Kaufvertrag
Veräußerung von Sachen
-> Erwerben von Fernsehen
Darlehensvertrag
Überlassung von Geld
Aufnahme von Kredit
Mietvertrag
Überlassung einer Sache zum Gebrauch gegen Zahlung der vereinbarten Miete
Pachtvertrag
Überlassung einer Sache zum Gebrauch und zur Nutzung des Ertrages gegen entgeld
Leihvertrag
Überlassung einer Sache zum Gebrauch ohne entgeld
Arbeitsvertrag
Leistung von Dienst gegen Entgelt
Werkvertrag
Herstellung eines Werkes
Schneider Änderung eines Anzugs
Gemischter Vertrag
Zusammensetzung aus verschiedenen Verträgen
auf einen beherbergungsvertrag können Mietvertragsrexht (zimmervermittlung ) , Dienstvertrag (hotelservis ) , werksvertrag (Mahlzeiten ) und Vorschriften weiterer vertragstypen anzuwenden sein
Voraussetzung für einen Vertrag
Angebot : Angebot an eine Person mit der Bereitschaft eine Ware zu einem bestimmten Preis zu verkaufen
Rechtswirksames Angebot ist bindend
Zeitungs anzeigen , Preislisten oder Schaufenster richten sich an die Allgemeinheit
-> kein Vertragsangebot im rechtlichen Sinn
Vorraussetzungen für einen Vertragsabschluss
Gültigkeit des Angebots
Schriftlich 1-2 Wochen
Mündlich/ telefonisch bis zum Ende des Gesprächs
Internet Angebote
Stellen eine Anpreisung darkeine rechtswirksames angebor
Bestellung ist die erste Willens Erklärung (Antrag )
Auftragsbestätigung oder Warenlieferung-> Annahme
Zusammenfassung von Rechts Geschäften
rechtsgeschäften ( übereinstimmend) Willenserklärung
Art
Einseitig -> Testament
Zweiseitig-> alle Verträge
Zustand kommen durch
Angebot / Antrag und Annahme
Oder
Bestellung/ Antrag und annahme
Formen
Grundsätzlich formlos
Ausnahme
Schriftform
Ausbildungsvertrag
Testament
Verbraucherkredite
Öffentliche Beglaubigung
Eintragung Handelsregister
Öffentliche Bekundung
Ehevertrag
Willenserklärung
Mündlich, schriftlich, schlüssiges handeln
Rechtsfähigkeit
Natürliche Personen: alle Menschen (von Geburt bis Tod)
Juristische Personen : von der Gründung bis zur Auflösung
Tiere sind nicht rechtsfähig
Geschäftsunfähigkeit
0-6 Jahre
Ungültige Willenserklärung
Beschränkt geschäftsfähig
7-17
Kaufverträge in Höhe Taschengeld
Oder mit Zustimmung der erziehungsberechtigten
Ausnahme Ausbildung
Volle Geschäftsfähigkeit
Ab 18 Lj
Nichtige rechtsgeschäfte
Verträge , die im Zustand der Bewusstlosigkeit oder vorübergehender Störung der geistesgegenwärtigkeit
scherz und Scheingeschäft
Verträge die gegen ein gesetzliche verbot verstoßen
Verträge gegen die gute Sitte (illegale oder Wucher )
Verträge gegen die vorgeschriebene Form
Anfechtbare rechtsgeschäfte
Zunächst gültig, rückwirkend außer Kraft gesetzt
Irrtum : Versprecher / Verschrieben im Vertrag
Arglistige Täuschung: Fälschung
Widerrechtlich Drohung : Abschluss durch Drohung
Motivirrtum : nicht anfechtbar
Erwartung (Motive ) wurde durch Kauf nicht erfüllt ( nicht gefallen)
Welche sach Mängel gibt es
in der Art
In der menge
In der Güte
In der Werbung
In der Montage
In der Montage Anleitung
In der Funktionalität
In der Kompatibilität
In der interoperabilität
Falsche Ware
Menge
Zu viel / zu wenig
Güte
Falschebeschaffenheit
Ware defekt , verdorben oder weniger Leistung als angegeben
Werbung
Ware entspricht nicht den Versprechungen der Werbung
Mehr Benzin Verbrauch
Kleineres Akku
Montage
Der Verkäufer ha die Ware falsch montiert
Montage Anleitung
Anleitung falsch
Käufer kann die Sache nicht aufbauen oder nur fehlerhaft montieren
Funktionalität
Ding macht nicht das was es können soll
Kompatibilität
Stecker passt nicht obwohl angegeben als benutzbar
Interoperabilität
Softwäre die ohne ein spezielles nicht funktio
Mängel in der Zusammenarbeit bar kein von digitalen Geräten
Irügefristen
Zweiseitiger: unverzüglich
Einseitig bis zu zwei Jahren
Zwei Jahre sachmangelhaftung
Ersten 12 Monate
Rückwirkungsvermutung
Fehler bestand schon vor dem Kauf des Produktes
Verkäufer muss beweisen
Letzten 12 Monate
Käufer trägt die Beweislast
Rechte des Käufers bei Mängel
Stufe 1 : Nacherfüllung : Nachbesserung, Ersatzlieferung
Verkäufer trägt Kosten
Stufe 2 Rücktritt, Minderung, Ersatz vergeblicher Aufwendungen , Schadensersatz
Muss kein Gutschein akzeptieren
Mängel reklamierten Zusammenfassung
Mangelhafte Lieferung
Sachmangel : welcher Mangel besteht
Mangel muss auf gezeigt werden
Rechte
Stufe 1
Anspruch auf nacherfüllung
Nachbesserung ( Max 2 mal akzeptieren)
Ersatzlieferung (Max 1 mal akzeptiert)
Wenn erfolglos
Stufe zwei
Minderung des Kaufpreises
Rücktritt
Schadensersatz ( auch zusätzliche)
Ersatz vergleblicher Aufwendungen
Mängel
Sachmängel und rechtsmängel
Rechtsmängel -> Verkauf von etwas was nicht dem Verkäufer gehört
Garantie
Freiwillig
Gewährleistet
Verpflichtend
2 Jahre Gewährleistung
Außnahme
Digitale Elemente -> alles was ohne sonst nicht funktioniert
Handy ohne Display
Erste Willens Erklärung
Angebot des Verkäufers
Anfrage / Bestellung
Zweite Willens Erklärung
Die Zustimmung
Annahme durch bestellnestätigung oder Zustimmung
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