4.Das Deutsche Kaiserreich unter Reichskanzler Bismarck Klausur 12/3

1871 - 1890

• Spannungsfeld der Verfassung:

  • Einheit und Freiheit forderten Bürger, Eigenständigkeitbedachte dt Fürsten, Führungsanspruch Preußens

• Fehlen von einem Grundrechtkatalog

• Bundesstaat aus 25 Einzelstaaten -> Präsidium lag beim preußischen König, der…

  • Den Kaisertitel trug, den Oberbefehl über die Truppen führte, den Reichskanzler ernannte

• Reichskanzler: Otto von Bismarck

• Einzelstaaten hatten Vertretungen im Bundesrat

• Das Deutsche Volk hatte seine Vertretung im Reichstag

• Das Regierungssystem des deutschen Reiches war nicht parlamentarisch

• Vertretung der Einzelstaaten

• Preußen mit den meisten Stimmen + Vetorecht

• Mit Reichstag beschließen von Gesetzen

• Zustimmung bei Kriegserklärungen

• Kann nach dem Willen des Kaisers den Reichstag auflösen

• Vertretung des deutschen Volkes

• Abgeordneten gewählt

  • Wähler mussten über 25 sein & es wurde nach dem allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrecht gewählt

• Dreiklassenwahlrecht: Gewicht der Stimme hängt von der Steuerleistung ab (Preußen)

• Konnte Gesetzte vorschlagen

• Mit Bundesrat Gesetzesschließung und entscheiden über das Budget

• Kaiserliche Regierung konnte durch den Bundesrat ihn auflösen

• Könnten nicht den Kanzler wählen oder stürzen

• 5 politische Strömungen vertreten

Parteien/Bewegungen auf der Rechten Seite des Reichtages

• Deutschkonservativen

  • Für die Stärkung der Monarchie & gegen moderne gesellschaftliche Tendenzen

  • Ablehnung eines Staatsrechts, das auf rechtliche Gleichheit, Naturrecht und Vernunft gegründet war

  • Gegen Parlamentarismus, zunächst reserviert gegenüber Nationalstaat

  • Wähler waren weitesgehend protestantisch

  • Schwerpunkt in Preußen (agraische Gebiete) -> Unterstützung von Landräten und wichtigen örtlichen Personen

  • Großer Einfluss im preußischen Landtag (Militär und Verwaltung)

• Nach Wahlrückgang der DKV -> Hilfe durch Bündniss mit dem Bund der Landwirte (bessere Parteiarbeit und Wahlkampf)

  • vertraten nun stärker die Interessen des alten Mittelstanden

  • Einflussreicher Träger des Antisemitismus

• Freikonservative unterschieden sich durch ihre unterstützung gegenüber Bismarck und dem Nationalstaat (Reichspartei)

• Liberale (allgemein)

  • Eigentlich führende Partei im 19 jhr -> neben den Konservativen gehörten sie zu den staatstragenden Parteien im Kaiserreich

  • Sie kämpften für Einheit und Freiheit

• Nationalliberale

  • Besonders Staatstragend

  • Vertraten politisch ,,rechten” Liberalismus

  • Nation in Bestrebungszentrum

  • Treu hinter Bismarck & für gemäßigten Fortschritt

• Linksliberale

  • Oppositioneller & kritisch gegenüber der Regierung

  • Waren zersplittert-> 1910 Parteizusammenschließung (fortschrittliche Volkspartei)

• Lief gut bis zum Kaiserreich -> geriet dort unter Druck

  • Reichsgründung nahm wichtigen Programmpunkt weg (Streben nach nationaler einheit)

  • Andere Parteien nahmen wichtige Oppositionsrollen ein

  • Seit 1890er wichtige Bestimmung der wirtschaftlichen Themen und Fragen der sozialen & konfessionellen Gleichberechtigung in politischen Diskussion (liberale behandelten politische Programmatik)

• Folglich nur noch von protestantischen, städtischen und bürgerlichen Schichten gewählt

• Nicht einordbar im politischen Rechts-Links-Spektrum

• Partei der Katholiken -> vertrat die Kirchlichen Interessen in der protestantischen Reichspolitik

• Kulturkampf sammelte die Katholiken bei der Partei

  • Bismarck richtete sich gegen sie, weil er sie als schädlich für Staat und Nation sah

• Während des Kampfes als Reichsfeinde bezeichnet

• ging gestärkt daraufs -> ,,Zentrumsturm”

• Sah sich als Klassen- und Interessenübergreifende Volkspartei

• Wollten die Rechten im Parlament behalten aber wollten auch eine agrar- und Mittelstandpolitik (R oder L)

• Bis Weimarer Republik rein katholisch

Streit zwischen Staat und Kirche -> Einfluss der Kirche im Staat?

• Auslöser des Kampfes: 1870 Papst will seine Autorität durch das Unfehlbarkeitsdogma festigen - Empörung im Land

• schon 6 Jahre früher: Papst sagt Entkirchlichung den Kampf an

• Viele sahen notwendigen Kampf gegen Kirche und für Kultur

• Bismarck weigerte sich die Befehle des Papstes auszuführen

  • Die Entlassung der Geistlichen, die nicht alle Entscheidungen des Papstes unterstützen

• Bismarck suchte Konfrontation & verstärkte Autonomie des Staates

  • Aufhebung geistlicher Orden, Schulen unter Staat gestellt, Neuregelung Priesterausbildung

  • Reichebene: Verbot Jesuitenorden, Einführung obligatorische Ehe

• Zentrumsleute sahen: Katholiken gegen protestantisch dominierte Reichregierung -> Bismarck stellt Zentrum als unzuverlässigein

• Aufgrund der Wahlerfolge des Zentrums und der Zähigkeit der Kirche:

  • Bismarck leckt in den 1880er ein

• Einige Kulturkampfgesetze wurden wieder zurückgenommen

  • Der Jesuitenorden

Der Papst war, wenn er in Sachen des Glaubens eine Lehre verkündet, unfehlbar

• Linker Rsnd des parteipolitischen Spektrums

• Politische Vertretung der Arbeiter

• 1863 Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (Ferdinand Lasse)

• 1869 Gründung sozialdemokratische Arbeiterpartei

• 1875 Vereinigung zur Sozialistischen Arbeiterpartei

• Ihnen wurde die Loyalität zum Reich abgesprochen -> Ihr Programm ließ sie als Gefahr wirken

• Programm: antibürgerlich & antikapitalistisch; Internationale Ausrichtung

• Liberale Reichtagsmehrheit lehnte erst Gesetzte gegen sie ab -> 2 Attentate auf Kaiser Wilhem I (SPD als Verantwortlichen) -> Sozialistengesetz

• 1878

• Ohne Zustimmung vom Zentrum und der Linksliberalen

• Verbot und Überwachung von Sozialdemokratischen Vereinen und Gewerkschaften & von Versammlungen und Parteipresse

• Sozialdemokraten konnten von Einzelstaaten verwiesen werden

• Man konnte sie dennoch wählen und sie hatten auch wachsende Erfolge

Als Gegenstück brachte Bismarck die Sozialgesetztgebung

• Gesetzlich geregeltes System sozialer Sicherung

• Bismarck wollte damit Arbeiterklassen gewinnen

• Mit den damals Grundlegendes Versicherungen (Kranken-, Unfall-, Rente-, Hinterbliebenen-,) -> Grundlagen für unser heutiges System sozialer Sicherung

  • Paritätische Beiträge: Arbeitgeber+Arbeitnehmer geben jeweils 50%

• Plan ging nicht auf -> Arbeiterbewegung fand enger zusammen & radikaler

• 1890 Sozialistengesetzt wurde nicht verlängert -> SPD wurde zur stimmstärksten Partei Deutschland

• 1912 stimmstärkste Lartei im Reichstag

• Neben dem Zentrum die bestorganisierte Partei

• Viele Wähler entstammten dem selben millieu -> Verbundenheit

  • hohe und stabile Wahlerfolge

• Sozialdemokraten gaben sich den Namen sozialdemokratische Partei Deutschlands + neues Programm

  • Programm nach Marx: Überwindung des kapitalistischen Systems als Grundlage

• Kapitalistisches System erwies sich dennoch als stabil

• innerparteiliche Konflikte

  • später Aufteilung in SPD und KPD

• 1888 starb Kaiser Wilhelm I —> Sein Sohn Friedrich III wurde preußischer König und Deutscher Kaiser (starb nach 3 Monaten) —> dessen Sohn Wilhem übernahm

• differenzen zwischen Bismarck und neuem Kaiser (Generationenkonflikt)

• Kaiser wollte selbst regieren - Einschränkung von Bismarcks Möglichkeiten

• Unterschiedliche außenpolitische Vorstellungen

• 1890 Bismarck reicht aufgrund der Differenzen seinen Abschied ein

• Zivilehe

• Staatliche Schulaufsicht