Welches sind die wesentlichen materiellen Schutzvoraussetzungen des eingetragenen Designs
Designfähigkeit: Schutz der Produktform
Neuheit: Nicht (selbst?) vorweggenommen
Eigenart: Gesamteindruck unterscheidet sich von Vorbekanntem
Wie ist etwas geschützt, wenn es Geschmacksmustergeschützt ist?
oder
Welches Recht hat der Inhaber bei einem eingetragenen Design?
Die Nachbildung in Verbreitungsabsicht ist ohne Zustimmung verboten
Das eingetragene Design gewährt dem Inhaber die ausschließliche Befugnis, das Design zu nutzen.
erfinderische Tätigkeit (Patente) wird am Können des sogenannten “ Durchschnittsfachman gemessen)
Erfindung ergibt sich wenn für ihn die Erfindung nicht in nageliegenderweise sich aus dem Stand der Technik ergibt.
Erfinderischer Schritt (Gebrauchsmuster)-> auch relativ kleine Weiterentwicklungen des Standes der Technik sind gebrauchsmusterschutzfähig
Die erfinderische Tätigkeit bei Patenten und der erfinderische Schritt bei Gebrauchsmustern werden weitgehend nach den gleichen Maßstäben beurteilt. Also eher kein Unterschied.
Was versteht man unter Eigenart?
Was wird unter Inanspruchnahme verstanden?
Welche Folgen hat eine Inanspruchnahme?
Neuheit ist gegeben, wenn die Erfindung nicht zum Stand der Technik gehört
Der Stand der Technik umfasst, was vor dem Anmelde oder Prioritätstag der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Als Stand der Technik gilt auch der Inhalt von europäischen Patentanmeldungen, die zwar bereits zuvor angemeldet, jedoch erst nach dem Anmelde oder Prioritätstag veröffentlicht wurden.
Welches sind die wesentlichen Widerrufsgründe auf die ein Einspruch gestützt werden kann?
Alle im Patentgesetz § 21 enthaltenen gründe
Nennen Sie Ihnen bekannte Schutzrechte, die durch Eintragung oder Erteilung durch das Deutsche Patent- und Markenamt entstehen?
Patente
Gebrauchsmuster
eingetragenes Design (Geschmacksmuster)
Marken
Was lässt sich durch die verschiedenen Schutzrechte unter Schutz stellen?
Technische Schutzrechte: Patent und Gebrauchsmuster
Design-Schutz: Eingetragenes Design
Schutz von Bezeichnungen: Marke
Welchen Unterschied zwischen Patent und Gebrauchsmuster gibt es?
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