Was ist Gesellschaftsrecht?
Gesellschaftsrecht stellt privates Organisationsrecht dar, d.h. es besteht Typenzwang.
Wie ist der Aufbau des Gesellschaftsrechts?
kein allgemeines Gesellschaftsrecht
beschränkt sich auf das besondere Gesellschaftsrecht, d.h. dass jede Gesellschaftsform einzeln regelt
es gibt immer wieder Verweise oder Anordnung einer entsprechenden Anwendung, wie z.B. verweist das Recht der KG in weiten Teilen auf die Vorschriften über die OG
Was sind die bedeutendsten Gesellschaftsformen?
Personengesellschaften
Kapitalgesellschaften
Genossenschaften und Vereine
Mitgliederlose rechtsfähige Zwecksvermögen
Welche Personengesellschaften gibt es?
GesBR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts)
OG (offene Gesellschaft)
KG (Kommanditgesellschaft)
EWIV (Europäische Wirtschaftliche Interessensvereinigung)
stG (stille Gesellschaft)
Welche Kapitalgesellschafen gibt es?
AG (Aktiengesellschaft)
GmbH (Gesellschaft mit beschränkter Haftung)
SEG (Europäische Aktiengesellschaft)
Welche Genossenschaften und Vereine gibt es?
Erwerbs- und WIrtschaftsgenossenschaften
Europäische Genossenschaft
Ideeler Verein
Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit
Sparkassenverein
Welche mitgliederlose rechtsfähigen Zweckvermögen gibt es?
Privatstiftungen
Stiftungen und Fonds
Sparkassen
Was bedeutet der Begriff “Gesellschaft”?
Eine Gesellschaft ist eine zu gemeinsamen Zwecken auf rechtsgeschäftlicher Grundlage gegründete Personenvereinigung, also ein Zweckverband.
Welche Merkmale setzt eine Gesellschaft voraus?
Personenvereinigung
Gründung durch Rechtsgeschäft
Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks
Vorliegen einer Organisation
Was versteht man unter Personenvereinigung?
Vereinigung von zwei oder mehreren Personen; bei Personengesellschaften hält das Gesetz nach wie vor an der Personenmehrheit fest.
Im Kapitalgesellschaftsrecht werden nunmehr auch EInpersonengesellschaften gesetzlich anerkannt z.B. Einperson-GmbH, Einperson-AG
Was versteht man unter Gründung durch Rechtsgeschäft?
Jede Gesellschaft setzt zwingend einen Gesellschaftsvertrag zwischen den Mitgliedern voraus.
Eine schlüssige Gesellschaftsgründung wird insb im Bereich der GesBR gelegentlich angenommen.
Bei AG/GmbH bedarf der Gesellschaftsvertrag eines Notariatsaktes.
Was versteht man unter “verfolgung eines gemeinsamen Zwecks”?
Es ist zwischen den Motiven, der einzelnen Gesellschafter, weshalb sie die Gesellschaft zu gründen beabsichtigen und den Gesellschaftszweck zu trennen.
Der Gesellschaftszweck entspricht dem Ziel, welches die Gesellschafter durch ihren Zusammenschluss in einer Gesellschaft bestmöglich zu erreichen suchen.
Was verstegt man unter “vorliegen einer Organisation”?
Eine Gesellschaft muss ein Mindestmaß an Organisation aufweisen.
Der Gesellschaftsvertrag wirkt als Organisationsvertrag, zwischen den einzelnen Rechtsformen bestehen hier qualitative Unterschiede.
z.B. gilt bei Personengesellschaften der Grundsatz der Selbstorganschaft, wer Gesellschafter ist, den trifft auch das Pflichtrecht als Organ für die Gesellschaft einzuschreiten.
Was ist eine juristische Person?
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