Lektion 5 Wohlfahrspflege

• Einführung Familienversicherung +

  Pflichtversicherung

• Einstieg in private Versicherungen

• Demographischer Wandel

• Anstieg Arbeitslosigkeit

• Organisationsprivatisierung

  • Öffentliche Träger ziehen sich aus Organisation zurück

  • Beispiel: Gesundheitsämter ziehen sich aus Teilen des Impfwesens zurück

• Materielle Privatisierung

  • Verkauf öffentlicher Einrichtung an privaten träger

  • Oft aufgrund Unwirtschaftlichkeit der öffentlichen Verwaltung

• Formelle Privatisierung

  • Öffentlich-rechtliche Form wird in private Form umgewandelt (z.B. GmbH)

  • Häufig bei Eigenbetrieben der Kommunen zur besseren Teilnahme am Wirtschaftsleben

• Funktionelle Privatisierung

  • Staat beauftragt private Unternehmen die Durchführung der öffentlichen Aufgaben zu übernehmen (Ausführung)

  • Staat behält Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung

• Privatanbieter For-Profit Organisationen müssen

  Gewinne erzielen

• Nicht lukrative Bereiche (im Gesundheits- und

  Sozialwesen) bleiben in öffentlicher Hand / Wohlfahrsverbände à werden subventioniert

• das heißt: Früher wurden Träger sozialer und

  gesundheitlicher Dienste gefördert

• jetzt werden bedürftige Menschen im Einzelnen

  gefördert (Subjektförderung)

  • einzelne Projekte werden befristet gefördert

Dritter Sektor

• Viel Beteiligung durch ehrenamtliche Helfer

• NICHT Öffentlich organisiert + NICHT Erwerbsorientiert

• Eingetragene Vereine (e. V.)

• Gemeinnützige GmbH (gGmbH)

• Stiftungen

• Arbeitswohlfahrt (AWO

• Deutscher Caritasverband (DCV)

• Paritätischer Wohlfahrtsverband (Der PARITÄTISCHE)

• Deutsches Rotes Kreuz (DRK)

• Diakonisches Werk der EKD (DW)

• Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST)

• Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) in Berlin

• Voraussetzung der Anerkennung einer Institution:

  • Gemeinnützigkeit / Mildtätigkeit

  • Selbstlose Förderung der Allgemeinheit

    à Im Sinne von materiellem, geistigem oder

    sittlichen Gebiet

    • NICHT Gegeben wenn: Kreis der

    Personen ist fest abgeschlossen / Körperschaft ihre Mittel einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zuführt §52 Abgabeordnung (AO)

• Körperschaft ausschließlich und unmittelbar gemeinnützig, mildtätig oder kirchliche Zwecke verfolgt

• Personen selbstlos unterstützen infolge von körperlichem, geistigem oder seelischem Ausnahmezustan

• Kirchen verfolgen zumeist mildtätige Zwecke

• Körperschafts- und

  Gewerbesteuer befreit

  (dürfen nicht erwerbswirtschaftlich und gewinnorientiert arbeiten)

• möglich aufgrund Ungleichheit zwischen wirtschaftlich handelnden Unternehmen und

  Organisationen der freien Wohlfahrtspflege

• Gewinnorientiertes Arbeiten ist zu Vermeidung von Wettbewerbsverzerrung durch Steuerbegünstigung und öffentliche Unterstützung verboten

• Reinvestieren zum Zweck vom Ausbau und

  Aufrechterhaltung der Leistungsangebote

• Gewinnausschüttung an Mitglieder ist

  verboten

• Leistungsentgelt • Aufgabenerfüllung in Teilbereiche (Krankenhaus / Heime / Ambulante

  Dienste etc.)

  • Leistungsentgelte bzw. Pflegesätze

• Öffentliche Zuwendung • Öffentliche Verpflichtungen / Staat muss freie Wohlfahrtspflege unterstützten da

  • die Aufgaben ja eigentlich

    Staatsaufgaben sind

  • Investitionshilfen für Einrichtungen

  • Finanzhilfen für laufenden Betrieb

  • Form und Umfang variieren je nach

    Zuwendungsgeber und Aufgaben

• Eigenleistungen

  • Ehrenamtliche Arbeit erspart Kosten

  • Geld- und Sachspenden

  • Schenkungen, Erbschaften, Vermächtnisse,

    Stiftungsmittel

  • Sponsoring