Vertragsklauseln

• gilt als Disclaimer

• schließt im Regelfall die Existenz einer Verpflichtung aus

dient dazu fremde konkurrierende AGB abzuwehren

verpflichtet bestimmte Handlungen in einem näheren Zeitpunkt vorher anzukündigen -> sonst Schadensersatzanspruch

Gibt Verwender das Recht, Nachträglich Anpassungen bei den Vertragsbestimmungen zu machen

Inhalt: mehrere sittrige Forderungen zusammenzufassen um diese aufeinmal abzuarbeiten

-> oftmals in Kombination mit Threshold und Begrenzung (Cap)

verpflichtet zu besten Anstrengungen, sodass zweitbeste Anstrengungen genügen

vertraglich festgelegte Obergrenze für Schadenersatzansprüche meistens

Verbindung mit Threshold und Basket Klausel, zur Verhinderung isolierter Gektendmachung

bestimmte Informations- und Kündigungsrechte, für den Fall des Kontrollwechsels bei einer der Vertragsparteien

Auftraggeber einseitig erlaubt Änderungen am Leistungsgegestand vorzunehmen

• Bestimmung in einem Vertrag, die die Verfahren und Bedingungen für Änderungen oder Ergänzungen des ursprünglichen Vertrags regelt

ein Festpreis für jedes geliefertes Produkt . Multipliziert mit der Anzahl

• Opt-In: Bestimmte Rechte entstehen nur, bis der Vertragspartner explizit eine Nichtanwendung der jeweiligen Klausel verlangt

• Opt-Out: Rechte entstehen explizit wenn die andere Vertragspartei Anwendung der entsprechenden Klausel fordert

vereinbarte Preis ist unabhängig von der Menge der gelieferten Produkte/verwendeten Material

Bestimmungen in einem Vertrag die festlegt dass bestimmte Bedingungen oder Schwellenwerte erreicht werden mũssen bevor bestimmte Rechte oder Verpflichtungen in Kraft treten

Man muss sich bemühen um eine Leistung zu erbringen