Definitionn mittelbarer Besitz
Mittelbarer Besitz liegt vor, wenn jemand eine Sache kraft eines Verhältnisses besitzt, vermöge dessen er einem anderen gegenüber auf Zeit zum Besitz berechtigt oder verpflichtet ist, so ist der andere mittelbarer Besitzer (§ 868 BGB).
Unmittelbarer Besitzer (hier: Besitzmittler) ist die Person, welche zum Besitz wegen einem Verhältnis berechtigt/verpflichtet ist.
Mittelbarer Besitzer ist die Person, welche kraft des Verhältnisses einen Herausgabeanspruch gegen den unmittelbaren Besitzer hat (Vermieter, Hinterleger, etc.).
Wie prüfe ich mittelbaren Besitz in der Klausur?
M könnte mittelbaren Besitz an der Sache haben.
Def.
Vorausgesetzt ist, dass
ein tatsächliches/vermeintliches Besitzmittlungsverhältnis besteht (Besitzmittlungsverhältnis)
der unmittelbare Besitzer den Fremdbesitzwillen in sich trägt und (Besitzmittlungswille)
ein Herausgabeanspruch des mittelbaren gegen den unmittelbaren Besitzer besteht.
Was ist ein Besitzmittlungsverhältnis?
Als Besitzmittlungsverhältnis kommt jedes Rechtsverhältnis in Betracht, das dem Besitzmittler Herausgabe- oder Sorgfaltspflichten bzgl. der Sache auferlegt.
Geschäftsführer G der Dr. Oetker GmbH nutzt den Firmenwagen um zu einem Kunden zu fahren. Ist G Besitzer des Fahrzeugs?
Organbesitz juristischr Personen: Bei juristischen Personen wird der Besitz durch ihre Organe ausgeübt. G tritt als Geschäftsführer und somit als Organ der GmbH auf, sodass G nicht selbst, sondern für die GmbH den unmittelbaren Besitz ausübt, d.h. die tatsächliche Sachherrschaft ausübt und einen Besitzwillen für die GmbH begründet.
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