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Block 5

TS
by Tim S.

Welche Elemente weist das deutsche Wahlsystem auf? Wie werden diese von der kommenden Reform beeinflusst?


-Selektionsregel: in Direktwahlkreisen relative Mehrheitswahl – bei den Listen Verhältniswahl

-Wahlkreiseinteilung: Einerwahlkreis und unterschiedlich große Wahlkreise der Bundesländer

-Stimmgebung: 2 Stimmen

-Wahlbewerbung: Kandidaten- und Listenwahl

-Stimmverrechnung: Höchstzahl, bzw. Divisorverfahren einerseits, Wahlzahlverfahren andererseits. Seit 2009 Sainte-Lague

-Besonderheiten

o   Legale 5%-Stimmhürde

o   Grundmandatsregelung (drei Direktmandate, wandeln wenn unter 5% insgesamt die restlichen Prozente trotzdem in Sitze um)

o   Überhangs- und Ausgleichmandate – die aber zur Folge haben, dass der BT seit der letzten Wahl 130 Mandate mehr hat, als eigentlich maximal vorgesehen

-Das Bundeswahlgesetzt wurde kürzlich geändert – ob Bestand muss Karlsruhe noch entscheiden

-Reformelemente

o   Vergrößerung des Bundestags auf dauerhaft 630 Mandate

o   Wegfall der Grundmandatsklausel (Protest gegen diese Regelung: bspw. könnte die CSU in Bayern zwar stärkste Kraft werden und sämtliche Direkt-Mandate holen  – die 5%-Hürde aber trotzdem verpassen und damit aus dem Parlament fliegen)

o   Wegfall der Überhang- und Ausgleichsmandate

o   Wahlbewerber in Direktwahlkreisen erhalten ein Mandat, wenn sie eine relative Mehrheit erreicht haben und wenn dieses Mandat durch das Zweitstimmenergebnis ihrer Partei gedeckt ist. Die Zuteilung an Direktwahlkreisbewerber erfolgt nach Stimmergebnis.

Skizzieren Sie die Pluralismustheorie.


-Pluralismustheorie

o   Betrachtet insbesondere die Rolle von Interessengruppen auf der Input-Seite des politischen Systems, d.h. „Wie werden Interessen in den politischen Prozess hinein vermittelt?“ (weniger daran interessiert, was die Konsequenzen sind)

o   Entweder deskriptiv-empirisches Erkenntnisinteresse – dann liegt die amerikanische Pluralismustheorie (Arthur Bentley, David Truman) vor - Was genau machen Interessensgruppen?

§  Entwicklung eines konzeptionellen Gerüsts für die empirische Forschung – untersuchen die Beziehung zwischen Verbänden und Staat // die Beziehung zwischen Verbänden untereinander // die Beziehung zwischen Verbänden den als Organisationen und ihren Mitgliedern 

§  Unterschiedliche Ansätze seine Interessen gegenüber der Politik auszudrücken – in den USA wenden sich die Gruppen an ihren Repräsentanten oder Senatoren – in den europäischen parlamentarischen Demokratien wird sich an die Ministerien gewandt – hängt immer damit zusammen, wo Gesetze entstehen

o   Oder das Interesse liegt bei der demokratietheoretischen Bedeutung von Verbändeeinfluss unter normativen Vorzeichen – dann entweder die frühe englische (Harold Laski, G.D.H. Cole) oder deutsche Pluralismustheorie (nach Ernst Fraenkel) – versuchen herauszufinden, wie Interessensgruppen am besten ansetzen um ihre Interessen durchzusetzen

§  frühe englische Pluralismustheorie – Infragestellung der staatlichen Verfügungsgewalt über die Menschen – diese interessieren sich zwar für die Politik und ihre Interessensvertretung, nicht aber für den Staat an sich

§  deutsche Pluralismustheorie – Verbraucherherrschaft oder Pluralismus von Interessen, welcher die Demokratie stabilisiert

o   Gerüst und wichtigste Variablen der Pluralismustheorie

§  Politischer Zugangsmöglichkeiten (points of access)

§  Druck (pressure) – wie viel Druck kann eine Gruppe auf den politischen Prozess ausüben?

§  Gegenmachttheorem (countervailing power) – wenn Interessen nur einem Teil der Gesellschaft dienen, entsteht automatisch eine Gegenbewegung, die gegensätzliche Interessen vertritt – dies macht eine Demokratie aus und bringt sie voran, da sonst die Interessengruppen durchregieren würden

§  Lösung politischer Probleme durch regelgeleitete Handlungen (bargaining, rules of the game)

§  Politische Entscheidungen als labile Interessensgleichgewichte

§  Konfliktdämpfende Wirkung von Mehrfachmitgliedschaften (overlapping membership) – mehrfach gelagerte, gegeneinanderlaufende Interessen der Gruppenmitglieder, d.h. die Gruppen müssen sich stets anpassen, da sie sonst nicht mehr getragen werden

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Tim S.

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