Definition Staatsgebiet, -volk, -gewalt
Staatsvolk:
Das Staatsvolk umfasst die Gesamtheit aller Staatsangehörigen. Sie bilden die personelle Grundlage
Staatsgebiet:
Das Staatsgebiet ist der räumliche Lebensbereich des Staatvolkes
Staatsgewalt:
Die Macht des Staates.
Bezeichnet man die Ausübung der Gewalt innerhalb eines Staates durch seine staatlichen Organe ( Gericht, Polizei, Verwaltung)
Was gehört zum Staatsgebiet?:
Die Erdoberfläche innerhalb der Grenze
Das Erdinnere darunter (konisch bis zum Erdmittelpunkt)
Der Luftraum darüber (in kegelstumpfartiger Form bis etwa 100 bis 110 Kilometer Höhe)
bei Staaten, die ans Meer grenzen : ein Streifen von 3 Seemeilen
Wie kann man die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen?:
durch Geburt
durch Heirat (3 Jahre verheiratet sein)
durch Adoption
durch Einbürgerung
(Einbürgerungstest + Deutschkenntnisse)
5 Jahre
Wie kann die Staatsmacht ausgeübt werden?:
von einer Person
-> Monarchie z.b. König, Kaiser
-> Diktatur z.b. Hitler, Stalin
von mehreren Personen
-> z.b. Demokratie
Menschen-, Bürger-, Grundrechte
Menschenrechte:
gelten für alle Menschen
gelten von Geburt an
sind natürliche Rechte
man kann sie nicht abgeben
sie sind nicht übertragbar
Bürgerrechte:
gelten für alle Staatsbürger
sind übertragene/verliehene Rechte wie z.b. Wahlrecht ab 18
können aberkannt werden
sind Teilhaberrechte, d.h. sie ermöglichen die Teilhabe am politischen Geschehen
Grundrechte:
Freiheitsrechte
Gleichheitsrechte
Verfahrensrechte
Institutionell Garantien
-> sind Bürger- oder Menschenrechte
-> gelten dann entsprechend für alle Bürger oder Menschen
-> stehen in der Verfassung
-> sind einklagebar
Artikel 1, 2, 3, 16
Artikel 1:
Menschenwürde:
“Die Würde des Menschen ist unantastbar”
historische Gründe/ Nationalsozialismus
höchstes Gut/ das Wichtigste
alle anderen Artikel bauen darauf auf
Artikel 2:
Recht auf:
Körperliche Unversehrtheit:
-> niemand darf uns gegen unseren Willen Schaden zufügen
Ausnahme: Feststellung Blutalkoholwert, Drogentest
Freiheit:
-> Freiheitsentzug muss richterlich angeordnet werden
Freie Entfaltung der Persönlichkeit:
-> jeder kann sich frei entwickeln, solange man nicht gegen das GG verstößt
Z.B. Musik,Kleidung, sexuelle Orientierung
Leben:
-> aktive Sterbehilfe ist verboten
-> Schwangerschaftsabbruch ist verboten
AUSNAHMEN:
soziale Gründe (mutter zu jung)
Gefahr für die Gesundheit von Kind und Mutter
Schwangerschaft beruht auf einem Verbrechen
Artikel 3:
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich
Männer und Frauen sind gleichberechtigt.
Niemand darf wegen seines Geschlechtes, deiner Abstammung, deiner Rasse, deiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft…(siehe Blatt) benachteiligt werden
-> Gleichberechtigung aller, niemand darf wegen irgendwas benachteiligt oder bevorzugt werden
Artikel 16:
Wann bekommt man Asyl?:
-> wenn man politisch verfolgt ist
wegen Hautfarbe
wegen Religion
wegen politischer Einstellungen
wegen Bürgerkrieg
Welche Leistungen bekommt ein Asylsuchender?:
Aufnahme
Schutz
Wohnung
Lebensunterhalt
Wer bekommt kein Asyl?:
Menschen aus sicheren Drittstaaten
Staaten in denen die Menschenrechte anerkannt sind und Flüchtlinge geschützt sind
Menschen aus sicheren Herkunftsländern
Staaten, in denen weder politische Verfolgung, noch menschenunwürdige Behandlung stattfindet
Aufgaben des Staates:
innere Sicherheit
Polizei
äußere Sicherheit
Armee (Bundeswehr)
Wahrung und Fortentwicklung der Rechtsordnung
Gesetze, Rechtsordnungen
Daseinsvorsorge
Krankenhaus
Soziale Sicherheit
Wohngeld
Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung
Z.B. Subvention
Schutz der Lebensgrundlagen
Umweltschutz
Funktionierende Verwaltung
Behörden
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