ABK

An einer Kreuzung oder Einmündung werden zwei Straßen entgegen ihrem natürlichen Verlauf,

zu einer Vorfahrtstraße entsprechend der Hauptverkehrsrichtung zusammengefasst.

• nur bei querverkehr

Jeder , der auf einem Platz sitzt bei dem Sicherheitsgurt vorgeschrieben ist

Bei 9(3) StVO: ein Abbiegen

Bei 9(4) StVO: zwei Fahrzeuge die abbiegen

Grundregel RvL gilt solange keine VZ vorhanden sind.

Im SV wird die Vorfahrt aufgrund Vz geregelt, somit Vorfahrt aufgrund 8n(1) Nr 1 StVO

Festellung: bspw abknickende Vorfahrtsstraße aufgrund Vz 205,206 sowie 306 mit ZZ

Der Wartewille muss erkennbar sein durch mäßige Geschwindigkeit, Geschwindigkeitkeitsreduzierung sowie evtl anhalten

Eine Gefährdung oder/und Behinderung des (Vorfahtrsberechtigten) muss ausgeschlossen sein

SvB: bspw nur mit unwesentlich geringerer Geschwindigkeit herangefahren, wartewille war nicht erkennbar…

Da es zur Schädigung kam: weit über Gefährdungsverbot hinaus , somit festellung verts0ß gegen 8(2) StVO

1 VZ 206 (Stopp Schild)

Erläuterung :

Fzg Führer :Def

Anhalten u Vorfahrt gewähren

SvB : B fuhr einfach weiter und nahm A somit Vorfahrt (begr siehe oben).

Verstoß gegen §41 (1) Vz 206 StVO

2 Zeichen 294: Haltlinie

Fzg Führer

unbedingtes Haltegenot

SvB: b nicht gehalten

Somit Verstoß gegen §41 (1) VZ 294 StVO

3 Prüfung 1(2)

VT

Anderer

Schädigung

4 ahndungskette

Pkw Fahrer verstößt gegen §§1(2), 8(2), 41(VZ 206, 294) , 49 StVO i v m 24 StVG

1. Könnte Verstoß gegen §42(2) VZ 306 mit ZZ StVO vorliegen

   handelt ordnungswidrig wer: abknickend Vorfahrtsstraße nicht folgt, ohne s durch FRA anzuzeigen

2. Prüfung VZ 306 mit Zz StVO

   Fzg Führer Def

   SvB : Krad Fahrer will Verlauf der abknickenden Vorfahrtsstraße folgen, ohne es durch FrA anzuzeigen

   ist rechtlich Fahrtrichtungsänderung, Blinkpflicht ergibt sich aus ZZ

   SvB: Krad Fahrer laut SV nicht geblinkt

3. Prüfung 1(2)

   VT

   anderer

   Schädigung

4. Ahndungskette

§1(2), 42(2) VZ 306 mit ZZ, 49 StVO i v m 24 StVG

• Arbeitsscheinwerfer nicht während Fahrt benutzen

Keine Kraftfahrzeuge

Landfahrzeuge,

• durch Muskelkraft bewegt

  mit elektrischen Hilfsantrieb mit nenndauerleistung?? Von höchstens 0,25 (umgerechnet:?)

  Unterstützung mit zunehmender Geschwindigkeit verringert wird

  d.h: bei erreichen von 25km/h oder früher, oder Fahrer im treten einhält

Gehören Fahrräder dazu??

FE ausgenommen

Nr 1 : einspurige Fahrräder, hochgeschw: nicht mehr als 25km/h,

1a : elektrokleinstfahrzuege ( e. Roller?)

1b: …

1 8(1a) StVO

Hier Vorfahrtsfall nach 8(1a) , da Kreisverkehr mit Z 215 unter 205

2 Prüfung 8(2)

M. Hat Vorfahrt zu beachten

Wartewille erkennbar sein insbesondere durch mäßige Geschwindigkeit

Mäßig: dann, wenn für andere VT klar ist, dass M. Halten wird

SvB: M. Verlangsamt Geschwindigkeit nicht

Hat ein Behinderung und gefährdungsverbot

Gefährdung: Def + SvB

3 Prüfung 41(1) z 205

Fahrzeug Def + SvB

Führer Def + SvB

Muss Vorfahrt gewähren, hier: nichtbgetan

4 Prüfung 9(1)

Blinkfplocht beim Abbiegen

Def + SvB Abbiegen

M. Hat beim verlassen des KV. Nicht geblinkt somit Verstoß

5 Prüfung 9(3) StVO

Beim Abbiegen auf zu Fuß gehende zu achten , ansonsten wartepflicht

M. Lässt Fußgänger nicht durch, Verstoß

6 Prüfung 1(2)

Vt

Anderer

Gefährdung

7 ahndungskette

M verstößt gegen 1(2), 8(2), 9(1), 9(3), 41(1) Z 205, 49 StVO i v m 24 StVG

Große Frage

1 im sv könnte M. einen fahrerlaubnisrechtlichen Verstoß begangen haben…

2 § 2 (1) StVG : ÖVR definieren + Svb (hier ÖVR ds Widmung aufgrund StrGBW

Kraftfahrzeug + führen

Da Merkmale aus §1(3) StVG nicht auf FZg im Sv zutreffen, liegt Kfz vor

§4 (1) s.2 Nr 1-3 Fev nimmt zusätzliche Ausnahmen auf-> treffen hier nicht zu

Somit ergibt sich für das KFz eine/keine FE Pflicht

Eins von beiden abhandeln?

3 Einteilung fe Klassen erfolgt in 6(1) FEV

• Festlegung der Kfz Art (erforderliche Fe?)- Parameter und Merkmale

• Feststellung vorhandene Fe klasse / Vgl mit erforderlichen

• §10(1) fev notwendiges Mindestalter

• Bei kl AM -> VO EU Nr 168/2013 (Parameter, Merkmale dokumentieren)

4 §6 (6) FEV

• Besitzstandsregelung dokumentieren - Fe klasse und schlüsselzahlen

• Anlage 3, 9

• Negativabgrenzung erforderlich - §76 Nr.6-8 FEV ?

5 Vergehen gem 2(1) , 21 (1) StVG - Strafbarkeit

• graue und rosa Führerschein lesen bspw klasse 3 =B, Klasse 4= AM, Klasse 5=L

• lfd Nr 16-19

§31 (2) stvzo : für Halter

§30(3) stvzo : Felgen kaputt, reifen kaputt

§36(3) stvzo: Profiltiefe , Luftdruck

• Der Fahrer im SV bezieht die Klasse… vom xxx.

• Gem 6 (6) fev bleiben Fahrerlaubnisse, die bis zum Ablauf des 1507.2019 erteilt worden sind wie sich aus Anlage 3 FEV ergibt , bestehen und erstrecken sich vorbehaltlich der Bestimmungen gem 76 fev

SvB

• die FE Klasse … kann in der Anlage 3 der lfd nr yyyy zugeordnet werden, da hier FE klasse …. Nach (Datum) zu finden ist

• Die Fe klasse

• zu prüfen ist ob die FE des M. Zum fahren des …. ausreichend ist

• (Nach §6(1) FEV sind die Fahrerlaubnisklassen in versch Klassen unterteilt)

• Für das Fzg könnte gem 6(1)fev die Fe klasse … notwendig sein

• Dabei handelt es sich um ein (Kraftrad, Fahrzeug, Kraftfahrzeug,.. ?)

• +SvB

• Die notwendigen Parameter der Klasse sind bbh,… zGM von…,

• Für das Fahrzueg XY könnte gem 6(1) FEV und der genannten Parameter die Fahrerlaubnis klasse … notwendig sein

• 6(6) FEV besagt, dass Fahrerlaubnisse die bis zum Ablauf des 15.07,2019 erteilt worden sind (FE alten Rechts) im Umfang ihrer Berechtigung bestehen bleiben, wie es sich aus Anlage 3 zur fev ergibt und erstrecken sich vorbehaltlich der Bestimmungen aus 76Fev

• Die Fe klasse … des … wurde am Xy erteilt , weshalb es sich um eine Fahrerlaubnis Akten Rechts handelt

• Demnach ist gem Anlage 3 zu6(6) fev die Klasse … (Tabelle…lfdnr ..) mit den neuen FE-Klassen …. gleichzusetzen

• Die genannten sz sind in Anlage 9 der FEV beschrieben

• Hierzu…

• somit ist die Fe ausreichend / nicht ausreichend

• E: Im vorliegenden SV könnte … ein Verstoß gegen … begangen haben. Demnach handelt ordnungswidrig wer während,…

• G: gem §… müssen…

• A: der Adressat dieses Verstoßes ist jeder,..o Fzg Führer ,…

  Def +SVB

• T: hat bspw Sicherheitsgurt nicht angelegt. Hätte dies tun ,süßem bspw fzgFührer.

  Somit Verstoß gegen …

• A:—-