GATT

General Agreement on Tariffs and Trade

• Die Frage ob und wenn wie eine Regulatorik über regionalen und transkontinentalen Handel aussehen kann war von Beginn des freien Handels, der nach dem 2. Weltkrieg mit dem Beginn der US-Hegemonie statt fand Teil dessen

  • Hohe Zölle und Handelsbarrieren blockierten den freien Handel und es golt diese für ökonomischen Wohlstand für alle abzubauen

• In den darauffolgenden Jahren reduzierten die 23 Mitglieder die Zölle und Barrieren extrem

• Die GATT verscuchte dabei einen Kompromiss zwischen Prinzipien der Nicht-Diskriminierung

  • Handelsvorteile müssen allen eingeräumt werden (bspw. gleiche Besteuerungen für alle)

  • Ausländische Güter dürfen nicht vor heimischen diskriminiert werden (Inländerbehandlung)

• Und Ausnahmen

  • Entwicklungsländer wurde erlaubt Zollreduktionen zurückzuziehen um heimische Güter und Industrien zu schützen (Importsubstiution)

  • Jene, die sich in einer Freihandelszone zusammenschlossen

• In den Verhandlungsrunden werden die Zölle und andere Handelsbarrieren verhandelt

  • Den größten Teil der Geschichte der GATT wurde das multilaterale Handelssystem von USA und anderen wenigen Industriestaaten gelent (Quad: USA,EU,Canada,Japan)

  • Im allgemeinen ist die WTO eher eine schwache Institution, da die Souveränität der Staaten respektiert wird, dennoch hätte die WTO auch Entwicklungsländer mehr unterstützen können

• Kennedy Round

  • Zölle für industrialisierte Güter wurden massiv gesenkt

    • betraf vor allem Industrieländer, da 3. Welt eher wenig industrialisierte Güter hatte

• Toky Round

  • 102 Länder die Zölle bis zu 1/3 senkten

  • es wurde auch nicht zollbezogene Mechanismen zu verändern

    • technische Standards für Produkte

    • Subventionen

  • Dennoch schafften die Industrieländer mache ihrer Sektoren zu schützen (LW, Textil, Eisen und Stahl) vor allem Deutschland durch Subventionen

1986-94

• Vor allem Umgang mit landwirtschaftlichen und kulturellen Güter als kontrovers diskutiert vor allem zwischen den USA und Frankreich

• Hat neue Bereiche wie Dienstleistungen, Investments und interlektuelle Eigentumsrechte betroffen

• Weitreichende Ergebnisse

• GATS: Nicht-Diskriminierun (Meistbegünstigung) und Inländerprinzip für ausl. Dienstleistunen

• TRIM: Umgang mit Investment in Güter und ersten Schritten hinzu Investmentregime

• WTO und Streischlichtungsmechanismus 94

• 94/95 Etablierung des Streitschlichtungsmechanismus, bei dem jeder eine Stimme hat und es eine einstimmige Entscheidung sein muss, hat jedes Land ein Veto

• 2001 ist China eingetreten und 2012 Russland

• Doa Runde wurde von der EU und den USA initiiert und gegen die Opposition, 3. Weltländer, durchgeführt

  • In wurd versprochen, dass diese Verhandlungsrunde gänzlich unter dem Titel der “Entwicklung” stehe würde und mit den historischen Imbalancen im Handelssystem ausbalancieren würde und ihre Bedürfnisse mehr Beachtung finden würde

  • Am Ende alles wie immer informeller Quad, der als bestimmt

• Mit dem Verlauf veränderte sich dies allerdings signifikant

  • Die weltpolitischen Machtverhältnisse änderten sich und Brasilien und Indien lösten Canda und Japan im informellen Quad ab

  • G20-T von Brasilien und G33 von Indien gegründet als einfussreiche Machtallianzen basierend auf einer gemeinsamen Identität und vereint durch die starke Machtausübung der Einflussreichen

  • Sie schafften es ihre anderen Bedürfnisse zu platzieren und sor vor allem dem globalen Süden eine Stimme zu geben vor allem Brasilien, Indien und China haben die Doha Runde in ein Nord-Süd-Kampf verändert

    • Aber auch zwischen den aufstrebenden Mächten gibt es Spannungen, da die Entwicklungsstadien und Bedürfnisse doch weit auseinander driften (Brasilien führender Exporteur on landwirtschaftlichen Produkten und würde von einer Liberalisierung profitieren Indien und China Gegeneil

• Im Bereich der Investitionen schaffte Indien es eine oppositionelle Meinung zu platzieren und weitreichendere Abbauten zu verhindern

• Am Ende kam es zu einem Stillstand in der Expansion des globalen Handels, seit de verabschiedet die WTO weniger weitreichende arrangements