VL 6

• Beurkundung ist im Rechtsverkehr ein gesetzliches Formerfordernis, wonach bestimmte Verträge oder Urkunden von einem Notar in einer Niederschrift abgefasst werden müssen

Gültigkeitsfunktion:

• ohne notarielle Beurkundung ist Rechtsgeschäft nichtig

Warnfunktion:

• Erklärende soll wegen der Risiken des Geschäfts vor übereilten Bindungen geschützt werden

Beweisfunktion:

• Form soll beweiskräftig klarstellen, ob und mit welchem Inhalt das Geschäft zustande gekommen ist

Beratungsfunktion:

• notarielle Beurkundung soll darüber hinaus eine sachkundige Beratung und Belehrung der Beteiligten sicherstellen

Kontrollfunktion:

• behördliche Überwachung z.B. für Steuern

• Vertragsgegenstand muss in Übereinstimmung mit dem Grundbuch bezeichnet werden

• Bei Verkauf von einem Teil eines Grundstücks muss Vertragsgegenstand bestimmtbar sein, z.B.:

  • wörtliche Beschreibung

  • Angabe der Flächengröße, Lage im Gesamtgrundstück

  • Beifügung eines maßstabsgerechten Plans

• Verkäufer muss die Kaufsache dem Käufer übergeben

• Käufer ist verpflichtet, den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen

• Einigung des Verkäufers und des Käufers erforderliche

• gleichzeitige Anwesenheit beider Teile vor zuständigen Stelle (Notar)