwalter sind in der Kameralistik Stellen, die u.a. Zahlungen und Buchungen anordnen,Haushaltsmittel festlegen und Verpflichtungsermächtigungen in Anspruch nehmen können. Titelverwalter ordnen lediglich Maßnahmen der Mittelverwendung an.Eine anordnende Stelle wird grundsätzlich als Titelverwalter bezeichnet. Hierbei ist es gleichgültig, ob die Anordnung vom Beauftragten für den Haushalt (BfdH), dem Leiter der Dienststelle oder einem anderen Titelverwalter erteilt worden ist.