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by Fabian S.

LMT (Liability Managment Transactions) o. LME (Liability Management Exercises)

Bei „Liability-Management-Transaktionen“ (oder LMTs) nutzt ein Kreditnehmer in der Regel seine bestehenden Finanzierungsdokumente, um Werte freizusetzen und sich eine Neufinanzierung zu sichern, und umgeht dabei das Erfordernis einstimmiger Gläubigerabstimmungen und andere ausgehandelte Schutzmaßnahmen. LMTs führen häufig zu Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Kreditnehmer und den teilnehmenden Gläubigern einerseits und den nicht teilnehmenden Gläubigern andererseits. Diese Rechtsstreitigkeiten können Kreditnehmer jedoch dazu motivieren, eine umfassendere Restrukturierung in Erwägung zu ziehen, bei der der Kreditnehmer und die ihn unterstützenden Parteien (z. B. die neuen, nach dem LMT vorrangig besicherten Gläubiger) einen vorverhandelten Plan nach Kapitel 11 verfolgen, der nicht teilnehmende Gläubiger ausschließen und ihre Rückflüsse beeinträchtigen könnte.

Obwohl eine Vielzahl von Transaktionen in den Bereich des „Liability Management“ fällt, sind die beiden häufigsten LMTS „Drop-down“- und „Uptier“-Transaktionen:

Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)Bei „Liability-Management-Transaktionen“ (oder LMTs) nutzt ein Kreditnehmer in der Regel seine bestehenden Finanzierungsdokumente, um Werte freizusetzen und sich eine Neufinanzierung zu sichern, und umgeht dabei das Erfordernis einstimmiger Gläubigerabstimmungen und andere ausgehandelte Schutzmaßnahmen. LMTs führen häufig zu Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Kreditnehmer und den teilnehmenden Gläubigern einerseits und den nicht teilnehmenden Gläubigern andererseits. Diese Rechtsstreitigkeiten können Kreditnehmer jedoch dazu motivieren, eine umfassendere Restrukturierung in Erwägung zu ziehen, bei der der Kreditnehmer und die ihn unterstützenden Parteien (z. B. die neuen, nach dem LMT vorrangig besicherten Gläubiger) einen vorverhandelten Plan nach Kapitel 11 verfolgen, der nicht teilnehmende Gläubiger ausschließen und ihre Rückflüsse beeinträchtigen könnte.

Obwohl eine Vielzahl von Transaktionen in den Bereich des „Liability Management“ fällt, sind die beiden häufigsten LMTS „Drop-down“- und „Uptier“-Transaktionen:

Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)

Restructuring Support Agreement (RSA)

Eine Restrukturierungsvereinbarung (Restructuring Support Agreement, RSA) ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen einem Schuldnerunternehmen und bestimmten Gläubigern im Rahmen eines Insolvenzverfahrens nach Chapter 11. In dieser Vereinbarung legen der Schuldner und die zustimmenden Gläubiger die Bedingungen für die Behandlung von Gläubigerforderungen und einen allgemeinen Reorganisationsplan für das Unternehmen fest.

Der Hauptzweck eines RSA besteht darin, die Ungewissheit, die Kosten und die Dauer zu verringern, die typischerweise mit Konkursverfahren nach Chapter 11 verbunden sind. Indem die Gläubiger zur Unterstützung eines Umstrukturierungsplans verpflichtet werden, erhält der Schuldner mehr Sicherheit, dass der vorgeschlagene Plan genehmigt wird. Dies ermöglicht ein effizienteres und strafferes Umstrukturierungsverfahren.


Zu den wichtigsten Merkmalen von Restrukturierungsvereinbarungen gehören:

- Behandlung von Forderungen - Die RSA legt fest, wie die verschiedenen Forderungsklassen im Rahmen des Reorganisationsplans behandelt werden. Dies verschafft den Gläubigern Klarheit über mögliche Rückflüsse.

- Verpflichtung zur Abstimmung - Gläubiger, die das RSA unterzeichnen, verpflichten sich, für einen Plan zu stimmen, der mit den RSA-Bedingungen übereinstimmt. Diese Unterstützung macht die Annahme des Plans wahrscheinlicher.

- Meilensteine - Das RSA enthält in der Regel Fristen für wichtige Ereignisse im Rahmen der Umstrukturierung und hilft, den Prozess auf Kurs zu halten.

- Fiduciary Outs - Diese ermöglichen es den Parteien, ihre Unterstützung für das RSA zurückzuziehen, wenn sich eine bessere Alternative ergibt, die von ihrer treuhänderischen Pflicht gefordert wird.

Durch die breite Unterstützung der Gläubiger im Rahmen einer RSA kann der Schuldner Konkurs anmelden und das Verfahren nach Chapter 11 mit viel weniger Unsicherheiten durchlaufen, was RSAs zu einem wichtigen Instrument bei vielen größeren Umstrukturierungen macht.

Standstill Agreement

Stillhaltevereinbarung

Eine Stillhaltevereinbarung ist ein Vertrag und unterliegt denselben Auslegungsregeln wie andere Verträge. Die Parteien müssen bei der Aushandlung von Stillhaltevereinbarungen mit Vorsicht vorgehen. Entscheiden sich die Parteien für den Weg des Stillhalteabkommens, sollten die Bedingungen und die Dauer einer solchen Vereinbarung klar und schriftlich festgelegt werden, und jede der potenziellen Parteien sollte in die Vereinbarung einbezogen werden. Die Verwendung klarer Formulierungen und genau definierter Zeiten und Daten (im Gegensatz zu Tagen oder Wochen) ist zwingend erforderlich, damit keine Unklarheiten entstehen können.

Wenn komplexe Unternehmensstrukturen ins Spiel kommen, ist es nicht immer sicher, wer die richtige Partei (Kläger oder Beklagter) sein wird. Stehen Fusionen an oder besteht die Gefahr, dass eine Partei angesichts der jüngsten wirtschaftlichen Unsicherheit zahlungsunfähig werden könnte? Wenn beispielsweise eine Partei zahlungsunfähig ist, müsste dann die Forderung gegen oder im Namen der Insolvenzverwalter geltend gemacht werden, und sind diese bereits erfasst worden?

Es ist wichtig, bei Stillhaltevereinbarungen darauf zu achten, dass die jeweiligen Namen und Angaben der Parteien in der Stillhaltevereinbarung selbst korrekt sind. Geschieht dies nicht, kann die Stillhaltevereinbarung ungültig sein und die Verjährung wird nicht unterbrochen, was sich natürlich für einen Beklagten als hilfreich erweisen könnte.

3. Was ist der Grund für die Klage? In der Stillhaltevereinbarung sollte der Gegenstand (bzw. der Klagegrund) des potenziellen Anspruchs klar dargelegt werden. Falls dies noch nicht klar ist, hat die Stillhaltevereinbarung alle möglichen Klagegründe erfasst? Der Begriff „Streitigkeit“ kann weit gefasst werden und umfasst jeden Anspruch oder alle Ansprüche, die sich direkt oder indirekt aus den genannten Angelegenheiten ergeben oder in irgendeiner Weise damit zusammenhängen (oder an denen die Parteien beteiligt sind). Ein Kläger oder seine Berater möchten nicht in eine Situation geraten, in der die Stillhaltevereinbarung die falsche Art von Anspruch erfasst oder nicht weit genug gefasst ist, um den Anspruch überhaupt zu erfassen.

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Fabian S.

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