SHL Schularbeit

Sicherheitspolizeiliche Aufgabenerfüllung

2+3

Gefahrenerforschung obliegt den Sicherheitsbehörden bei Annahme einer Gefahrensituation

Gefahrenabwehr

gefährlicher Angriff ist UNVERZÜGLICH zu beenden

Beendigung gefährlicher Angriff

Befehls und Zwangsgewalt darf angewendet werden

mit beträchtlicher Strafe bedrohten Handlung

= gerichtlich strafbare Handlungen die mit mehr als 1 Jahr Freiheitsstrafe bedroht sind

EAH

sind

leben

gesundheit

freiheit

eigentum von Menschen

unmittelbar oder gegenwärtig in Gefahr

so trifft die Sicherheitsbehörden die EAHpflicht, wenn die Abwehr der Gefährdung

1 in Zuständigkeit der Verwaltungsbejhörden fällt

1. oder zum Hillfs und Rettungswesen oder der Feuerpolizei gehört

Gefahrenerforschung

sobald Grund zur Annahme einer Gefährdung gemäß 1. vorliegt, sind die Sb verpflichted festzustellen ob eine solche Gefährdung vorliegt;

ist dies der Fall unaufschiebbare Hilfe zu Sorge

1. liegt allgemeine Gefahr vor hat deren Erforschung & Abwehr im Rahem der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe Ordnung und Sicherheit zu erfolgen

2. fällt die Gefahrenabwehr in die Zuständigkeit anderer Behörden (Rettung, Feuerwehr) sind diese unverzüglich zu verständigen

auch wenn Gefährdung weiterhin besteht, endet EAH wenn

1. Gefährdete Hilfe ablehnt

2. Abwehr von Gefahr nicht unter Abs.1 fällt

EAH endet ungeachtet der Zuständigkeit anderer Behörden mit dem Einschreiten der dafür zuständigen Behörden

§32 SPG => eingriffe in RG im Rahmen der EAH

§34SPG => Auskunft verlangen

§35/1 SPg Ermächtigung der OdöS zur Feststellung der Identität eines Menschen; wenn sich dieser in Hilflosigkeit befinden & dies erforderlich ist

Identitätsfeststellung bei Fremdgefährlichen

§38/1a SPG => Wegweisung vom Vorfallort

§39/3 SPG => durchsuchen von Grundstücken, Räumen, Fahrzeugen nach einem gefährlichen Menschen

§44/1 SPG => Inanspruchnahme von Sachen

§50 SPG => Befehls und Zwangsgewalt

eine allgemeine Gefahr besteht

bei einem gefährlichen Angriff

sobald sich 3+ Menschen mit dem Vorsatz verbinden eine strafbare handlung zu begehen

= Kriminelle Verbindung

ein gefährlicher Angriff ist

die Bedrohung eines Rechtsgutes

durch Verwirklichzng eines rechtswidrigen Tatbestandes

einer gerichtlich strafbaren Handlung

welche vorsätzlich begangemn wurden

und nicht bloß auf verlangen des Verletzen verfolgt wird

sofern es sich um einen Straftatbestand laut:

-Verbotsgesetz

-Anti Dopping Bundesgesetz

-neu psychoaktive Substanzen Gesetz

Strafgesetzbuch

Suchtmittelgesetz

-Fremdenpolizeigesetz

handelt

gefährlicher Angriff= auch ein Verhalten das darauf abzielt eine solche Bedrohung vorzubereiten; sofern dies im engen zeitlichen Zusammenhang mit der angestebten Verwirklichung liegt

Gefahrenerforschung ist die Feststellung einer solchen Gefahrenquellwe und eines solchen Sachverhaltes

Unmittelbare Zwangsgewalt

Abs.1

OdöS sind ermächtigt unmittelbare Zwangsgewalt durchzusetzen

Abs.2

ausübung von Zwangsgewalt ist IMMER anzudrohen und Anzukündigen

Abs.3

Es gelten die Bestimmungen des Waffengebrauchgesetzes

Abs. 4

physische Gewalt gegen Sachen darf angewendet werden

Achtung Gefährdung von Menschen ist zu verhindern

Kriminalpolizei darf Zwang anwenden:

Zwangsgewalt und Beugemittel

-beim ausüben von Befugnissen

-mit Verhältnismäßigkeit

-Immer Anzudrohen & Anzukündigen AUßer es erschwert die Ermittlungen

.Tatorte absperren & Siegel anbringen

-Beugemittel dürfen durch STA; Gericht verhängt werden

Anordnungen mittels Anlassbericht => Hausdurchsuchung berechtigt

in Verbindung mit §93

Gesetzes& Verhältnismäßigkeit

Abs.1

Menschenrechte sind zu beachten

Abs.2

Ultima Ratio Prinzip

Abs. 3

Folter zur Entlockung eines Geständnisses ist VERBOTEN

zu §50 SPG

Verhältnismäßigkeit

Abs1

Eingriff in MEnschenrechte erforderlich ist muss dies Verhältnismäßig geschehen

angemessen-erforderlich-geeignet

Abs.2

OdöS haben

1. von mehreren Befugnissen jenes zu wählen was den Betroffenen am wenigsten beeinträchtigt

2. gegen WEM richtet sich die Maßnahme?

3. Schaden & Erfolg müssen IMMER zusammenpassen

4. Ausübung von Zwangsgewalt sind schutzwürdigen Rechte & Interessen zu bewahren

5. Befehls- & Zwangsgewalt ist zu beenden sobald jeweiliger Erfolg eingetreten ist oder jene Maßnahme keine Wirkung zeigt

Rechte eines Betroffenen

Abs.1

Bei Ausübung von Befugnissen im Rahmen der Sicherheitsverwaltung hat Betroffene

1. auf Verlangen über Anlass & Zweck des Einschreitens zu informieren

2. DN Weitergabe des Amthandelnden Beamten an Betroffenen

3. Berechtigt eine Vertrauensperson; Rechtsbeistand hinzuzuziehen

4. berechtigt mir für den den Tatbestand relevante Tatsachen mitzuteilen.

Abs.2

dies gilt NICHT wenn Erfüllung der Aufgabe gefährdet wäre

Rechte vonZeugen, Beteiligten & Parteien im Rahmen Verwaltungsverfahren bleiben unberührt

Richtlinien des Einschreitens

Richtlinienverodnung zzu einfachen Bundes