-Typologie besteht aus einer spezifischen Zahl an Typen
-Typen sind gedankliche Konstrukte um die empirische Wirklichkeit zu ordnen
-Werden als Methode verwendet um Institutionen, etc. zu klassifizieren
-Gütekriterien für Typologien
o Müssen methodisch eindeutig, umfassend und vergleichbar sein
§ Eindeutig, d.h. alle Fälle sollen nur genau einem Typus zugeordnet werden
§ Umfassend, d.h. alle empirisch vorfindbaren Fälle können typiziert und empirisch untergebracht werden
§ Vergleichbar, d.h. alle Fälle müssen auf alle Merkmale der Typologie zugeordnet werden
o Inhaltlich: bedeutsam, d.h. an Forschungsfrage oder -ziel orientiert
o Geht über typologische Verfahren (Zuordnung)
§ Aufstellung von Kriterien und ungefähre Zuordnung der Länder, um die Komplexität der Wirklichkeit zu strukturieren
§ Arbeitet mit Idealtypen
o Geht über quantitative Indikatoren (Einschätzung)
§ Quantitative Verfahren, d.h. Messung von Indikatoren und Bildung eines Indexes
§ Arbeiten mit Demokratieskalen
o Autonom, d.h. etablierter Rechtsstaat mit demokratisch legitimierter Regierung
o Heteronom, d.h. die Legitimation der Regierung liegt außerhalb des demokratischen Systems (Legitimierung durch Gott, Dynastie, Militär, etc.)
o Heterogen, d.h. verschiedene politische Vorstellungen in der Gesellschaft können am politischen Prozess teilnehmen
o Homogen, d.h. eine politische Vorstellung wird von einer Partei/Person vertreten
o Pluralistisch, d.h. mehrere Parteien existieren und nehmen Einfluss – es herrscht Vielfalt in Regierung, Parlament und Koalition
o Monistisch, d.h. eine Gruppe dominier, Ein-Parteien-System
o Unverbrüchlich, d.h. jeder ist vor dem Gesetz gleich, Grundrechte für alle, keiner steht über dem Gesetz
o Unter dem Vorbehalt des Politischen, d.h. die Regierung definiert wer wann welche Rechte hat
-Juan Linz erweiterte diese Skala um die Begriffe Autoritäres und Totalitäres System
o Bei einer Autokratie wird der Repressionsapparat nicht so umfassend und direkt umgesetzt wie in einer Diktatur
-Grundlegend liegen diesen Verfahren Dahls Polyarchieskala zugrunde – ein klassisches mehrdimensionales Konzept
o Zwei Dimensionen
§ Participation (Partizipation) – Chance der aktiven Einflussnahme auf politische Entscheidungen, z.b. Wahlrechtsindikator
§ Contestation (Wettberwerb) – Chance der eigenständigen und gleichberechtigen Teilnahme an Wahlen, z.b. als Kandidat für den Bundestag
o Vanhanen-Index
o Polity-Index (Jaggers/Gurr)
o Freedom House Index
-Bsp. Vanhanen Index:
o Formel: ID = (P x W) / 100
§ ID ist der Demokratieindex
§ P ist der Partizipationsgrad gemessen als Quotient aus Wähler/Bevölkerung
§ W ist der Wettbewerbsgrad, der gemessen wird als 100%iger Stimmanteil der stärksten Partei
o Probleme bei Vanhanen
§ Voraussetzung der Wahlpflicht
§ Demographische Beschaffenheit der Bevölkerung (Gesellschaftsalterung)
§ Zwei- oder Mehrparteiensysteme (misst auch nicht, dass es bspw. in den USA erst einmal sehr viel Geld braucht, um überhaupt einen Wahlkampf zu führen
§ Bias zugunsten des Verhältniswahlrechts
· Polity-Index – wissenschaftlich sehr anerkannt
o Wettbewerbsgrad der politischen Partizipation
o Wettbewerbsgrad und die Offenheit der politischen Rekrutierung
o Begrenzung der Exekutive
-Freedom House-Index – am wenigsten wissenschaftlich anerkannt
o Mischung aus think-tank und spendenfinanzierter Organisation
o Misst nicht die Qualität der Demokratie, sondern eher den Grad der politischen Rechte und bürgerliche Freiheiten
o Einstufung der Länder mittels eines Kataloges
§ Free
§ Partly-free
§ Not free
o Fehlende Transparenz bei der Datenerhebung
-Fazit zu den gebräuchlichen Demokratieskalen
o Positiv: Die Ergebnisse für die verschiedenen Skalen korrelieren hoch
o Negativ: Reduzierung der (Demokratie-)Partizipationschancen auf Wahlen // alle Skalen sind prozedural, bzw. institutionell konstruiert und bilden nur die Inputseite (Interessen, Bedürfnisse, Wahlen, welche politische Prozesse anstoßen) ab – keine Infos über Output-Seite (wie demokratisch sind die Prozesse die auf den Input folgen)
-Wellenverlauf der Demokratisierung (z.B. nach Samuel Huntington)
o Erste Welle zwischen den 1770er-1930er Jahren
o Zweite Welle 1950er Jahre
o Dritte Welle 1970er-1980er
o Vierte Welle hält seit den 1990er Jahren an
-Die international bekannteste Definition stammt von Arend Lijphart in Form seiner Acht-Felder-Matrix mit drei Unterscheidungskriterien – wird von Kaiser abgelehnt
o Verhältnis Exekutive-Legislative: Hat das Parlament ein Abberufungsrecht? (Ja = abhängig, d.h. parlamentarisch / Nein = unabhängig, d.h. präsidentiell)
o Selektionsmodus der Exekutive: Aus was bildet sich die Exekutive? (Regierungsmehrheit im Parlament = Parlamentarisch / Direkte Wahl = Präsidentiell)
o Zahl der die Exekutive bildenden Akteure: Gibt es zwei Kollegialorgane (bspw. Bundeskanzler und -präsident)? Oder die Dominanz eines Präsidenten? (Doppelte Exekutive = Parlamentarisch / Monistische Exekutive = Präsidentiell)
-Mehr oder minder alle Länder (bis auf temporäre Ausnahmen und die Schweiz) können den beiden Feldern zugeordnet werden – kaum andere sonst politisch-empirisch relevante Systeme
-Keine überzeugende Typologie/Matrix, da von acht Feldern nur zwei empirisch relevant sind
-Nach Winfried Steffani ist das zentralste Unterscheidungsmerkmal das parlamentarische Abberufungsrecht der Regierung aus politischen Gründen (für Kaiser die beste – wenn auch weitgehend unbekannteste Definition)
o Wenn vorhanden – parlamentarische Demokratie
§ Somit ist es logisch für die Regierung eine Mehrheit im Parlament zu besitzen
§ Politische Gründe bedeuten, dass der Regierungschef die Vertrauensfrage, bzw. das Parlament ein Misstrauensvotum einleiten kann (aufgrund von Ineffizienz, Scheitern eines bedeutenden Gesetzes, Koalitionsbruch, etc.
o Wenn nicht vorhanden – präsidentielle Demokratie
§ Hierbei kann es vorkommen, dass Legislative und Exekutive von unterschiedlichen Lagern dominiert werden
§ Fall Amtsenthebungsverfahren in den USA: dies wird aus strafrechtlichen Gründen abgehalten – nicht aus politischen
==> Untersuchungen über das Überleben der Demokratien zeigen, dass parlamentarische Demokratien statistisch deutlich langlebiger sind als präsidentielle – eine Ausnahme (jedoch mit deutlichen Demokratiedefiziten) stellen hier die USA dar
==> Prominentes Beispiel für den Semipräsidentialismus: Frankreich seit dem Zerfall der IV. Republik und den Reformen unter Charles de Gaulle
-Ist durch drei Kriterien gekennzeichnet
o Volkswahl und damit direkte demokratische Legitimation des Präsidenten
o „quite considerable powers“ (unterschiedlich zu definierende Kompetenzen), insbesondere aber die Kompetenz den Premierminister/Regierungschef zu ernennen und das Parlament aufzulösen
o Die Regierung (Regierungschef und Kabinett) ist abhängig vom Vertrauen des Parlamentes und kann von diesem abberufen werden – nicht aber der Präsident
o Ein weiteres Kriterium kann das der „cohabitation“ sein, wenn Regierung und Parlament von unterschiedlichen politischen Lagern dominiert werden
§ So bekommen bspw. in Frankreich der Präsident und seine Regierung kaum etwas durchs Parlament, wenn er dort keine Mehrheit besitzt
==> Staatspräsident nur dann wirklich mächtig, wenn er und sein Lager die Legislative beherrschen – sonst ist er auf Kompromisse angewiesen
==> Semipräsidentialismus als Form der parlamentarischen Demokratie mit direkt gewähltem Staatsoberhaupt, welches formale Kompetenzen besitzt, diese jedoch kaum ausgeübt werden (weitere Bsp. Irland oder Österreich – Frankreich nur bedingt, da der Staatspräsident diese Kompetenzen doch stark einsetzt)
o Horizontal: Parlamentarismus vs. Präsidentialismus
o Vertikal: Unitarische vs. föderale Systeme
-Etablierung von regionalen politischen Institutionen mit verfassungsgemäß abgesicherten Kompetenzen, die ihre Handlungsbefugnis zusätzlich auf ein in direkten Wahlen gegebenes Mandat gründen können (somit existieren in einem Bund mindestens zwei Ebenen)
==> Föderalismus (Entscheidungskompetenz)
o Entscheidungskompetenzen // wer formal die Kompetenz hat, autoritative Entscheidungen zu treffen (the right do decide)
o Etablierung von regionalen politischen Institutionen mit verfassungsgemäß abgesicherten Kompetenzen, die ihre Handlungsbefugnis zusätzlich auf ein in direkten Wahlen gegebenes Mandat gründen können
-Vom Zentralstaat bis auf Widerruf abgetretene Handlungsbefugnis, die zwar möglicherweise zusätzlich durch direkte Wahlen legitimiert sein mag, dennoch modifiziert und sogar wieder entzogen werden kann
==> Dezentralisierung (Implementationsressourcen)
o Implementationsressource // wer befugt und in der Lage ist politische Entscheidungen in policiesumzusetzen (the right to act)
o Eventuell – aber nicht zwingend kommen diese Entscheidungen dabei von oben
o Vom Zentralstaat bis auf Widerruf abgetretene Handlungsbefugnis, die zwar möglicherweise zusätzlich durch direkte Wahlen legitimiert sein mag, dennoch modifiziert und sogar wieder entzogen werden kann
==> Dezentralisierung und Föderalismus kann miteinander einhergehen
==> Deutschland und USA: föderalisiert und dezentralisiert; GB: unitarisch und zentralistisch (einige Landesteile dezentralisiert)
-Staatenbund (NATO, EU) vs. Bundestaat (USA)
o Staatenbund als Zusammenschluss völlig souveräner Staaten mit einem konkreten Zweck
o Bundestaat hat eine Bundesebene mit nicht teilsouveränen Gliedstaaten
-Institutionelle Perspektive
o Föderalismus als Funktion konstitutioneller Arrangements und politischer Akteure, die in diesen Arrangements handeln
o Ein politisches System, das mindestens zwei territoriale Ebenen aufweist, auf denen regiert wird, wobei diese Ebenen verfassungsmäßig garantierte Kompetenzen und Ressourcen zur Verfügung haben, die nur mit einer qualifizierten Mehrheit geändert werden können
-Soziologische Perspektive
o Föderalismus als Ergbnis gesellschaftlicher Verhältnisse
§ Bsp. der deutsch- und französischsprachigen Gemeinschaften in Belgien
o Grundaussage: Heterogene Gesellschaften führen zu Föderalismus, homogene Gesellschaften führen zum Unitarismus
§ So waren die USA bei ihrer Gründung auch eigentlich nur 13 voneinander unabhängige Kolonien
-Zwei Idealtypen des Föderalismus
o Dualer Föderalismus
§ Beide Ebenen existieren vollkommen unabhängig voneinander mit eigenen Ressourcen und Kompetenzen
o Verbundföderalismus
§ Keine Ebene ist ohne die andere überlebensfähig – so entscheidet bspw. der Bund, aber die Teilstaaten setzen um oder Ressourcen gehören dem Bund, aber die Teilstaaten verteilen
-Unterscheidung der beiden Typen anhand von drei Merkmalen
o Getrennte oder verbundene Kompetenzen
o Getrennte oder verbundene Ressourcen
o Intergouvernementale Beziehungen als freiwillige oder Zwangsverhandlungssysteme
==> Nicht zwingend je föderaler desto dezentralisiertet (bspw. am Aspekt der Steuern feststellbar)
==> Territoriale Staatsordnung ist somit immer zweidimensional zu betrachten und zu beurteilen
==> Machtökonomisch machen föderale Systeme wenig Sinn
-Lijphart unterscheidet dabei zwei Demokratietypen anhand eines Katalogs institutioneller Kriterien – es geht dabei um die Typologie der politischen Willensbildung
-Gibt zwei Idealtypen (jeweils vollständige Typen - kommen so in der Realität kaum vor)
o Mehrheitsdemokratie (Westminster Model of Democracy)
§ Einmal gewählt kann die stärkste Partei bis zur nächsten Wahl mehr oder minder durchregieren
o Konsenusdemokratie, bzw. Verhandlungsdemokratie (von Kaisér bevorzugter Begriff
§ Jede Partei – auch die in der Minderheit – haben irgendwo Einfluss, Regieren setzt die Suche nach Konsens voraus
§ Manchmal ist jedoch kein Konsens zu finden – wobei dann verhandelt werden muss, darum ist der Begriff der Verhandlungsdemokratie realitätsgetreuer
-Block 1
1. Art und Ausmaß der Konzentration der Exekutivgewalt: Einparteienregierung (MD) vs. (kleine oder große) Koalitionsregierung (VD)
2. Verhältnis zwischen Legislative und Exekutive: Art und Ausmaß von Machtfusion und Dominanz eines Akteurs
§ MD: Exekutive dominiert die Legislative durch Eingriffe in deren Geschäftsordnung, etc.
§ VD: Legislative kann Exekutive abberufen, etc.
3. Typus des Parteiensystems: Zwei- (MD) vs. (moderates oder polarisiertes) Mehrparteiensystem (VD)
4. Wahlsystemtypus und Disproportionalitätseffekt: Mehrheitswahlrecht (MD) vs. Verhältniswahlrecht (VD)
5. Interessensvermittlung
§ Pluralismus, d.h. viele kleine Interessensgruppen, die zusammengefasst sind, sich aber gegenseitig beeinflussen (MD)
§ Korporatismus, d.h. mehrere, große, mächtige und politische Gruppen (VD)
-Block 2
1. Zentralisationsgrad der politischen Entscheidungen
§ Unitarismus (eher MD)
§ Föderalismus (eher VD)
2. Unikameralismus (MD) vs. Bikameralismus (eher VD)
§ Bikameralismus kann darüber hinaus Aufschluss für ein föderales System sein – muss es aber nicht
3. Ungeschriebene (flexible) (MD) vs. geschriebene (rigide) (VD) Verfassung
4. Verfassungsgerichtsbarkeit
§ Viele Demokratien mit geschriebener Verfassung haben eins (VD) – muss aber nicht stark sein
§ Kein Verfassungsgericht (MD)
5. Zentralbank – Abhängigkeit (MD) vs. Unabhängigkeit (VD) von der Exekutive
==> beide Dimensionen können operationalisiert, gemessen, in ein Koordinatensystem übertragen und dargestellt werden
o Nur stabile Demokratien
o Der 0-Punkt stellt die Durschnitte aller 36 Länder dar
o Standardabweichungen vom Durschnitt sind die entsprechenden Werte in denen gemessen wird, wo welches Land steht
-Theorieansatz beruht auf George Tsebelis und seinem Werk „Veto Players. How Political Institutions work“ (2002) – Versuch einen möglichst allgemeinen Analyserahmen zu schaffen, außerdem eine Vereinheitlichung – soll mehr ermöglichen als die dichotomen Einteilungskategorien des Institutionalismus
-Ist vom Rational-Choice-Institutionalismus beeinflusst – nimmt modellarisch an, dass politische Akteure stets nur entsprechend ihrer Policy-Präferenzen und Ideale handeln, außerdem stets vollständig informiert sind
o Bildet somit nicht die Wirklichkeit ab, heroisiert und idealisiert die politischen Akteure, da sie nur problemlösend, allwissend und ohne Hintergedanken auftreten
o Alle institutionellen Arrangements und politische Wettbewerbskonstellationen sind funktional äquivalent
-Ist auch eine räumliche Politiktheorie, da politische Ergebnisse sich her über Akteurspräferenzen und Entscheidungsregeln im n-dimensionalen Raum abbilden lassen
-Die Akteure haben vollständige und transitive Präferenzen, d.h. sie besitzen eine Präferenzordnung
o Alle Handlungsalternativen sind aufeinander bezogen
o Aus den Präferenzen können logische Folgerungen geschlossen werden, aus denen sich dann eine Präferenzordnung ergibt - A1 > A2 und A2 > A3 dann: A1 > A3
-Präferenzen können auch durch die Angabe des Nutzens für den einen Akteur dargestellt werden
-Ziel der VST ist die Vorhersage der Idealpunkte aller Akteure, um eine valide Vorhersage über die Policy-Entscheidungen treffen zu können
-Zur Vereinfachung wird hier ein zweidimensionaler Raum angenommen, in dem beiden Dimensionen gleich gewichtet sind
· Die Präferenzmenge eines Akteurs in Bezug auf Punkt X (Idealpunkt) kann durch einen Kreis dargestellt werden – die Indifferenzkurve
o Jeder Punkt auf dem Kreis ist somit gleich weit vom Idealpunkt entfernt
-Der Akteurstyp wird nun zum Vetospieler – diese Akteure müssen einer Änderung des Status Quo zustimmen, wenn diese Änderung erfolgen soll (bspw. bei einer Gesetzesänderung)
==> Ausgangsfrage: Wie wird die Stabilität politischer Entscheidungen durch Institutionen und andererseits durch den Wettbewerb zwischen Akteuren beeinflusst? Welche Chancen bestehen den Status Quo, bzw. die Policy zu verändern?
-Man unterscheidet in individuelle Vetospieler (z.B. Präsident) und kollektive Vetospieler (z.B. Parteien)
-Außerdem gibt es zwei Typen
o Institutionelle Vetospieler (durch die Verfassung etabliert – bspw. Zweite Kammer, Präsident, etc.)
o Parteipolitische Vetospieler (durch den politischen Prozess etabliert – bspw. Koalitionsparteien)
o Konditionale Vetospieler (Bsp. Verfassungsgericht)
-Warum der Fokus auf Vetospieler?
o Konzept der Vereinheitlichung – d.h. scheinbar ganz unterschiedliche Phänomene lassen sich mit denselben Begriffen beschreiben und erscheinen nun als Varianten eines generellen Phänomens
-Was genau wird bei Tsebelis vereinheitlicht?
o „Traditionelle“ Kategorisierung von politischen Systemen, also solchen Typen, wie wir sie bereits kennengelernt haben bereits kennengelernt haben, z.B. Präsidentialismus vs. Parlamentarismus, unikamerale vs. bikamerale Parlamente, Zwei- vs. Mehrparteiensysteme
-Kriterium für Vereinheitlichung: Vetospieler sind wichtig
o Da sie die Policy-Stabilität eines politischen Systems beeinflussen
o Da Policy-Stabilität wiederum viele Charakteristika von politischen Systemen beeinfluss
-Was ist Policy-Stabilität? – die Policy-Stabilität eines Systems ist die Schwierigkeit den Status Quo signifikant zu verändern
-Im Rahmen räumlicher Modelle gibt es zwei Indikatoren von Policy-Stabilität
o Die Größe der Gewinnmenge des Status Quo (Winset W)
§ Menge an Policies, die von allen Vetospielern gegenüber dem SQ präferiert wird
§ Wenn das Winset leer ist – Policy-Stabilität
§ Wenn das Winset nicht leer ist – Policy-Wandel
§ D.h. je größer das Winset, desto höher die Chance auf Policy-Wandel
o Die Größe des Einstimmigkeitskern (Core C)
§ Menge der Policies, die zwischen den Idealpunkten der Vetospieler liegen („unschlagbare Punkte“)
-Die Gewinnmenge des SQ ist der beste „Indikator“ (im Rahmen des räumlichen Modells) für Policy-Stabilität, insofern der SQ bekannt ist (Winset hängt, u.a. von der Lage des SQ ab)
-Es sollen aber auch Aussagen unabhängig vom SQ über die Policy-Stabilität getroffen werden können – dabei ist der zweite Indikator die Größe des Kerns (Core), hier wegen der Einstimmigkeitsregeln des Einstimmigkeitskerns
==> Je größer der Core, desto größer die Menge an Punkten (Policies), die nicht verändert werden können
==> Winset (Gewinnmenge) und Core ergänzen einander
o Wenn der SQ weit von der gesamten Gruppe der Vetospieler entfernt ist, ist das Winset groß
o Je näher der SQ an einen Vetospieler heranrückt, desto kleiner wird das Winset, d.h. umso geringer sind die Chancen für Policy-Wandel
o Wird der SQ in den Core verschoben, wird die Gewinnmenge leer
§ Je näher der SQ am Core liegt, desto kleiner wird das Winset, d.h. umso geringer sind die Chancen für Policy-Wandel
§ Je weiter der SQ vom Core liegt, desto größer wird das Winset, d.h. umso größer sind die Chancen für Policy-Wandel
o Je näher der SQ am Idealpunkt liegt, desto kleiner wird das Winset, d.h. umso geringer sind die Chancen für Policy-Wandel
o Je größer der Core, desto größer die Mengen an Policies (Punkten), die nicht verändert werden kann, desto stabiler ist demnach das politische System
-Drei Variablen sind wichtig – diese bestimmt man, indem man die politischen Systeme miteinander vergleicht
1. Anzahl von Vetospielern: je mehr Vetospieler es gibt, desto größer ist tendenziell die Policy-Stabilität
2. Kongruenz von Vetospielern (Kongruenz zwischen ihren Idealpunkten) – je größer die Distanz zwischen Vetospielern (entlang einer Linie), desto größer ist die Policy-Stabilität
3. Kohäsion von kollektiven Vetospielern, (verschiedene Strömungen innerhalb von Parteien) d.h. die Verteilung der Idealpunkt der Mitglieder der kollektiven Vetospieler – Kreis verformt sich
-Direkter Vergleich von Vetospielern ist bei bestimmten Policy-Entfernungen – gerade auf der internationalen Ebene – wird problematisch
-Aber Absorptionsregel: wenn der Idealpunkt eines neuen Vetospielers im Einstimmigkeitskern der bestehenden Vetospieler liegt, hat der neue Vetospieler keinen Einfluss auf die Policy-Stabilität
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