5 Aufgaben des Staates
● Äußeren Sicherheit = Vor äußeren Feinden/Aggressionen zu schützen (Schutz vor Feind, Verteidigung)
● innere Sicherheit und Ordnung = innere Sicherheit und Ordnung (Schutz vor Straftätern, Terroristen)
● Daseinsvorsorge-> Infrastruktur = Einrichtungen für wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Wohl aller dienen (Straße,
Kindergärten)
● Soziale Sicherheit = menschenwürdiges Leben / Soziale Sicherheit zu schaffe (Sozialhilfen, Bafög
● Verantwortung für die künftigen Generationen = Müllentsorgung, Solarenergie
Einteilung der Grundrechte nach…
Personengruppen und Inhalt
Einteilung der Grundrechte nach Personengruppen
○ Menschenrechte(jeder,alleMenschen)
◆ Menschenwürde
◆ Persönlichkeitsrecht
◆ Glaubensfreiheit
○ Staatsbürgerrecht(jederDeutsche)
◆ Versammlungsfreiheit
◆ FreizügigkeitimBundesgebiet
◆ Berufsfreiheit
Einteilung der Grundrechte nach Inhalt
(Welche Ziele haben die Grundrechte?)
○ Freiheitsrecht
◆ Freizügigkeit
○ Gleichheitsrecht
◆ Gleichheit vor dem Gesetz
>GleichberechtigungvonMannundFrau
>Diskriminierungsverbot
◆ Gleichstellung uneheliche Kinder
○ Schutz-oderUnverletzlichkeitsrecht
◆ SchutzderFamilie
◆ Brief-,Post-undFernmeldegeheimnis
Wer trifft sich im Bundesrat?
Vertreter der Länderregierung
Wie oft trifft sich der Bundesrat?
12 mal im Jahr (alle drei Wochen)
Benennen sie 5 Verfassungsordnungen
Bundespräsident, Bundestag, der Bundesrat, die Bundesregierung, und das Bundesverfassungsgericht
Wie viele stimmen hat mindestens ein Land
Alle Länder haben mindestens 3 Stimmen im Bundesrat
Länder ihre Anzahl der Einwohner und ihre Stimmen
Länder mit mehr als 2Mio. Einwohner haben 4 Stimmen
Länder mit mehr als 7Mio. Einwohner haben 6 Stimmen
Weshalb wird die BRD als parlamentarische Demokratie bezeichnet?
Das Staatsvolk wählt seine Vertreter in ein Parlament → die Abgeordneten treffen im Parament Entscheidungen durch Abstimmungen
• Welcher der Staatsgewaltenrechnet man das Parlament zu?
Legislative
• Was ist der Unterschied zwischen einer kleinen und einer großen Koalition?
Zusammenwirken von 2. Großen Parteien (den beiden Wahlsiegern nennt man große Koalition)
Fraktion:
Eine Vereinigung von Bundestagsmitgliedern die in der Regel der selben Partei oder Parteien mit ähnlichen Zielen angehören.
Koalition:
Zusammenschluss zweier oder mehreren Parteien zum Zweck der Regierungsbildung (dzt. „Ampel“ SPD, die grünen und FDP) 417 Sitze
Opposition:
Parteien, die nicht an der Regierung mitwirken (dzt. Aft, CDU/CSU, BSW, Linke)
Präsident des Landtags
Ilse Aigner CSU
Aufgaben des Präsidenten des Landtages
Führen von Geschäften des Landtages
Leitet die Sitzung der Vollversammlung des Landtages
Aktives Wahlrecht
Besitzt jeder deutsche ab 18 Jahren (Wohnsitz mindestens 3 Monate in Bayern)
Passives Wahlrecht
Landtagswahl ab 21
Wählbar am 41
Verbessertes Verhältniswahlrecht:
bestimmten Kandidaten kann Zweitstimme gegeben werden, damit die Reihenfolge der Bewerber auf der wahlkreisliste verändert werden
Panaschieren:
Verteilung der Gesamtzahl der zu vergeben den Stimmen auf Kandidaten aus allen Listen
Kumulieren:
Vergabe bis zu 3 stimmen an einzelnen Kandidaten
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