Allgemeine rechtlichen Grundlagen

Unter “Recht im objektiven Sinn” versteht man eine bestimmte Norm bzw. die Rechtsordnung als Summe aller Regelung. Definiert wird das Recht im objektiven SInn als die für eine Rechtsgemeinschaft verbindliche Ordnung des menschlichen zusammenlebens, die unter der Anforderungen der Gerechtigkeit steht und allenfalls mit Zwang durchgesetzt wird.

Unter “Recht im subjektiven Sinn” versteht man die konkrete Befugnis des Einzelnen, die sich aus dem objektiven Recht ableitet. Das subjektive Recht ist eine Rechtsmacht, die dem einzelnen zur Befriedigung menschlicher Interessen von der Rechtsordnung verliehen ist und deren Geltendmachung allein vom Willen des Berechtigten abhängt.

Man unterscheidet zwischen

• Herrschaftsrechten

• Forderungsrechte

• Gestaltungsrechte

Diese gewähren die Befugnis, auf ein bestimmtes Objekt einzuwirken und Dritte davon auszuschließen (z.B. absolute und beschränkt dinglihe Rechte (=Sachenrechte), wie etwas Eigentumsrecht (Eigentumsherausabgabeklage, Eigentumsfreiheitsklage), Pfandrecht).

Forderungsrechte (Ansprüche) verleihen das Recht, von einer bestimmten anderen Person ein Tun oder Unterlassen zu fordern (zB. schuldrechtliche (=obligationenrechtliche) Forderungen).

Die berechtigte Person bezeichnet man als Gläubiger, die zur Leistung/Unterlassung verpflichtete Person als Schuldner.

Diese räumen den Berechtigten die Rechtsmacht ein, durch einseitige Erklärung eine Umgestaltung der bestehenden Rechtsverhältnisse zu bewirken (zB Recht auf Wandlung, Rücktrittsrecht).

Absolute Rechte gelten gegenüber jedermann und sind daher von allen zu achten. Ein absolutes Recht kann daher vom Rechtsinhaber auch gegenüber jedermann, der in dieses Recht eingreift oder sich anmaßt durchgesetzt werden. Zu den absoluten Rechten zählen in erster Linie die Herrschaftsrechte.

Realtive Rechte bestehen nur gegenüber bestimmten Personen. Dazu gehören insbesondere die Forderungsrechte.