StR ABK

Sache ist jeder körperlicher Gegenstand (i s d 90 BGB)

(Tiere, Leichen =Sachen)

Beweglich ist eine Sache, wenn sie tatsächlich fortgeschafft werden kann

(Von Natur aus beweglich oder beweglich gemacht wird durch Hilfsmittel)

Fremd ist eine Sache, wenn sie aus Sicht des Täters im Allein - oder im Miteigentum eines anderen steht

(Täter darf nicht Alleineigentümer , aber kann Miteigentümer sein)

Wegnahme ist Bruch fremden und Errichtung neuen (nicht notwendigerweise tätereigenen ) Gewahrsams

• Herrenlos durch Eigentumsaufgabe oder von Natur aus herrenlos

• Nicht Eigentumsfähig sein kann wie zb Luft

• Im Alleineigentum des Täters steht

Gewahrsam ist die tatsächliche Sachherrschaft eines Menschen über eine Sache, getragen von einem natürlichen Herrschaftswillen

Besteht aus zwei Komponente : tatsächliche Sachherrschaft (herrschaftsverhältnis), Herrschaftswille

1 wer hatte VOR der Wegnahme an der Sache Gewahrsam und welche Gewahrsamsart lag vor?

2 Wie bricht Täter diesen Gewahrsam

3 wann und wie begründet der Täter neuen Gewahrsahm?

Gewahrsamslockerungen

1 Im Rahmen des sozial Üblichen (=allgemeine Verkehrsauffassung), gelockerter Gewahrsam

• bspw abstellen Fahrrad v d Schule,

  Anerkanntes Verhaltensmuster , dass G. fortbestehen lässt, da es in sozial üblicher Weise erfolgte

  2 Gewahrsam, durch generelle Raumherrschaft

  • besteht an allen Gegenständen in einer Gewahrsamssphäre (-Raum)

    bspw eigene Wohnung, Auto,…

  • Wer Raum beherrscht, beherrscht dessen Inhalt (alle Gegenstände von Sachherrschaftswillen umfasst)

3 direkter Gewahrsam

• 2 antipizierter G

• G geht Nicht verloren, obwohl man tats Einwirkungsmöglk noch nicht oder nicht mehr besitzt

• Bspw Briefe im Briefkasten

3 Verlust/ vergessen an exakt bekanntem Ort

• Bei vergessen der Gegenstände, besteht G weiterhin

• Verlust bei unbekannten Ort : Gewahrsamsverlust

  4 Latenter Herrschaftswille

• Liegt noch vor, wenn : jemand schläft oder bewusstlos, Kinder, Geisteskranke, unter Drogen

• Keinen HW: tote

Gewahrsamsbruch ist die Aufhebung des Gewahrsams ohne oder gegen den Willen des bisherigen Gewahrsamsinhaber

Neuer Gewahrsam ist begründet, wenn die tatsächliche Sachherrschaft ungehindert ausgeübt werden kann

Apprehensionstheorie : Erst vollendet, wenn Täter sich tatsächlich Sache angeeignet hat und neuere G. begründet

Wenn der Täter zumindest billigend in Kauf nimmt, dass der Eigentümer dauerhaft aus seiner Eigentumsposition verdrängt wird (Enteignungsvorsatz)

Und die Absicht hat zumindest vorübergehend wie ein Eigentümer über die Sache zu verfügen bzw. die Sache oder deren Sachwert seinem Vermögen zuzuführen (Aneignungsabsicht)

Gewahrsam, durch generelle Raumherrschaft

• besteht an allen Gegenständen in einer Gewahrsamssphäre (-Raum)

  bspw eigene Wohnung, Auto,…

• Wer Raum beherrscht, beherrscht dessen Inhalt (alle Gegenstände von Sachherrschaftswillen umfasst)

• absolutes Antragsdelikt , §247Stgb

• Zwischen Täter und Opfer besonderes Verhältnis : Angehörige §11 (1) Nr 1 StGB

• Freiwilliges und auf Dauer angelegtes Zsm leben bspw Kloster, Wohngemeinschaft, Altenheim ,..

§248a StGB, relatives AD

• Wertgrenze bis 50€

• Dazu gehören nicht Gegenstände die keinen objektiv messbaren Verkehrswert haben zb Scheckkarten, Diplomarbeit,…

Darunter versteht man jede körperliche Einwirkung durch die die bestimmungsgemäße Brauchbarkeit (=Funktion) einer Sache völlig aufgehoben ist

Brauchbarkeitsaufhebung : liegt vor, wenn die Sache nicht mehr für den vorgesehenen Zweck verwendet werden kann

Jede körperliche Einwirkung, durch die eine Sache in ihrer Substanz oder ihrer bestimmungsgemäßen Brauchbarkeit (=Funktion) nicht nur unerheblich beeinträchtigt wurde

(Ursprungszustand oder Gebrauchsfähigkeit kann wieder hergestellt werden )

Siehe 303 Absatz 1 StGB

Jede Veränderung der Stofflichen Zusammensetzung einer Sache, d.h Gebrauchsfähigkeit bleibt erhalten

(Nicht ganz unerhebliche Substanzverletzung, wobei gebrauchsfähigkeit erhalten bleibt

Wenn die Sache NUR noch EINGESCHRÄNKT für den vorgesehene Zweck verwendet werden kann

Liegt vor, wenn die Sache NICHT MEHR für den vorgesehen Zweck verwendet werden kann

Zueignungswille: ist gegeben, wenn der Täter den Willen hat, dass der Eigentümer dauerhaft aus seiner Eigentumsposition verdrängt wird (enteignungswille)

und zumindest vorübergehend wie ein Eigentümer über die Sache verfügen bzw. die Sache oder deren Sachwert seinem Vermögen zuzuführen (Aneignungswille)

Liegt vor, wenn die Sache dem Täter mit der Maßgabe überlassen wurde, mit ihr im Interesse oder nach Weisung des Eigentümers zu verfahren oder sie dem Eigentümer zurückzugeben

Liegt vor, wenn die Oberfläche der Sache sichtbar in einen anderen Zustand versetzt wird

Gegen oder ohne den Willen des Eigentümers

Deliktscharakter: Vergehen , Deliktsart: Absolutes AD

Schutzobjekte: Wohnung, Geschäftsräume, befriedete Besitztum, abgeschlossene Räume zum öffentl Dienst o Verkehr bestimmt sind

Tathandlung: a aktives eindringen o passives verweilen

körperliches Wohlbefinden

• zufügen von Schmerzen bspw festes kneifen, stoßen, treten,…

• Hervorrufen vom Ekelgefühlen bspw Hundekot ins Gesicht schmieren

Körperliche Unversehrtheit

• Substanzschäden bspw Platzwunde, Hämatome, Zufügen einer Wunde, ausgerissener Ohrring

• Substanzeinbußen bspw Infektionen, Vegiftungen, Verlust der fingerkuppe

1 Wegnahme Def

2 Gewahrsam Def

SvB : generelle Raumhherschaft

Nagellack zur Tatzeit noch im generell beherrschbaren Raum der …

Ungehinderte und gewollte Zugriffsmöglichkeiten vor G hatte: bspw Angestellte o Berechtigte,…

Die konnten jederzeit auf ihre waren einwirken und wollten dies auch

Gilt auch dann , wenn (Berechtigter) Tathandlung nicht selbst beobachten konnte

3 Gewahrsamsbruch Def

SvB:T begeht durch Wegnahme G-Bruch, da sie G gegen den Willen des … bricht

Durch einstecken (Tathandlung) in Jackentasche entfernt sie die Sache aus generell beherrschten Gewahrsamssphäre

Da kleiner Gegenstand : Gewahrsamsbruch schon mit Einstecken vollendet sein

Darum von Gewahrsamsenklave Auszugehen (durch einstecken generiert T eine kleine G Sphäre in der großen) Gewahrsam in Gewahrsam

4 Errichtung neuer Gewahrsam (Wann, Wer, was mit alten Inhaber, wie zurück)

SvB: T. begründet mit einstecken zeitgleich neuen Gewahrsam

T hat nun tatsächliche Sh über Nagellack in einem Ausmaß erlangt , Ausübung keine weiteren Hindernisse entgegenstehen

Herrschsftswille loegt zweifelsfrei vor

Berechtigten/Inahber können ohne Beseitigung Verfügungsgewalt nicht ,eher über Sache verfügen

Um Sachw zu gelangen: sozial erklärungsbedürftig (Intimsphäre der T.)Handlung ausführen und wären somit rechtfertigungsbedürftig ggü dritten

a Begründung bedingter Vorsatz

1 T. hielt es zumindest für möglich, dass (Nagellack) eine fremde bewegliche Sache darstellt

(Sache steht zur Tatzeit im Eigentum und Gewahrsam des (Ortes... bspw K-Land)

2 und Eigentümer (in dem Fall: Berechtigten des K-Landes) mit Aufhebung ihres Gewahrsams nicht einverstanden

3 T. nahm tatbestandlichem Erfolg (Gewahrsams - und Eigentumsverlust des K-Landes) zumindest billigend in Kauf !

b Begründung für Absicht

1 T. Könnte mit stärksten Vorsatzform der Absicht gehandelt haben

2 T. kam es zielgerichtet darauf an (Wollen dominiert) durch einstecken des Nagellakces den tatbestandlichen Erfolg zu ermöglichen

3 ! spiegelt sich wieder in: mehrere Blicke nach links und rechts, Flucht wieder , stellt hohe kriminelle Energie dar

4 T. weiß ,dass sie durch die Wegnahme einer fremden, beweglichen Sache den bestehenden Gewahrsam des Berechtigten des K- Landes gegen deren Willen bricht

5 somit nimmt T. durch klares Bewusstsein die Tatbestandsverwirklichung des §242 StGB zumindest billigend in Kauf

wem? Was? Womit ?

1 T nimmt zumindest billigend in Kauf, dass (Berechtigten des K-Landes) durch WEGNAHME des (Nagellacks) und GEPLANTE ANEIGNUNG dauerhaft enteignet wird

1. Somit ist Enteignungsvorsatz gegeben.

   Rückführungswille ist nicht erkennbar

1. Handelt in Aneignungsabsicht, da es ihr darauf ankommt zumindest vorübergehend wie ein Eigentümer über die Sache zu verfügen

   Kommt ihr darauf an, den zuvor entwendeten (Nagellack) in ihr Vermögen einzuverleiben

2. Die gegebene ZEA muss abschließend rechtswidrig erfolgen

   T. besitzt keinen fälligen Rechtsanspruch ! auf die Übereignung des (Nagellacks)

1 üble, unangemessene Behandlung

• Solche Verhaltensweisen in Gesellschaft verpönt bzw. unerwünscht

2 körperliche Wohlbefinden

• vor dem Schlag= keine Schmerzen

• Danach = Schmerzen und sogar Verdacht Nasenbruch

3 körperliche Unversehrtheit

• substanzeinbuße, hier : Nase verletzt, Blut tritt aus

• Substanzverletzung :

4 k.W o k. U. nicht nur unerheblich beeinträchtigt wurde

• bewertet anhand : Intensität, Dauer, und/oder Sichtweise eines neutralen Beobachters

  neutraler Beobachter zu Ergebnis komme : Faustschlag mit so einer Verletzungsfolge über “normale Maß” hinaus geht

5 Kausalität

• Def: Faustschalg des P. Nicht hinweggedacht werden kann, ohne das S. seine Verletzung verliert, ist davon auszugehen, dass der Schlag des P. ursächlich und kausal für Verletzung ist

ZE: P. Hat alle TBM der KV nach 223 StGB erfüllt

Vorsatz

• p hat s offensichtlich ganz bewusst einen Fasutschlag ins Gesicht…

• P. Weiß sicher, dass durch sein Verhalten TB der Kv erfüllt hat

• Ob P. starke Verletzung in Vorsatz aufgenommen hat : aus SV nicht entnehmen

• Schlagen deutet daraufhin, dass P. Nicht nur schmerzen sondern auch Verletzungene herbeiführen wollte

• P. Hat somit insgesamt vorsätzlich (direkter Vorsatz 1 Grades, Absicht) und 2 Grades sicheres Wissen gehandelt

• T. Könnte durch das Besprühen der … mit einer Spraydose eine SB gem 303(2) StGB begangen haben

• Durch das Besprühem der Wand: keine Substanzverletzung, weshalb (1) keine Anwendung findet

• Eine SB gem 303(2) begeht wer, unbefugt das Erscheinungsbild einer fremden Sache nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend beeinträchtigt

-

1 unbefugt

• erfahrungsgemäß Eigentümer/Inhabee nicht damit einverstanden, ohne ihr Verständnis Graffiti an Wand anzubringen

  svb: “Tag” wurde abends angebracht, im Zuge Dunkelheit unentdeckt bleiben -> deutet daraufhin T. keine Einverständnis vom Inhabee eingeholt hat

2 Veränderung Erscheinungsbild

• liegt vor, da wand zuvor: grau/weiß war und jetzt (bspw Totenkopf in blau)

  • Größe aufführen wenn dabei

• Erhebliche Veränderung u nicht nur vorübergehend : entstandene Kosten + Aufwand um Tag zu entfernen

3 Kausalität

• Kausalität vorhanden, da das Handeln (Besprühen Wand) des T. nicht hinweggedacht werden kann, ohne das der Erfolg (Veränderung Erscheinungsbild, Graffiti an der wand, entstandene Kosten) entfiele

• handelt mit Vorsatz" (bedingter V. reicht aus)

• Weil: bewusst war, dass wand nicht ihm gehört

  und

• durch sein “Handeln” dem Eigentümer ein Sachschaden entstehen würde

• über Motiv: nichts gesagt werden , davonmacht auszugehen T. Zumindest bedingt vorsätzlich gehandelt hat