Politik

Ursprüngliche (originäre) Produktionsfaktoren:

-Boden/Natur (Naturkapital) —>

Bodenschätze, Boden als Standort, (Nutzungsrecht: Eigentum - Miete), Wasser, Klima.

-Arbeit (Humankapital) —>

menschliche Tätigkeit (körperlich), menschliche Tätigkeit (geistig)

Abgeleitete (derivative)Produktionsfaktoren:

-Kapital (Sach-/Geldkapital) —>

Produktionsmittel (Maschinen, Werkzeuge) Finanzielle Mittel (Investitionen)

-Technologischer Fortschritt —>

Wissen, Bildung, Erfahrung, Künstliche Intelligenz

Hinweis: Konflikt —> Arbeit wird durch Kapital substituiert

1. Während der Laufzeit eines Tarifvertrags: Solange ein Tarifvertrag in Kraft ist, sind beide Seiten verpflichtet, den Frieden zu wahren und keine Arbeitskampfmaßnahmen zu ergreifen.

2. Während der Verhandlungen: Wenn Tarifverhandlungen geführt werden und ein Tarifvertrag abgelaufen ist, besteht in der Regel keine Friedenspflicht mehr, es sei denn, es wurde eine Schlichtungsvereinbarung getroffen.

3. Während der Schlichtung: Falls sich die Tarifparteien auf ein Schlichtungsverfahren einigen, besteht während dieser Zeit Friedenspflicht, bis die Schlichtung abgeschlossen ist und eine Entscheidung vorliegt.

Ein Unternehmen steht dann gut da, wenn es Kapital erwirtschaftet.

Die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber sind primär im Arbeitsgesetz geregelt. Dieses umfasst diverse Themen des Bereiches Arbeit.

Aus dem Widerspruch muss also hervorgehen, dass

▪ der Arbeitgeber bei der Auswahl des zu kündigenden Arbeitnehmers soziale Gesichtspunkte nicht oder nicht ausreichend berücksichtigt hat

▪ die Kündigung gegen eine Richtlinie nach § 95 BetrVG verstößt

▪ der zu kündigende Arbeitnehmer an einem anderen Arbeitsplatz im selben Betrieb oder in einem anderen Betrieb des Unternehmens weiterbeschäftigt werden kann

▪ die Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers nach zumutbaren Umschulungs- oder Fortbildungsmaßnahmen möglich ist

▪ eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers unter geänderten Vertragsbedingungen

möglich ist und der Arbeitnehmer sein Einverständnis hiermit erklärt hat.

Innerbetrieblich an den Betriebsrat.

Außerbetrieblich an den Anwalt für Arbeitsrecht.

-Prüfen, ob ein Betriebsrat existiert.

-Ist dieses nicht der Fall, muss geprüft werden, ob der Betrieb über ausreichend Angestellte verfügt, um einen Betriebsrat wählen zu können.

-Dann muss der Wahlvorstand bestimmt werden; die Wahl vorbereitet und Sie bekannt gemacht werden.

-Wenn ein Betriebsrat existiert, müssen Sie sich bei der nächsten Wahl aufstellen lassen.

Geschäftsleitung und Betriebsrat sollten vertrauensvoll im Interesse der Firma zusammenarbeiten. Nur so können beide Parteien ihr jeweiliges Wissen im Sinne der Firma

einbringen.

Als Verweigerungsgründe können folgende Aspekte angeführt werden:

▪ Verstoß gegen Vorschriften

▪ Verstoß gegen personelle Auswahlrichtlinien

▪ Kündigung oder sonstige Nachteile für Arbeitnehmer

▪ Benachteiligung bei Einstellung

▪ Innerbetriebliche Stellenausschreibung ist unterblieben

▪ Störung des Betriebsfriedens

Der Keynesianismus (benannt nach John Maynard Keynes) ist ein Ansatz in der Marktwirtschaft, bei dem durch den Staat Maßnahmen antizyklisch zum Konjunkturzyklus ergriffen werden.

Sie sollen für Stabilität sorgen.

Die fehlende private Nachfrage wird durch staatliche Nachfrage ersetzt und so die Wirtschaft aus der Krise herausgeführt.

Als Verweigerungsgründe können folgende Aspekte angeführt werden:

▪ Verstoß gegen Vorschriften

▪ Verstoß gegen personelle Auswahlrichtlinien

▪ Kündigung oder sonstige Nachteile für Arbeitnehmer

▪ Benachteiligung bei Einstellung

▪ Innerbetriebliche Stellenausschreibung ist unterblieben

▪ Störung des Betriebsfriedens

In Deutschland ist die Tarifautonomie das in Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz verankerte Recht der Koalitionen, Vereinbarungen, insbesondere Tarifverträge über Arbeitsentgelt und Arbeitszeit, frei von staatlichen Eingriffen über Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen abzuschließen.

Der Arbeitnehmer profitiert von den Tarifverträgen, bei

▪ Tarifwirkung

▪ Einzelvertragliche Vereinbarung

▪ Allgemeinverbindlichkeit

Die Gewerkschaften halten die Position des Arbeitgebers naturgemäß für besser.

Der Arbeitskampf ist somit das einzige Mittel, um etwas Ausgleich zu schaffen.

Macht der Arbeitgeber von seinem Recht der Aussperrung Gebrauch, nimmt er damit seinem Angestellten die Möglichkeit auf Lohn und Brot.

Das steht nach Ansicht der Gewerkschaften in keinem Verhältnis.

Die Arbeitgeber sind natürlich gegen ein rechtliches Verbot, würde ihnen doch die einzige Möglichkeit genommen, sich dem Streik adäquat zu stellen.

-Informationsfunktion —> Der Berichterstattung fällt die Aufgabe zu, unterschiedliche Meinungen abzubilden und den Beteiligten somit einen Raum für den öffentlichen Austausch zur Verfügung zu stellen.

-Meinungsbildungsfunktion —> Urteilsfähigkeit der Bürgerinnen und Bürger welche unterschiedliche politische Positionen gegeneinander abwägen können.

-Kontrollfunktion —> Stabilität der Demokratie - dass gesellschaftliche Ereignisse und politische Entscheidungen für die Bevölkerung dokumentiert und transparent gemacht werden.

Die Möglichkeit der öffentlichen Meinungsäußerung in Wort und Schrift nennt man Meinungsfreiheit;

Sie wird über Artikel 5 des Grundgesetzes gedeckt.

An sie schließt sich die Informations- und Pressefreiheit an, nach welcher jeder Bürger und jede Bürgerin das Recht hat, sich unabhängig zu informieren und unterschiedliche Meinungen zu diskutieren.

Unter Pressefreiheit versteht man zudem die grundsätzliche Freiheit aller Medien.

Über diese darf nicht extern entschieden werden und sie dürfen keiner Zensur unterliegen. Zensur würde bedeuten, dass beispielsweise der Staat kontrolliert, was (und in welcher Sprache) berichtet werden darf und was nicht. In Deutschland gibt es keine Pressezensur.

Der Einzelne ist zudem durch Absatz 2 seinerseits vor einer zu großen Macht der Medien geschützt (Bloßstellung, Beleidigung, Verleumdung etc.).

Die Herstellung von Öffentlichkeit im medientheoretischen Sinne bezieht sich darauf, wie Medien Informationen verbreiten und somit eine informierte Öffentlichkeit schaffen. Dies umfasst das Sammeln, Aufbereiten und Verbreiten von Nachrichten und Informationen, um das Bewusstsein der Öffentlichkeit über aktuelle Ereignisse, Probleme und Debatten zu fördern.

Im Gegensatz zum Journalismus arbeitet eine Nachrichtenredaktion zunächst weniger an der eigentlichen Recherchearbeit und beschränkt sich meist darauf, den Wahrheitswert der eingehenden Meldungen zu überprüfen.

Die Redaktionen haben hierzu ein national sowie international aufgebautes Netzwerk eingerichtet, welches aus einer Menge an (journalistischen) Quellen schöpft, eine Themenauswahl vornimmt und täglich Filmmaterial zusammenstellt (hinzu kommt der Austausch und Abgleich der Meldungen).

Es liefert also der Journalist, der beim Ereignis ist, zunächst die Meldung. Er ist vor Ort und ihm kommt die Arbeit der Recherche und der ersten Bearbeitung des Nachrichtenstoffes (Auswahl wichtiger Aspekte etc.) zu.

Beispielsweise wird bei der Auslandsberichterstattung häufig auf das Material internationaler Redaktionen zurückgegriffen.

Die Informationsrechte des Betriebsrats umfassen:

1. rechtzeitige Information

Rechtzeitig erfolgt eine Information, wenn sie bewirkt, dass der Betriebsrat auf die Entscheidung des Arbeitgebers noch Einfluss nehmen kann.

2. umfassende Information

Umfassend ist eine Information, wenn sie so vollständig ist, dass der Betriebsrat seinen gesetzlichen Aufgaben nachkommen kann.

3. laufende Information

Der Betriebsrat muss von Anfang bis Ende ständig auf dem Laufenden gehalten werden.

4. schriftliche Information

Der Betriebsrat hat das Recht, in alle Unterlagen Einblick zu nehmen und sich dabei Notizen zu machen. Normalerweise stehen ihm alle Unterlagen im Sinne des guten Einvernehmens komplett zur Verfügung.

Einzelne Informationsrechte beziehen sich beispielsweise auf die Behandlung von Beschwerden durch den Arbeitgeber, die Durchschrift einer Unfallanzeige, Personalplanung, personelle Einzelmaßnahmen, Kündigung u.v.m.

▪ Fragen der Ordnung des Betriebs und des Verhaltens der Arbeitnehmer

▪ Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit einschließlich der Pausen sowie Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage

▪ vorübergehende Verkürzung oder Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit

▪ Zeit, Ort und Art der Auszahlung der Arbeitsentgelte

▪ Aufstellung allgemeiner Urlaubsgrundsätze und des Urlaubsplans sowie die Festsetzung der zeitlichen Lage des Urlaubs für einzelne Arbeitnehmer, wenn zwischen dem Arbeitgeber und den beteiligten Arbeitnehmern kein Einverständnis erzielt wird

▪ Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen

▪ Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz

▪ Form, Ausgestaltung und Verwaltung von Sozialeinrichtungen, deren Wirkungsbereich auf den Betrieb, das Unternehmen oder den Konzern beschränkt ist

▪ Zuweisung und Kündigung von Wohnräumen, die den Arbeitnehmern mit Rücksicht auf das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses vermietet werden, sowie die allgemeine Festlegung der Nutzungsbedingungen

▪ Fragen der betrieblichen Lohngestaltung, insbesondere die Aufstellung von Entlohnungsgrundsätzen und die Einführung und Anwendung von neuen Entlohnungsmethoden

sowie deren Änderung

▪ Festsetzung der Akkord- und Prämiensätze und vergleichbarer leistungsbezogener Entgelte einschließlich der Geldfaktoren

▪ Grundsätze über das betriebliche Vorschlagswesen

▪ Grundsätze über die Durchführung von Gruppenarbeit

Vor Investitionsentscheidungen

▪ Vor der Erstellung einer Personalplanung

▪ In Fragen der Berufsbildung der Arbeitnehmer auf der Grundlage des für den Betrieb

ermittelten Berufsbildungsbedarfs

▪ Vor Maßnahmen der Errichtung und Ausstattung von Einrichtungen und der Durchführung

von Maßnahmen der Berufsbildung

▪ Vor der Durchführung von Betriebsänderungen

Darüber hinaus muss der Arbeitgeber den Betriebsrat über die Planung

▪ von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von Fabrikations-, Verwaltungs- und sonstigen betrieblichen Räumen

▪ von technischen Anlagen

▪ von Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufen

▪ der Arbeitsplätze

... Informieren

▪ IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU)

▪ IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE)

▪ Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG)

▪ Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)

▪ IG Metall

▪ Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG)

▪ Gewerkschaft der Polizei (GdP)

▪ Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)

Die BDA unterteilt diese grob in folgenen Rubriken:

▪ Dienstleistungen

▪ Finanzwirtschaft

▪ Handel

▪ Handwerk

▪ Industrie

▪ Landwirtschaft

▪ Verkehr/Transport/Logistik

1. Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften

Aufgrund der Tarifautonomie haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer das Recht, ihre Tarifverträge ohne Beteiligung des Staates auszuhandeln. Darum sind die Tarifverhandlungen eines der wichtigsten Aufgabenfelder der Arbeitgeberverbände.

2. Beratung und Information der Mitgliedsunternehmen

Die Verbände helfen, einzelne Unternehmen in komplexen technischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Änderungen auf dem Laufenden zu halten. Sie bündeln das Knowhow einer Branche, erarbeiten Konzepte und stellen Informationsmaterial zur Verfügung.

3. Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit

Die Verbände informieren Fachleute sowie Politiker und Bevölkerung über den Nutzen und Wert ihrer Branche. Sie versuchen Skepsis gegenüber bspw. umweltbelastenden Produktionsmethoden abzubauen und das Image der Branche möglichst positiv darzustellen. Lobbyarbeit findet eher indirekt statt, wenn Wirtschaftsvertreter ihre Kontakte zu Vertretern der Politik und ihren Einflussmöglichkeiten ausbauen.

▪ Verbandstarifvertrag

▪ Firmentarifvertrag

▪ Mehrgliedriger Tarifvertrag

▪ Manteltarifvertrag

▪ Gehaltstarifvertrag

▪ Anschlusstarifvertrag

▪ Paralleltarifvertrag

▪ Notlagentarifvertrag

▪ Flächentarifvertrag

▪ Spartentarifvertrag

▪ Haus-/ Firmen-/ Werkstarifverträge

▪ Ergänzungstarifvertrag

Informationsfunktion

-Information über Inhalte , z. B. politische Programme, Konsumgüter und kulturelle Entwicklung

Meinungsbildungsfunktion

-freie und offene Argumentation für Mehrheiten und Minderheiten

Kontrollfunktion

-Kontrolle und Kritik; aufspüren und berichten über Missstände

1- Recht auf Freie Meinung in Wort, Schrift und Bild

2- Recht und Schutz der persönlichen Ehre.

(Recht auf Freie entfalltung?)

3-Kunst Wissenschaft und Lehre sind frei

Unter dieser versteht man die grundsätzliche Freiheit aller Medien.

Niemand darf über diese bestimmen oder gar Zensuren verordnen. Das Recht auf Pressefreiheit ist ein spätes und lange erkämpftes historisches Gut.

Zensur würde bedeuten, dass der Staat kontrolliert, was berichtet werden darf, welche Bilder gezeigt werden und welcher Sprache sich die Medien bedienen dürfen.

Medienkonvergenz bedeutet, dass verschiedene Arten von Medien, wie zum Beispiel Fernsehen, Radio, Zeitungen und das Internet, sich immer ähnlicher werden und sich oft miteinander vermischen. Das heißt, sie kommen zusammen und teilen Eigenschaften miteinander.

Beispiel sind Computer, Handy und das Smartphone… früher musste man mit dem Computer ins internet und mit dem Handy telefonieren, was das heutige Smartphone vereint.

Journalisten wählen die Themen und Ereignisse, von denen berichtet werden soll, nach standardisierten Kriterien aus, die in Journalistenschulen gelehrt und von Redaktionen vorgegeben werden.

“Abhängigkeit verschiedener Redaktionen von denselben Quellen" bedeutet, dass verschiedene Nachrichtenorganisationen oder Medienunternehmen ihre Informationen von den gleichen Ursprüngen oder Quellen beziehen.

"Demografische Besonderheiten der Journalisten" bezieht sich darauf, dass Journalisten bestimmte Merkmale haben, die sich auf ihre demografischen Eigenschaften beziehen. Das bedeutet, dass die Menschen, die Nachrichtenberichte schreiben und präsentieren, bestimmte gemeinsame Eigenschaften haben können, wie zum Beispiel ihr Alter, Geschlecht, ethnische Zugehörigkeit, Ausbildungsniveau oder sozioökonomischen Hintergrund.

Die "Orientierung an Elitendiskurs" bedeutet, dass sich die Nachrichtenberichterstattung und Diskussionen hauptsächlich auf die Ansichten und Interessen einer kleinen Gruppe von einflussreichen oder mächtigen Menschen konzentrieren. Diese "Eliten" können politische Führer, Wirtschaftsbosse, Experten oder andere einflussreiche Persönlichkeiten sein.

"Publizistische Einheit" bezieht sich darauf, wenn verschiedene Medien, wie Zeitungen, Websites oder Fernsehsender, gemeinsam über ein bestimmtes Thema berichten oder eine ähnliche Meinung vertreten. Es bedeutet, dass sie in ihrer Berichterstattung und in den Standpunkten, die sie vertreten, zusammenarbeiten oder ähnlich sind.

"Redaktionelle Einheit" bezieht sich darauf, wenn innerhalb eines Mediums, wie einer Zeitung oder eines Nachrichtensenders, alle Inhalte von einer einzigen Redaktion oder einem einzigen Team erstellt werden. Das bedeutet, dass alle Artikel, Berichte und Meinungsbeiträge von denselben Journalisten oder Redakteuren kommen und eine einheitliche redaktionelle Linie oder Stimme haben.

Die zentrale Leitung über eine Vielzahl von Subunternehmen ermöglicht schnelle und flexible Reaktionen auf das Marktgeschehen!

Publizistische Einheiten umfassen also alle Inhalte, die veröffentlicht werden, einschließlich redaktioneller Inhalte, Anzeigen, Meinungsbeiträge usw., während redaktionelle Einheiten sich auf den Teil konzentrieren, der für journalistische Inhalte verantwortlich ist.

Horizontale Konzentration

diagonale und vertikale Konzentration

konglomerate Konzentration.

Die Schweigespirale beschreibt, wie Menschen schweigen, wenn sie glauben, dass ihre Meinung in der Minderheit ist. In den Medien kann dies dazu führen, dass abweichende Meinungen unterdrückt werden.

"Lügenpresse" ist ein negativ konnotierter Begriff, der verwendet wird, um die Glaubwürdigkeit der Medien anzuzweifeln. Er wird oft von Kritikern verwendet, um zu behaupten, dass die Medien absichtlich falsche Informationen verbreiten oder einseitig berichten.

**Zuständigkeiten des Bundes:**

1. Außenpolitik und internationale Beziehungen

2. Verteidigung und Bundeswehr

3. Währung und Geldpolitik

4. Luftverkehr und Eisenbahnverkehr

5. Telekommunikation und Postwesen

**Zuständigkeiten der Länder:**

1. Bildung und Schulwesen

2. Polizei und öffentliche Ordnung

3. Kultur und Denkmalschutz

4. Gesundheitswesen und Krankenhäuser

5. Raumplanung und Baurecht

**Konkurrierende Gesetzgebung:**

1. Umweltschutz

2. Bauordnung

3. Hochschulwesen

4. Wirtschaftsrecht

5. Arbeitsrecht

Föderalismus bietet Vielfalt und Bürgernähe, fördert Experimente und verhindert Machtmissbrauch.

Doch er birgt auch Risiken von Bürokratie, Ungleichheit und Koordinationsschwierigkeiten.

Die Fragmentierung und Interessenkonflikte können die Effizienz und Einheit des Landes beeinträchtigen.

Die Gewaltenteilung trennt die Staatsmacht in Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Regierung und Verwaltung) und Judikative (Rechtsprechung), um Machtmissbrauch zu verhindern.

In Deutschland: Gesetze werden vom Bundestag gemacht, die Regierung führt sie aus, und Gerichte entscheiden über Rechtsstreitigkeiten.

1. **Einleitung:**

Kurze Einführung in das Thema und Darlegung der eigenen Position.

2. **Darstellung des Themas:**

Ausführliche Erläuterung des Themas, inklusive relevanter Fakten und Hintergründe.

3. **Positionierung:**

Klar formulierte Position zu dem Thema.

4. **Argumentation:**

Stützung der Position durch überzeugende Argumente, Fakten und ggf. Beispiele.

5. **Maßnahmen oder Lösungsvorschläge:**

Konkrete Vorschläge zur Lösung des Problems oder zur Erreichung des angestrebten Ziels.

6. **Fazit:**

Zusammenfassung der wichtigsten Punkte und Ausblick auf weitere Schritte oder Handlungsempfehlungen.

Vertrauensvolle Zusammenarbeit in einem Unternehmen bedeutet, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf Vertrauen, Respekt und Kooperation setzen. Beide Seiten arbeiten gemeinsam zum Erfolg des Unternehmens, kommunizieren offen, respektieren sich gegenseitig und lösen Konflikte konstruktiv.

Der Keynesianismus ist eine wirtschaftspolitische Theorie, die die aktive Rolle des Staates in der Wirtschaft betont, besonders in Krisenzeiten. Er fordert staatliche Interventionen wie erhöhte Staatsausgaben, um die Gesamtnachfrage anzukurbeln und die Wirtschaft zu stabilisieren.

In der Medienwelt bezeichnet "Interdependenz" das wechselseitige Abhängigkeitsverhältnis zwischen Medien, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, in dem sich diese Akteure gegenseitig beeinflussen.

Eine pluralistische Demokratie ist durch Vielfalt geprägt: Es gibt eine Vielzahl von Interessengruppen, Medien und Meinungen, die politische Entscheidungen beeinflussen.

Die Herstellung von Öffentlichkeit, auch Informationsfunktion genannt, bezeichnet die Aufgabe der Medien, relevante gesellschaftliche, politische, wirtschaftliche und kulturelle Themen zu verbreiten und eine informierte Öffentlichkeit zu schaffen.

Eine Nachrichtenredaktion überprüft eingehende Meldungen auf ihren Wahrheitsgehalt, nutzt ein nationales und internationales Netzwerk journalistischer Quellen und stellt täglich Filmmaterial zusammen. Die eigentliche Recherchearbeit und Bearbeitung des Nachrichtenstoffs übernehmen die Journalisten vor Ort, die oft auch auf Material internationaler Redaktionen zurückgreifen.

"Dependenz" in der Medienwelt beschreibt die Abhängigkeit von Medienorganisationen von externen Einflüssen wie Regierungen, Unternehmen oder Werbekunden, was die Unabhängigkeit und Objektivität der Berichterstattung beeinflussen kann.

Die „Schweigespirale“ beschreibt, wie Medien durch polarisierte Berichterstattung eine vermeintliche Mehrheitsmeinung erzeugen können. Dies kann dazu führen, dass sich einige Bürgerinnen und Bürger isoliert fühlen und ihre Meinung zurückhalten, was wiederum zu Politikverdruss und Resignation führt.

Instrumentalisierung in der Medienwelt bedeutet, dass Medien gezielt für bestimmte Zwecke eingesetzt werden, um Interessen durchzusetzen, Meinungen zu beeinflussen oder Propaganda zu betreiben, wodurch die Unabhängigkeit und Objektivität der Berichterstattung beeinträchtigt werden.

Open Government bezeichnet einen Ansatz, bei dem Regierungen transparenter, zugänglicher und partizipativer arbeiten, indem sie Informationen und Daten frei zugänglich machen und Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, an politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen.

Die Publikative wird als "fünfte Gewalt" bezeichnet, weil sie eine wichtige Kontrollfunktion in modernen Demokratien ausübt. Sie überwacht die anderen vier Gewalten, deckt Missstände auf und trägt zur Transparenz politischer Prozesse bei.

Frankreich

Deutschland

Italien

Luxemburg

Belgien

Niederlande

Ihr Ziel ist die Sicherung des Friedens ihrer Mitgliedsstaaten.

Die drei Säulen des Maastrichter Vertrags von 1993 umfassen:

1. Die Europäische Gemeinschaft (EG)

2. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)

3. Die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres (JI)

Die Kopenhagener Kriterien von 1993 legen folgende Bedingungen für EU-Beitrittskandidaten fest:

1. Institutionelle Stabilität und Demokratische Ordnung (einschließlich Rechtsstaatlichkeit, Schutz der Menschenrechte sowie Schutz von Minderheitenrechten).

2. Eine funktionierende Marktwirtschaft.

3. Die Übernahme des Acquis communautaire (Rechtsbestand der EU).

Frankreich wollte durch die Gründung der Montanunion die Kohle- und Stahlproduktion Deutschlands und Frankreichs kontrollieren, um eine dauerhafte Friedenssicherung zwischen den beiden Ländern zu erreichen.

Die Neuausrichtung der EU nach dem Lissaboner Vertrag beinhaltet unter anderem:

1. Die Stärkung der Rolle des Europäischen Parlaments.

2. Die Einführung des Europäischen Auswärtigen Dienstes.

3. Die Schaffung eines dauerhaften Präsidenten des Europäischen Rates.

4. Die Erweiterung der Zuständigkeiten der EU in Bereichen wie Justiz und Inneres.

5. Die Einführung neuer Verfahren zur Entscheidungsfindung in der EU.

Die Gewaltenteilung in Deutschland funktioniert durch die Aufteilung der staatlichen Gewalt in drei voneinander unabhängige Gewalten:

1. Die Legislative (Gesetzgebung) durch den Bundestag und den Bundesrat.

2. Die Exekutive (Vollziehung) durch die Regierung und Verwaltung.

3. Die Judikative (Rechtsprechung) durch unabhängige Gerichte.

Im laufenden Jahr beträgt der Haushalt 476,8 Mrd. Euro.

Das Geld wird für verschiedene Ausgaben verwendet, darunter:

- Soziale Sicherungssysteme

- Bildung und Forschung

- Infrastrukturprojekte

- Verteidigung

- Gesundheitswesen

- Kultur und Sport

Die Aussage verdeutlicht, dass die Mitgliedschaftskriterien der Europäischen Union so anspruchsvoll sind, dass die EU selbst ihnen möglicherweise nicht gerecht werden könnte.

Bund: Verteidigung; Soziale Sicherheit; Forschung

Land: Bildung; Polizei; Kultur