Wie verlief das Leben von Montesquieu?
1689 Bordeaux, gest. 1755 in Paris Schriftsteller, Philosoph,
Beeinflusste Geschichtswissenschaft, Soziologie und Politikwissenschaft
Politische Philosophie „Gewaltenteilungslehre“
Was war Montesquies Theorie?
„Damit die Macht nicht missbraucht werden kann, müssen die Dinge so eingerichtet sein, dass die Macht der Macht Schranken setzt“
Legislative, Exekutive und Judikative sollen unabhängig voneinander sein und sich gegenseitig kontrollieren
Von der strikten Trennung zur wechselseitigen Verschränkung der Staatsfunktionen (analog Locke)
Legislative: Zwei Kammern, Unterhaus /Oberhaus
Exekutive: Vollziehende Gewalt (Vetorecht)
Judikative: Rechtsprechende Gewalt (Adel und Bürgertum)
Ziel, dass die gesellschaftlichen Gruppen Adel, Bürgertum und Monarch zusammenarbeiten müssen: Monarch: Exekutive, Adel: Oberhaus, Volk/Bürgertum: Unterhaus
Welche Staatsformen gibt es nach Montesquieu?
Gemäßigte Staatsformen:
Republik (Tugend)
Aristokratie
Demokratie
Monarchie (Ehre/Gesetz)
Aktuelle Staatsformen:
Despotie (Furcht/Willkür)
Wie funktioniert die Gewaltenteilung nach Montesquieu?
Judikative (Volk) —> Kontrolle: Legislative (Volk) Unterhaus <—> Veto <— Prüfung: Legislative (Adel) Oberhaus <— Veto: Exekutive (Monarch) —> Prüfung: Exekutive (Monarch) <— Kontrolle: Judikative (Adel)
Gewaltenteilung:
Wahlbereichtigte wählen Exekutive und Legislative
Judikative kontrolliert Exekutive und Legislative
Gewaltenverschränkung:
Wahlberechtigte wählen die Legislative
Legislative wählt Exekutive
Judikative Kontrolliert Legislative und Exekutive
Wie verlief Roussaus Leben?
Geb. 28. Juni 1712 in Genf , gest. 2. Juli 1778
Schriftsteller, Philosoph, Pädagoge, Naturforscher, Komponist
Einer der wichtigsten franz. Autoren des 18. Jhdt.
Bindeglied zwischen Aufklärung und Romantik Erziehungstheorie
Weitgehend Autodidakt, was seine Bildung angeht Abgebrochene Lehre, Wanderjahre
Bekanntschaft mit Baronin DE WAREN: Geliebte und Möglichkeit der Lektüre
Las u.a. LOCKE, LEIBNIZ, DESCARTES, NEWTON, HOBBES, MACHIAVELLI
Was heißt “Sapere Aude!”?
Ende 17. Jhrdt bis Ende 18. Jhrdt.
Menschliche Vernunft sollte Maßstab des Handelns werden
Verstand nutzen, um gegen Fremdbestimmung autonom zu werden
Herausbildung des Bürgertums
Ablösung religiöser Weltbilder durch ein neues, naturwissenschaftlich geprägtes
Leben im Diesseits sinnvoll und nicht nur Zweck, sich auf das Jenseits vorzubereiten (Kirchenvorstellungen)
Absage an Aberglaube etc..
Fortschrittsglaube, Gesellschaft entwickelt sich weiter, Absage an statisches Weltbild, das gottgewollte Ungleichheiten perpetuiert –> indiviuelle Freiheit
Was sind die Grundlagen des Denkens Roussaus?
Kulturkritik am Vernunft- und Fortschrittsglauben der Zeit der Aufklärung (im Sinne einer Sehnsucht nach der Natur)
„Erster Diskurs“ (Antwort auf Preisfrage)
Abhandlung über Wissenschaften und die Künste 1750
Wissenschaft und Künste haben nichts zum moralischen Fortschritt beigetragen, sondern zu dessen Niedergang
Ursprung in und Förderung von Müßiggang und Lastern – „natürliche Moral“ als Opfer
„Lüge und Verstellung, Neid, Habsucht und Konkurrenz sind im Lauf der Geschichte an die Stelle der ersten Natur des Menschen, seiner ursprünglichen Güte, getreten und zur zweiten ungeselligen Natur geworden“ (dtv Atlas Politik, S. 53).
„Zweiter Diskurs“ 1755 (ebenfalls Antwort auf Preisfrage)
Erster Diskurs zeigt die negativen Folgen des Fortschritts auf (Abkehr von der „guten“ Natur“)
„Abhandlung über den Ursprung und die Grundlagen der Ungleichheit unter den Menschen“ fragt nach den Ursachen des aus Sicht Rousseaus „Verfallsprozesses“
Entfremdung des Menschen von der Natur ist Folge sozialer Klassen und Besitzunterschiede
Soziale Spaltung führt zu einem hobbesschen Bürgerkrieg – dann in die absolutistische Herrschaft (dtv Atlas Politik, S. 53).
„Naturzustand“ (analog Hobbes)
Aber: Unterschied zu Hobbes – zwei unterschiedliche Phasen
Ursprünglicher Naturzustand • Bürgerliche Gesellschaft
Ursprünglicher Naturzustand: kein Krieg, Menschen sind frei und gleich (hommes naturels) – es gibt aber keine Moral, Sprache oder Eigentum, Recht... Menschen wissen nicht, böse zu sein, leben in Einklang mit der Natur, Selbsterhaltung / Mitleid
Einzelgänger schließen sich im Lauf der Zeit zur bürgerlichen Gesellschaft zusammen (dtv Atlas Politik S. 53)
Zäsur: Privateigentum
„Der erste, der ein Stück Land eingezäunt hatte und es sich einfallen ließ zu sagen: dies ist mein und der Leute fand, die einfältig genug waren, ihm zu glauben, war der wahre Gründer der bürgerlichen Gesellschaft“ (zit. N. Dtv-Atlas Politik, S. 53)
Folgen: Kultur und Zivilisation, Staat , Recht, und Moral sowie Verbrechen, Krieg, Mord, Elend als Folgen...
Selbstliebe weicht der Eigenliebe (Selbstsucht), Mitleid gibt es nicht mehr
Menschen werden zu egoistischen Nutzenmaximierern
Besitzende vs. Nichtbesitzende
Politik dient dazu, den Reichen ihre Privilegien zu sichern
Entwicklung der Menschheit: sorgt für Vergrößerung menschlicher Fähigkeiten, gleichzeitig aber auch soziale Ungleichheit, Abhängigkeit und Herrschaftsverhältnisse größer
Entwicklungsfähigkeit verdammt Menschen zur Zivilisation mit allen negativen Folgen
Was ist der Gesellschaftsvertrag?
„Vom Gesellschaftsvertrag oder Grundsätze des Staatsrechts“ (1762)
Orientiert an der klassischen Vertragslehre
Verhältnis zwischen Individuum und Staat/Gesellschaft
Was muss politisch geschehen, damit wenigstens etwas an der ursprgl. Freiheit trotz Zvilisierung zurückgewonnen werden kann
Nötig dazu: ein von allen angenommener Gesellschaftsvertrag
Prinzip einer Vereinbarung eines jeden mit jeden / einer jeden mit jeder
Garantie der Gleichheit
Legitimität einer politischen Ordnung
Entscheidend bei Rousseau: Zustimmung allein nicht ausreichend. Wichtig ist, dass auch nach der „Annahme“ des Gesellschaftsvertrages die „Freiheit“ bei einzelnen noch vorhanden ist, obwohl man sich zu einem „Volk“ oder „Staat“ vereint hat
Wie funktioniert der Gesellschaftsvertrag?
Rechtsverzicht: Vertragschließenden Individuen treten ihre natürlichen Rechte an die Gemeinschaft ab. Verzichten auf natürliche Freiheit und natürlichen Besitz zugunsten der bürgerlichen (rechtlichen) Freiheit und bürgerlichen Eigentums
Volkssouveränität: Die Souveränität bleibt auch nach Abschluss des Gesellschaftsvertrages beim Volk. Legislative Gewalt wird nicht delegiert, sondern nach wie vor durch das Volk selbst ausgeübt – so sichert sich die Gemeinschaft nach wie vor ihre Freiheit. Jeder ist an Gesetzesverabschiedung beteiligt, an deren Ergebnis er dann selbst gebunden ist.
Direkte Demokratie
Einzelne unterwerfen sich nicht einem Herrscher oder einer repräsentativen Versammlung
Maßstab ist nur der Gemeinwille: „Volonté Générale“
Untertan (bourgeois): Gehorsam gegenüber Gemeinschaft. Rechtsprechung durch Gemeinschaft möglich.
Bürger (citoyen): An der Gesetzgebung beteiligte Glieder des Souveräns sind verpflichtet ihre privaten Interessen zurückzustellen und sich bei Entscheidungen ausschließlich am Gemeinwillen zu orientieren.
Individuelle Interessen und Wünsche sind dem unfehlbaren und unveräußerlichen Gemeinwillen unterzuordnen.
Praktikabilität / Konflikte dabei?
Offene Frage: Fällt Gemeinwille mit Summe der Einzelwillen zusammen? Wahrscheinlich nicht oder nicht immer!
Mehrheitsentscheidung keine Garantie!
Identität zwischen Summe der Einzelwillen und Gemeinwille nur:
Menschen kennen sich, nicht zu große Einkommensunterschiede, keine organisierten Sonderinteressen
Rousseaus Staatsideal ist orientiert an Kleinstaaten. Es gibt keine Gewaltenteilung und keine Grundrechte
Regierung ist ausschließlich Ausführungsorgan des Volkswillens qua der vom Volk beschlossenen Gesetze
Notwendigkeit der Regierung aufgrund der Notwendigkeit auch Einzelfälle entscheiden zu müssen
Wie kommt es wieder zum Naturzustand?
Natur (amoralisch)
Dann wird Geld und Eigentum eingeführt
—> Bürgerliche Gesellschaft (unmoralisch)
Durch den gesellschaftsvertrag kommt es dann wieder zur sittlichen Gemeinschaft (moralisch)
Wie funktioniert im Gesellschaftsvertrag die Gesetzgebungsfindung?
Das Volk vertritt den Willen aller (Summe der Einzelwillen)
Der Wille aller bestimmt den rationalen Klärungsprozess (Diskussion)
Der rationale Klärungsprozess bestimmt den Gemeinwillen (zielt auf das Gemeinwohl ab)
Der Gemeinwille bestimmt die Gesetze
Die Gesetze regieren das Volk
Wie wurden Roussaus Gedanken genutzt?
Rezeption als „Identitätstheorie der Demokratie“:
Marx: (Marx hatte Rousseau gelesen) Volkswillen (= Befreiung der Arbeiterklasse) durch die Diktatur des Proletariats in Richtung Endzustand Kommunismus verwirklichen „Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist.“ (MEW 4, S. 482)
Real existierender Sozialismus, Einparteienstaat
Carl Schmitt: Staats- /Völkerrechtler (1888-1985): Diktatur als Manifestation des wahren Volkswillens, Befreiung des Staates von jedweden Einzelwillens und dessen Behinderungen – volonté générale durch Diktatur und Führerprinzip
Ideologischer Wegbereiter des NS-Staates
Karl Popper: Gefahr des Totalitarismus jedweder Couleur (rechts oder links): Idee, die Identität der Regierenden und Regierten herzustellen, birgt Gefahr, zu einem totalitären System zu werden
Warum? Weil die Voraussetzungen für die Einheit des Volkswillens (mindestens) in der Moderne andere sind als in der Zeit Rousseaus
Massendemokratie, Ausdifferenzierung gesellschaftlicher Milieus
Voraussetzungen werden in totalitären Systemen permanent neu geschaffen
Aktuelle Rezeptionen:
Ausweitung der Möglichkeiten von Bürgerinnen- bzw. Volksentscheiden á la Schweizer Demokratie, aber: immer noch Mehrheitsentscheid, kein volonté générale
Identität von Entscheidung treffenden und ihr Unterworfenen
Wie funktionieren Bürgerräte?
Auswahl durch Zufallsprinzip / Los auf der Basis repräsentativer Kriterien
Bürgerräte sollen Entscheidungen vorbereiten, aktiv an Entscheidungen mitwirken
„Mini“-Volk als Abbildung der Gesamtbevölkerung
Instrument, das in Richtung volonté générale weist
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