5
Verhältnismäßigkeit
geeignet (angestrebten Erfolg herbeiführt)
erforderlich (geringste Beeinträchtigung)
angemessen (kein Nachteil was zum angestrebten Erfolg außer Verhältnis steht)
rechtzeitig beendet (Zweck erreicht)
6
Verantwortlichkeit für eigenes oder fremdes Verhalten
Verhaltenstörer (Verursacht eine Person eine Gefahr sind die Maßnahmen gegen sie zu richten)
unter 14 Jahre gegen aufsichtspflichtige Person
7
Verantwortlichkeit für Tiere und Zustand von Sachen
gegen Inhaber Maßnahmen zu richten
auch anderer Berechtigter
herrenlose Sache: gegen Person die Eigentum aufgegeben hat
8
Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme
Maßnahme selbst oder durch Dritte ausführenn wenn nach 6 und 7 nicht erreicht werden kann
(Betroffener der Maßnahme ist unverzüglich zu Unterrichten
9
Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen
gegenwärtige Gefahr abzuwehren
wenn nach 6 und 7 nicht oder nicht rechtzeitig möglich sind ( o. kein Erfolg)
Polizei oder Dritte nicht selbst abwehren können
ohne erhebliche eigene Gefährdung und ohne höhrerwertiger Pflichten in Anspruch genommen werden
10
Einschränkung von Grundrechten
Recht auf körperliche Unversehrtheit
Freiheit der Person
Wahrung Post/Brief/Fernmeldegeheimniss
Freizügigkeit
Versammlungsfreiheit
Unverletzlichkeit der Wohnung
informationelle Selbstbestimmung
11
Ausweispflicht
> Beamte ausweisen, außer Umstände lassen es nicht zu oder gefährden Maßnahme
12
Allgemeine Befugnisse
>notwendige Maßnahmen um Gefahr für ö.S. oder O. abzuwehren, wenn nicht besonders geregelt
13
Befragung und Auskunftspflicht
> Tatsachen die Annahme rechtfertigen das Person sachdienliche Infos zu einer polizeilichen Aufgabe hat
> Name, Vorname, Tag und Ort der Geburt, Wohnanschrift und Staatsangehörigkeit angeben
15
IDF
Abwehr Gefahr
Ort, wo aufgrund von Tatsachen regelmäßige Straftaten verüben, vorbereiten,”ausdenken”
gefährdetes Objekt
grenzüberschreitende Kriminalität
Kontrollstelle
Kontrollbereich
16
Erkennungsdienstliche Maßnahme
18
Platzverweis
>Abwehr einer Gefahr für ö. S. einer Person vorübergehend von einem Ort oder Betreten Ort
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