Was sind Menschenrecht?
Angeborene unveräußerlichen vor und über staatliche Rechte eines jeden Menschens. Diese sollen allen Menschen ein Leben in Würde und Freiheit garantieren.
Angeboren?
Jeder Mensch hat Menschenrechte von Natur aus sie werden verliehen
Unveräußerlich?
Man kann seine Menschenrechte nicht verlieren
Verstaatlich ?
Diese Rechte hat der Mensch Seit Anbeginn seine Existenz, gab es bevor es Staaten gab
Überstaatlich
Die Menschenrechte stehen über dem Rechte des Staates, sie gelten überall und zu jeder Zeit
Würde
Jeder Mensch ist ein einzigartiges, selbstbestimmtes und wertvolles Individuum. Alle Menschen sind gleich.
Freiheit
Jeder Mensch entscheidet selbst, was er tut und was er lässt. Seine Freiheit geht soweit, wie er die Freiheit des anderen nicht verletzt.
Grundrechte?
Sind, die in den Verfassungen der jeweiligen Staaten aufgelisteten, staatlich garantierten Freiheitsrechte gegenüber dem Staat, also staatlich garantierte und Gewährleiste Menschenreche.
Wesentliche von der Verfassung garantierte individuelle Rechte.
Bilden eine Objektivewerte, Ordnung bilden das gesamte staatliche Handeln und stellen eine verfassungsmäßige Grund Entscheidung für alle Bereiche des Rechts da
Bedeutung GR
Stehen über dem Staat bilden alle drei Gewalten des Staates
Abwehrfunktion, der Grundrechte
Schutz vor dem Staat, beispielsweise vor Willkür
Schutz durch den Staat, beispielsweise durch Polizei
Leistungfunktion der Grundrechte
Innere und äußere Sicherheit zu gewährleisten Allgemeinwohl, wirtschaftliche Solidarität, Entfaltungsmöglichkeiten des Einzelnen
Mitwirkungfunktion
Recht an politischer Teilhabe
Einteilung der Grundrechte
Man unterscheidet zwischen Menschenrechte und Bürgerrechte.
Menschenrechte, sind jedermanns Rechte stehen jeden unabhängig von der Staatsangehörigkeit zu.
Bürgerrechte Sätzen, die deutsche Staatsangehörigkeit vorausbeginn im Grundgesetz mit jeder deutsche aller deutschen
Polizei feste Grundrechte
Es gibt einige Grundrechte, die darf der Staat unter keinen Umständen eingreifen
Nichtpolizeifeste Grundrechte
Die Möglichkeit ist gegeben, unter bestimmten Voraussetzungen in die Grundrechte des anderen einzugreifen
Grundrechtseingriff
Begrenzt durch Verhältnismäßigkeit gesetzliche Ermächtigungsgrundlage, Wesensgehaltsgarantie Bestimmungen.
Verhältnismäßigkeit
Ein Eingriff in ein Grundrecht ist rechtmäßig, wenn der Eingriff verhältnismäßig ist dazu müsste er geeignet erforderlich angemessen sein
Geeignet= Objektiv zwecktauglich
Erforderlich= Mildeste Geeignete Mittel
Angemessen= Wenn der Eingriff in ein Grundrecht nicht außer Verhältnis zum angestrebten Zweck steht
Gesetzmäßigkeitsgrundsatz
Vorbehalt des Gesetz (Kein Handeln ohne Gesetz)
Vorrang des Gesetz ( Kein Handeln gegen Gesetz)
Wesensgehaltsgarantie
Grundrechte dürfen nur soweit eingeschränkt werden, dass ihr Kern bestehen bleibt
Was ist Grundrechtseingriff?
Grundrechte werden negativ beeinträchtigt
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