Teil 6: Vertragsanpassungen und Überleitungen

Vertragsanpassungsinstrument

Haben sich Umstände, die zur Grundlage des Vertrages geworden sind, nach Vertragsschluss schwerwiegend geändert und hätten die Parteien den Vertrag nicht oder mit anderem Inhalt geschlossen, wenn sie diese Veränderung vorausgesehen hätten, so kann Anpassung des Vertrags verlangt werden

Beispiele: Kriege, Inflationen, Epidemie

AGB Verwender räumt sich das Recht ein, die AGB zu ändern, gibt den Vertragspartner aber ein Widerspruchsrecht von mindestens 6 Wochen.

Im Mietrecht geht das Mietverhältnis auf den neuen Eigentümer über