Was bedeutet die Ewigkeitsklausel im GG und welche Artikel sind betroffen?
Sie besagt, dass eineige Bestimmungen im GG niemals (ewig), solange das GG für die BRD gültig ist aufgehoben werden dürfen
Die Ewigkeitsklausel ist im GG in Artikel 79 Abs. 3 festgeschrieben.
Sie besagt, dass Artikel 1 und Artikel 20 und die Gliederung des Bundes in Länder unabänderlich sind.
Was sagt der Artikel 18 des AEUV aus und welche Auswirkungen hat das für das GG
Der Vertrag über die Areitsweise der EU Artikel 18 enthält das Diskriminierungsverbot aufgrund einer Staatsangehörigkeit.
Somit sind im GG immer wenn von Deutschen gesprochen wird auch die EU Bürger mit eingeschlossen.
Welche Grundrechte sind im GG in Artikel 1 bis 5 festgeschrieben?
GG Art. 1 Würde des Menschen
GG Art. 2 Persönlichkeitsrechte
GG Art. 3 Alle Menschen snd vor dem Gesetz gleich
GG Art. 4 Glaubensfreiheit
GG Art. 5 Meinungs- und Pressefreiheit: Kunst und Kultur
Wo ist im Gesetzt die Versammlungsfreiheit festgeschrieben?
GG Art. 8 und
GG Art. 116 (Deutsche im Sinne des GG ist)
Artikel 18 - AEUV keine Diskriminierung wg. Staatsangehörigkeit (Vertrag über die Arbeitsweise der EU)
Achtung unter freiem Himmel,
Definition: im öffentlichen Raum bzw. der allg. Öffentlichkeit zugänglich
Wo ist das Grundrecht auf frei Berufswahl festgelschrieben?
GG Art. 12
Wo ist das Grundrecht auf Eigentum festgeschrieben?
GG Artikel 14
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