Vorlesung 10

Es ist der Grundsatz für Formfreiheit

Ausnahmen möglich

Arten

• Schriftform (§126 BGB) Das entscheidende der Schriftform ist die eigene Unterschrift

  => Beispiel: 765§ BGB Vertragtpische Pflichten bei der Bürgschaft.

  => Übereilungsschutz: Es soll einen davor schützen etwas nicht zu schnell zu machen. Mündlich geht schnell, schriftlich dauert länger und gibt ienem Zeit zum überlegen (stoischer Weg)

  
  

• Elektronische Form (§ 126a BGB)

  Qualifiziert elektronische Signatur: ES gbit ein Signaturgesetz.

  =>nPA (neuer Personalausweis ermöglicht qualifizierte lektronische Signatur)

  
  

• Textform (§ 126b BGB)

  Es genügt eine lesbare, aber unterschriftlose Erklärung

  => SMS oder Email

  
  

• Notarielle Beurkundung (§ 128 BGB)

  
  

• Öffentliche Beglaubigung (§ 129 BGB)

Es geht bei Willenserklärung nicht darauf an, dass sie abgegeben wird, sondern auch, dass sie ankommt.

Nicht empfangsbedürftige Willenserklärung: Testament

Durch Angebot und Annahme

Angebot

=>Willenserklärung

=> Mindestinhalt

=> So, dass andere Partei nur “Ja” zu sagen braucht

Annahme

=> “ja”

Vgl. §§ 147 ff BGB

Z.B. Arbeitsvertrag

Arbeitgeber hat ein Angebot

Arbeitnehmer hat eine Annahme

Anfechtungs…

• erklärung

  => Inhaltsirrtum

  => Erklärungsirrtum

• grund

  => Drohung

• frist

  =>§§119, 120 BGB

  § 121 Unverzüglich ≠ Sofort

  Sofort heißt sofort. Unverzüglich bedeutet, man hat noch Zeit zum überlegen.

  Überlegen !!!

  Schadenersatz nach § 122 (Vertrauensschaden)

  § 124 BGB - Anfechtungsfrist (1 Jahr)