Rechte Einwohner
Benutzung öffentlich Einrichtung
Unterricht thing der Einwohner
Einwohnerversammlung
Einwohnerantrag
Wahlrecht
Kriterien Begründung Bürgerbegehrens
Hinreichend
Eindeutig
Kongruent zur Frage
Wurzeltheorie
Angelegenheit der örtl. Gemeinschaft, die in der Gemeinde wurzeln oder einen spezifischen Bezug zu ihr aufweisen und von ihr selbstständig und eigenverantwortlich vewältigt werden können
Bausteine der Betwiligung (aktiv/passiv)
Passiv
Öffentlich. Bekanntmachung
Auslegung der antragsunterlagen
Aktiv
Einwendungen/erörterungstermin
Bausteine Beteiligung Zeitablauf
Vor:
——
Nach:
• Auslegung
•öffentliche. Bekanntmachung
• Einwendungen/erörterungstermin
- - - -
•Antragskonferenz/sonstige
Beteiligungsparadox
Beteiligungsnöglichkwit sinkt während beteiligungsinteresse steigt
Baulwitplanung
Öffentlicxkeitbwteiligung
Ortsblicje Bekanntmachung
Öffentlich. Auslegung
Prüfung der Stellungnahme
Ergebnismitteolung
Bauleitplanung
Vorgezogene öffentliches-/Behördenbeteilogung
Öffentliche Unterrichtung über
Ziele und Zwecke der Planung
Wesentlich unterscheidende Lösungen und
Die voraussichtliche hen Auswirkungen
—> Ekneöumung der Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung
Frühzeitige öffentlichkeitsbwkanntmacjung
frühz. Öffentlichkeitsbetwiligjng
Antragstellung
Verfahren mit öffentlixhkeitsbeteiligung
Genehmigung/Planfeststellung
als Reaktion auf Erfahrung S21
Bewertung
25(3)vwvfg
Pro
Diskussiknsoffenheit
Befriedigungsfunktion
Stärkung der Verfahrens
Contra
Keine Einbeziehung von Alternativen
Kein signifikanter Mehrwert
Verlangsamungseffekt
Vorhabenträger als Moderator
Immissionschutzrechrlixhe Genehmigungsverfahren
förmlich:
Mit öffentlichkeitsbeteillgung
Vereinfachtes:
Ohne lffentlichkeitsbeteiligjng
-> keine präkludier, nicht drittschützend
—> abhängig von Art und insb. Auswirkungen der Anlage auf immissionschutzrwchtl. Schutzgüter
Planfeststellungsverfahren
Verfahren zur Planfeststellung
Raumbedeutsames Vorhaben
—> Bedürftigkeit für Planfeststellung wird in 72(1)s.1 vwvfg festgelegt
Umweltprüfung
Unselbstständiges Verwaltungsverfahren bei pot. Schädlichen auswirkungennauf Mensch/Unwelt
integrative Wirkung
Unterscheidung zwischen 1. vorhabenden. Uvp 2. Plan-o.programmbez. Strategie. UVP
Ablauf förmliche Genehmigung
10 Bimschg
1 schriftlicher Antrag
2 öffentlixhkeitsbeteiligung: Bekanntmachung etc.
3 behördernbeteiligung und Koordination
4 erörterungstermin
5 behlrdenentscheidung
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