Teil 5: Inhaltliche Vertragsgestaltung

• Vertragstitel,

• Vertragstyps,

• beteiligten Personen,

• Datum des Vertragsschlusses,

• Präambel,

• Erläuterungen,

• Geheimhaltungsklauseln,

• Vertragsschlussklauseln,

• Vertragsgegenstand,

• Vertragslaufzeit,

• Preis,

• Zahlungsbedingungen,

• Rechtsfolgen verspäteter Zahlung,

• Leistungen, Lieferbedingungen.

• In der Regel leistet der Warenlieferant vor

• Kreditsicherungsklauseln sollen den Lieferanten vor dem Risiko einer Zahlungsunfähigkeit des Kunden vertraglich absichern

• Sicherungsmitteln

  • Einfacher Eigentumsvorbehalt,

  • verlängerter Eigentumsvorbehalt,

  • Verarbeitungsklauseln,

  • Sicherungsabtretung und -übereignung,

  • Bankgarantie und

  • Kreditversicherung.

• Vertragspunkt soll den Schadensersatz auf vorhersehbare Schäden begrenzen

• Haftung für einfache Fahrlässigkeit außerhalb von Personenschäden und Verletzung von Kardinalpflichten ausschließen

• Schadensminderungspflichten des Käufers konkretisieren und die Versicherungen regeln.

Bei internationalen Handelsgeschäften gibt es häufig Komplikationen, ob das eigene oder das Recht der Gegenpartei gewählt werden soll. Eine Kompromisslösung ist hier die Wahl des Schweizer Rechts, also ein neutrales Recht, wodurch keine Partei einen Vorteil haben soll. Dennoch ist es gerade für deutsche Unternehmen ratsam das Schweizer Recht zu wählen, da es dem deutschen Recht ähnlich ist, es keine Inhaltskontrolle hat, es neutral ist und die Sprache zu 90% in Deutsch ist.- um der deutschen Inhaltskontrolle zu entgehen

• Vereinbarung zwischen Parteien, die besagt, dass sie bei Streitigkeiten nicht vor staatlichen Gerichten klagen werden, sondern stattdessen ein privates Schiedsverfahren durchlaufen. Diese Vereinbarung wird oft getroffen, um Konflikte effizienter und vertraulicher zu lösen.

• Idee: alternative Möglichkeit bietet, Streitigkeiten beizulegen, und in vielen Fällen hat sich dies als effektive Methode erwiesen, um Konflikte zu lösen.

• Der abschließende Schiedsspruch ist rechtskräftig und vollstreckbar.

• Vertragsgeneratoren bestehen aus einer Software, die dem Nutzer zahlreiche Fragen stellt, ggf. auch frühere Verträge des Nutzers berücksichtigt und dann einen Vertragsentwurf vorschlägt.

• Auch bei Änderungen und Ergänzungen unterstützt diese Software, auch um zu sehen, was warum geändert wurde (lernfähig).