Lektion 1 Dt. Gesundheitssystem

sozial und demokratisches Bundesstaat

Artikel 20 abs. 1 = Grundgesetz garantiert soziale Gerechtigkeit, politische Rechte und Freiheit

Summe aller Einrichtungen + Maßnahmen die das Ziel haben Bürger zu schützen

Risiken = Krankheit, Tod, Arbeitslosigkeit

soziale Sicherung im engeren Sinne. = Schutz gegen Risiken

Arbeitskräfte sichern Existenz für Volkswirtschaft

Viele sicherungsbedürftige können sich keine private Zusatzversicherung leisten

Britisches soziales sicherungsprinzip

Zweckgebundene Steuerfinanzierung

Gesundheitsleistungen werden staatlich zur Verfügung gestellt

Einrichtungen mit dem Ziel, der Förderung, Erhaltung und Wiederherstellung der Bevölkerungsdaten

Durchführung von Trägern des Staates

öffentlich rechtliche Angaben

Schutz und Förderung der Bevölkerung

Länder haben recht zur Gesetzgebung

Außer: Bund hat ausschließlich Gesetzgebungsbefugnis

ausschließliche gesetzgebung = Länder haben Gesetzgebungsbefugnis - z. B. Bevölkerungsschutz und Verteidigung

Konkurrierende Gesetzgebung = wenn der Bund von der Gesetzgebungsbefugnis nicht gebraucht macht ist Land zuständig - z. B. Teile des Gesundheitswesens