8. Europawahl und Politische Einstellungen

− Demokratische politische Systeme sind grundsätzlich auf ein

Mindestmaß an Unterstützung durch die Bürger:innen

angewiesen (Easton,1965).

➢ Unterstützung vor allem im „jungen“ politischen System der EU von großer Bedeutung

− Dimensionen: Regime vs. Policy Support

Regime Support/Diffuse Unterstützung von politischen Systemen

• Befürwortung der vertraglichen Grundlagen der EU und der Mitgliedschaft des Heimatlandes

• Langfristig, wertgebundenm nicht abhängig von einzelnen Regierungen

• Einstellung gegenüber dem System als Ganzem

• gemeinsame Entscheidungen durch Krisen beeinflussen eher zu Regime Support

Policy Support/spezifische Untersützung von politischen Systemen

• Befürwortung der Inhalte von gemeinsamen Entscheidungen und Akteurshandlungen in der EU

• kurzfristig, wechselbar, instrumentell

• Einstellung gegnüber spezifischen Politikergebnissen

  
  

  
  

  Diffuse Untersützung bietet Reservoir an gutem Willen für die Akzeptanz ungeliebeter Entscheidungen

  
  

  Vielzahl an negativ wahrgenommenen Entscheidungen kann diffuse Untersützung nach und nach aushöhlen

  
  

Abbildung:

1. Gründung der EU ein Projekt der nationalen Regierungen: • Annahme: es gibt einen “permissiven Konsens” = schweigende Akzeptanz der

   Integration durch Bevölkerung (Lindberg und Scheingold 1970) = wohlwollende Gleichgültigkeit; es ist einem egal; haben Bürger nicht direkt betroffen

2. Messung öffentlicher Meinung ab den 1970ern:

   • Messung des Konsenses (Eurobarometer eingeführt)

   • Fokus auf Unterschiede in der Zustimmung zu Europa (Eurobarometer)

3. Fortschreitende Integration, zunehmende Politisierung der EU:

   • Fokus auf Unterschiede in der Ablehnung von Europa (Europaskeptizimus)

   • “Constraining dissensus” (Einschränkung weiterer Integrationsschritte durch teilweise skeptischere Bevölkerungen, Hooghe und Marks 2009)

   = Euroskeptische Bevölkerung = Brexit Referendum, FR, NL

   Politisierung Europas: Bevölkerung wird integriert (Maastrichter Vertrag: offiziell EU nicht mehr nur Wirtschfatsunion)

− Erstmals 1973

• 2 mal pro Jahr, circa 1000-1500 Befragte pro Staat

• In MS als auch in Kandidatenländern durchgeführt

− Häufig in Forschung und Medien verwendet

− Frei erhältlich unter dbk.gesis.org

➢ Nützlich für Haus- und Bachelorarbeiten

− Im Auftrag der Europäischen Kommission

• Kommission selbst Gegenstand einiger Fragen

➢ Potentiell problematisch (Höpner und Jurczyk, 2012)

− Wiederkehrende und aktuelle Fragen

➢ Langfristige Trends

➢ Grundlage für politische Entscheidungen

Starke Einbrüche:

1997 = Maastricher Vertrag = einheitlicher Binnenmarkt; Außenpolitik & Zölle (Ungewissheit für Wirtshcfat der MS)

2010/2011= Finanz/Eurokrise

Danach wieder aufsteuigend nachdem GB aus EU ausgetreten ist

Abbildungen:

1. Sozioökonomischer Nutzen (nutzenbezogene Erklärung)

− Fokus auf Wirtschaftsaspekte der EU

− Utilitarismus: Sozioökonomischer Nutzen entscheidend

− Individuelle Kosten-Nutzen-Kalkulation:

• Profiteure der Integration: Hoher Bildungs- und Qualifikationsgrad, hohes Einkommen und große Mobilitätsbereitschaft (Vergleich: Gewinner der Globalisierung)

➢ Empirischer Zusammenhang: Profiteure haben eine eher proeuropäische Einstellung.

− Kosten-Nutzen-Kalkulation auf nationalem Level:

• These: Staaten, die von der EU-Mitgliedschaft wirtschaftlich profitieren, haben eine eher proeuropäische Einstellung.

➢ Problem: Länder mit Nettoempfängerstatus sind nicht unbedingt europafreundlicher.

Beispiel: Öffnung der Arbeitsmärkte

• EU-weiter Wettbewerb um Arbeitsplätze und

Einkommen

• Neue Chance für hoch qualifizierte Arbeitskräfte

• Mindern möglicherweise Erwerbseinkommen geringer qualifizierter Arbeitnehmer

ABBILDUNG!:

• Starke Wirtschaft, aber höherer Anteil euroskeptischer Parteien: Niederlande, Österreich, GB, Schweden, Dänemark

• Schwächere Wirtschaft, aber geringerer ANteil euroskeptischer Parteien: Spanien, Irland, Portugal, Griechenland, Zypern, Irland

• Zusammenhang auf individueller Ebene, nicht auf Länderebene

1. Kulturelle Identität (identitätsbezogene Erklärung)

− Fokus auf Souveränitätsverlust durch (politische) Integration

− Angst vor dem Verlust nationaler Identität

− Wie sehen sich die EU-Bürger:innen selbst?

• Deutsche*r, Europäer*In oder beides

➢ Personen mit exklusiver nationaler Identität haben eine eher negative Einstellung zur EU.

− Korrelation von Europaskeptizismus und Xenophobie

Euroskeptizismus korreliert mit Abnlehnung von anderen Kulturen

Abbildung:

• Problem: Kein positiver linearer Zusammenhang auf Lönderebene

1. Hinweizreize (“Cue-Taking”)

EU als komplexes System → „Information Short-Cut“

➢ Befolgung von Hinweisreizen vertrauenswürdiger Akteure: Medien, nationale Parteien und Politiker → Eliten

➢ Heuristik: Mithilfe begrenzter Informationen und Mutmaßungen meist praktikable Entscheidungen treffen, Fehler und Abweichungen möglich

− Effekte empirisch schwer messbar:

• Selektionseffekte

• Richtung der Kausalität

− Medien: Darstellung Europa nur moderater Effekt

− Nationale Parteien: Stärkerer Effekt

• Proeuropäische Parteien Proeuropäische Anhänger:innen

• Linke europaskeptische Parteien betonen wirtschaftliche Probleme der EU und der Integration (z.B. Syriza).

• Rechte europaskeptische Parteien betonen die kulturelle Bedrohung der Identität (z.B Rassemblement National, AfD)

1. Leistungsvergleich (“Banchmarking”)

− Situation im eigenen Land als Maßstab (Sánchez-Cuenca, 2000)

• Politisch oder Ökonomisch

• Unzufriedenheit mit Leistung des eigenen Landes führt zu

proeuropäischer Einstellung. → Mehr Integration

• Zufriedenheit mit Leistung des eigenen Landes führt zu antieuropäischer Einstellung. → Weniger Integration

-Selbst bei günstigen wirtschaftlichen und politischen Bedingungen kann sich daher auch Europaskeptizismus entwickeln

-nationale und supranationale Einstellung miteinander vergleichen

ABbildung Blau Markirte Länder (foto, Volrsungsfolien):

• blau markierte Länder können dementsprechend mit dem Banchmarking erklärt werden)

Abbildungen:

1

Policy sceptism: System der EU besser als System National -aber Entscheidungen schlechter

Regime sceptism: Entscheidungen auf EU Ebene und als national System der EU schlechter

2

• Regime und Policy Sceptism hängen zusammen

• Allerdings: Daten von 2014, heute anderer Einstufung einiger MS wahrschienlich

• Zustimmung hat sich über Zeit stark verändert, große Unterschiede innerhalb der EU

• Auf individueller Ebene bestimmen v.a. nutzenbezogene Erwägungen Einstellung zur EU (Bildung, Einkommen), aber auch Identität und Hinweisreize durch Parteien

• Jüngste Europaskepsis besser erklärbar mit Leistungsvergleichansatz