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Kommerzieller Rundfunk

BD
by Beritan D.

(P) müssen einzelne Sendungen unmittelbar aufeinander folgen oder reicht Ausstrahlung einer Sendung pro Woche aus?

Arg. (-) unmittelbare Abfolge (insb. VG Berlin):

=> ausreichend, wenn inhaltliche und zeitliche Abfolge weiterer Sendungen erkennbar beabsichtigt ist

  • Bei zwei wöchentlich ausgestrahlten Formaten = zeitlich klare Struktur, also Sendeplan (+)

  • Auch bei werktäglich anlassbezogen ausgestrahlten Format = Sendeplan (+), Arg.: Planung, jeweils bestimmten tagesaktuellen Anlass zum Gegenstand der Sendung zu machen, reicht für Bestimmung inhaltlicher Abfolge der Einzelformate durch den Anbieter aus (fixe Sendezeit nichterforderlich)

  • Vorliegend: Durch thematische Vorgaben für jedes der Formate ist ein vom Anbieter vorgegebener roter Faden i.S.e. strukturierten Ablaufs von Inhalten klar erkennbar: Sendeplan also (+)

Arg. (+) unmittelbare Abfolge:

  • Nur planvolle Festlegung kontinuierlich aufeinanderfolgender Inhalte löst besonderes Regulierungsbedürfnis der Aktualität, Breitenwirkung und Suggestivkraft aus, die den Rundfunk auszeichnet; dies entspricht auch klassischem Bild des Rundfunks, das Gesetzgeber vor Augen hatte

  • Würde eine durch teilweise erhebliche Zeitintervalle unterbrochene Folge von Inhalten als „Abfolge“ ausreichen, nur weil sie vom selben Veranstalter stammen und vielleicht sogar ähnlich aufgemacht sind, wäre Erfordernis der „zeitlichen Abfolge“ bedeutungslos: Merkmal des Sendeplans wäre dann darauf reduziert, dass Nutzer auf die Festlegung der Ausstrahlungszeiten keinen Einfluss hat


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Beritan D.

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