§ 50

-> wenn nach Rücknahme eines VA die Leistung auch zurückgefordert wird

I. Formelle Voraussetzungen

1. Zuständigkeit

• nach § 50 III SGB X sollen Entscheidung über Aufhebung und Rückforderung verbunden werden

• damit ist Behörde zuständig, die auch für den Aufhebungsbescheid zuständig ist

2. Anhörung

• § 24 I SGB X: Rückforderung von Geld = Belastung

3. Form

• § 50 III 1 SGB X: schriftlich

  
  

II. Materielle Voraussetzungen

1. VA

• § 31 I 1 SGB X -> idR schon bei Rücknahme geprüft

2. Leistungen aufgrund dieses VA

• der VA muss eine Leistung begründet haben (z.B. Hilfe zur Pflege, GruSi,…)

3. Aufhebung mit Wirkund für die Vergangenheit

• VA muss mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen worden sein

  
  

III. Rechtsfolge

• Leistung ist zurückzufordern

• ggf. ist iSd VHM eine besondere Härte ggü den Betroffenen zu berücksichtigen

Das Sozialamt könnte hier befugt sein, die Leistung nach §§ … (jeweilige AGL) von XY nach § 50 I SGB X zurückzufordern. Dies setzt nach § 50 I SGB X zwingend die Rücknahme des Bescheids vom TT.MM.JJJJ mit Wirkung für die Vergangenheit voraus. Dies könnte hier nach § … erfolgen.

A. Rücknahme des Beschieds vom TT.MM.JJJJ § …

I. Formelle Voraussetzungen (-> der Rücknahme)

II. Materielle Voraussetzungen (-> der Rücknahme)

III. Rechtsfolge (-> der Rücknahme)

An dieser Stelle dann die gesamte Rücknahme prüfen (z.B. nach § 45 SGB X)

B. Rückforderung § 50 I SGB X

I. Formelle Voraussetzungen (-> der Rückforderung)

II. Materielle Voraussetzungen (-> der Rückforderung)

III. Rechtsfolge (-> der Rückforderung)

C. Ergebnis