internationale Politik

1. in der internationalen Politik geht es vor allem um Macht

2. Internationale Politik ist nicht fair, mächtige Staaten machen, was sie wollen

3. Staaten sind immer auf eigenen Vorteil aus

• nur 3 Möglichkeiten für schwache Staaten Unterwerfung, Krieg, Neutralität

• internationale Politik ist ein Kampf um Macht

• Aggressoren müssen abgeschreckt werden

• Man kann sich nicht auf Neutralität verlassen

• Menschenbild: negativ, machtorientiert

• Ziele: Sicherung des Überlebens

Durch hinterfragen des Realismus

• manchmal Krieg, es gibt aber auch Frieden

• nicht menschliche Natur ist schuld, sondern die Struktur des internationalen Systems

• Realismus: Mensch strebt nach Macht, Macht ist das Ziel. Neorealismus: Macht als Mittel um Sicherheit zu erlangen

• manchmal Krieg, manchmal auch Frieden

• menschliche Natur nicht Schuld, sondern die Struktur des internationalen Systems

• die Anarchie zwingt Staaten zu Kriegen

• Macht besteht aus materiellen Dingen (vor allem Militär) (Wirtschaft, Fläche, Truppen, Nullearsprengköpfe)

• es herrscht internationale Unsicherheit über Absichten und Mittel, auch bei langen Verbündeten

• Staaten sind einheitliche Akteure (beachtet Innenpolitik nicht)

• Überleben ist das Hauptziel v. Staaten

• Macht als Mittel um Sicherheit zu erlangen

• Staat B: Unsicherheit über Verhalten von Staat A

• Staat A: Unsicherheit über Verhalten von Staat B

• Staat A strebt nach Sicherung, Staat A häuft Macht und Sicherheit an, Staat B strebt nach Sicherheit, Staat B häuft Macht und Sicherheit an

• Sicherheit von A reduziert Sicherheit von B/ Nullsummenspiel

• Paradox: trotz Aufrüstung ist niemand hinterher sicherer

• Kooperation auch in Situationen extremen Konflikts möglich -> spricht gegen Realismus

• Kommt aus den 70er Jahre -> Öl-Krise

  • zeigt starke Abhängigkeit der Staaten

  • militärische Mittel hätten nichts gebracht

• Macht verteilt sich auf verschiedene Sektoren: natürliche Ressourcen, Technologie, Binnenmarkt

• Staaten streben nicht nach Sicherheit sondern nach einer guten inneren Gesellschaft (Wohlstand)

• Interdependenz -> Verbundenheit, Vernetzung

  • Abhängigkeit -> aufeinander angewiesen z.B. Ressourcen

• wechselseitige Abhängigkeit, muss nicht ausgeglichen/ symmetrisch sein

Kernaussagen

• Staaten nicht die alleinigen Akteure z.B. die Automobilindustrie

• militärische Macht ist nicht oberstes Ziel

• wo Komplexe Interdependenz in verschiedenen Sektoren

  • müssen Probleme gemeinsam lösen ohne Militär

• Ressourcenreichtum ist essenziell für Positionen eines Akteurs

• Soft Power (Verhandlungsgeschick

• ähnliche Grundaussagen wie Neo Realismus, aber andere Resultate

  • Neorealisten -> keine stabile Kooperation

  • Institutionalismus -> kommt drauf an… kann schon sein

• Was sind Institutionen: sind Primzipien, Normen, Regeln & Entscheidungsverfahren - nicht wie Organisationen

• Konflikte ohne gemeinsame Interessen (Nullsummenspiel) Beispiel: Terretorialkonflikt (wenn der eine gewinnt verliert der andere)

  • Institutionsbildung unwahrscheinlich (kein Kompromiss möglich)

• Übereinstimmung der Interessen (Harmonie)

  • Institutionen unnötig

• Konflikt mit gemeinsamen Interessen Beispiel: Klimaschutz

  • Institutionsbildung wahrscheinlich

  • Hängt von jeweiligen Kosten, Nutzen ab & weitere Faktoren

• Realismus & Institutionalismus betrachten alle Staaten als gleich, mit gleichen Präferenzen

• Liberalismus -> Staaten handeln unterschiedlich aufgrund von Strukturen, Prozessse, Gruppen, …

  • -> geht der Präfferenz auf den Grund (innerstaatliche Ebene)

Grundannahmen

• EInfluss innerstaatlicher Faktoren auf Außenpolitik und Kooperation

  • breite Vorgehensweise: betrachtet nicht nur liberale Institutionen

  • nicht nur Demokratien funktioniert auch bei Diktaturen

• viel mehr Konflikte zwischen nicht demokratischen oder mindestens einer nicht Demokratie

• bei zwei Demokratien -> häufiger demokratischer Frieden

  • muss nicht so sein

• 3 Ebenen der Analyse

  • innerstaatliche Präferenzen

  • welche Interssen der Staat vertritt (von welchen Interessengruppen)

  • sind Staaten kompatibel

Anarchie

imperiale Ordnung

Hegemoniale Ordnung

Horizontale Selbstkoordination

Weltstaat

• Kampf aller gegen alle

• kein Friden möglich

• jeder vertritt nur seine eigenen Interessen

• Macht Maximierung

• einnehmen anderer Staaten zur Macht Maximierung

• basiert auf Anarchie

• Vergrößerung der Fläche

• z.B. Kolonialismus

• basiert auf Anarchie

• ein Staat hat mehr Macht als alle anderen

• kann machen was sie wollen

• kann als Herrscher im internationalen System agieren

  • Regeln aufstellen

  • kann über andere Staaten entscheiden

  
  

• Staaten kooperieren

• Kompromiss oft größerer Vorteil als Konflikt

  • ist nicht immer der Fall

  • nur wenn Kompromiss besser als Konflikt

  • manche Konflikte lassen sich nur auf eine Weise lösen (Nullsummenspiel)

• Alle Staaten werden zu einem Staat verbunden

• übertragen alle Macht an eine Organisation, der sie sich unterstellen

• internationale/ globale Probleme erfordern globale Lösungen

• Gouvernance from, with and without Gouvernment

• Regieren von, mit und ohne Regierungen

  • von: UN- Sicherheitsrat, EU

  • mit: G20/ G7

  • ohne: internationale Gerichtshof

• Akteure sind Staaten, Unternehmen, Organisation, INGOs, ….

• Zivilisierung der internationalen Beziehungen durch Festlegung von Werten und Normen

• Beispiel

• Zusammenarbeit mehrerer Staaten oder internationaler Akteure (Unternhemen, Organisationen, INGOs, …)

• Gleichberechtigte Zusammenarbeit zu gegenseitigen Vorteilen

• gemeinsame Verhaltensregeln

  • kann zu Kriese kommen, wenn Regeln nicht eingehalten werden

• Souveränität der Staaten

• keine Solo-Ziele

• diffuse Reziprozität

  • auch mal den kürzeren ziehen damit in Zukunft jemand das für mich tut

• Beispiele sind EU, UN

UN-Sicherheitsrat

• 5 ständige Mitglieder (USA, GB, RUS, FR, CH)

• Vetorecht (kritisiert, aufgrund von Egoismus)

• 10 wechselnde Mitglieder nach bestimmten Schlüssel

• sind für wahrung des Weltfriedens und internationalen Sicherheit zuständig

• prüfen bei Konflikten ob Friedensbruch vorliegt

  • wenn ja, diplomatische Mittel -> nicht militärische Mittel -> miltärische Mittel (Luftschläge, Blockaden)

• treffen Entscheidungen (9/ 15 ohne Veto)

Generalversammlung

• beraten über Weltgeschehen

• regeln Budget

• Entscheidungen im Empfehlungscharakter

• 197 Mitglieder (alle Länder)

internationale Gerichtshof

• Rechtssprechung der UNO

• ordenen Streitigkeiten zwischen Staaten ein -> Menschenrechtsverletzungen, …

Sekretariat

• wählt alle 5 Jahre den Generalsekretär

Wirtschafts und Sozialamt

• koordiniert die wirtschaftliche, soziale und humanitäre Zusammenarbeit

• alle Staaten sind souverän und gleich

• Vertragstreue

• Gewaltverbot

• Interventionsverbot

  
  

• Weltfrieden und internationale Sicherheit

• Entwicklung und Wohlstand

• Abrüstung

• Förderung der internationalen Kooperation

• Menschenrechte, Demokratie, good gouvernance

• Umweltschutz

• Multilaterale Zusammenarbeit war nach dem Zweiten Weltkrieg Grundlage für Frieden und globale Ordnung.

• letzten Jahre geriet dieser Ansatz zunehmend unter Druck

• drei Anzeichen 1 -> Rückzug einzelner Staaten aus internationalen Vereinigungen 2 -> Missachtung und Ablehnung von Normen 3 -> Erschwerte Etablierung neuer Normen, zunehmende Uneinigkeit und mangelnde Bereitschaft zur Kooperation

• 1. Schwäche multilateraler Organisationen

  • Viele Organisationen (z. B. UNO, WHO, WTO) gelten als reformbedürftig und schwerfällig

  • Entscheidungsprozesse dauern lange, da Konsens nötig

  • Einige Staaten ignorieren Beschlüsse (z. B. Sicherheitsrat blockiert bei Ukraine-Krieg durch Russland)

• 2. Machtverschiebungen

  • Aufstieg neuer Mächte (z. B. China, Indien) verändert geopolitisches Gleichgewicht

  • Diese Länder fordern mehr Einfluss, lehnen westlich geprägte Regeln teils ab

  • USA ziehen sich teilweise zurück oder handeln unilateral (z. B. unter Trump)

• 3. Rückzug wichtiger Akteure

  • USA und andere westliche Staaten setzen verstärkt auf nationale Interessen

  • Beispiel: US-Ausstieg aus WHO, Klimaabkommen, Iran-Deal unter Trump

  • verleitet auch andere Staaten

• 4. Autoritäre Systeme und Nationalismus

  • Nationalistische und populistische Regierungen bevorzugen eigene Lösungen

  • Internationale Zusammenarbeit wird oft als Einschränkung der Souveränität gesehen

  • Dies untergräbt globale Regeln (z. B. Völkerrecht, Menschenrechte).

• Auswirkungen

  • Vertrauensverlust in internationale Zusammenarbeit

  • Veto-Blockaden im Sicherheitsrat (besonders bei Russland und China)

  • Krisen wie Klimawandel, Pandemien oder Kriege werden schwerer lösbar

• Lösungsansätze

  • Reform des Sicherheitsrats

  • Besserer Einbezug des globalen Südens

  • Mehr Verbindlichkeit bei globalen Abkommen (z. B. Klima, Gesundheit)

1. Was ist Gegenstand des Konflikts?

   • Taiwan und Inseln, sowie deren Rohstoffe und Wirtschaft

2. Wer sind die Konfliktparteien?

   • Taiwan, China, USA

3. Welche Interessen haben die Konfliktparteien?

   • China: Taiwan “einzunehmen”

   • Taiwan: Souverän bleiben

   • USA: Taiwan soll nicht China gehören -> Ressourcen und Technologie Zugang

4. Wie wird der Konflikt ausgetragen?

   • Drohungen, Verhandlungen, Militärmanöver von China, Waffentests

5. Wie ist der Konflikt entstanden?

   • Bürgerkrieg -> Konflikt kommunistische Partei

   • Volksrepublik China -> Festland Kommunismus

   • Republik China -> Taiwan -> nationalistische Partei

6. Wie reagiert die internationale Gemeinschaft auf diesen Konflikt?

   • Taiwan meisten Ländern nicht an erkannt

     • kein Sitz in der UNO

   • USA verpflichtet Taiwan im Angriffsfall zu unterstützen

   • Russland und Nord Korea unterstützen China

7. Lösungen?

   • Ein Land, zwei Systeme -> Taiwan gewisse Autonomy (Honkong)

   • so lassen -> fragile Stabilität

   • Unabhängigkeit oder Wiedervereinigung -> Krieg von China oder Taiwans Seite

   • Verhandlungen -> noch kein Erfolg

     • Taiwan als Bedingung, Gewaltverbot

• Ukraine - Russland Krieg

• Israel - Hamas Konflikt im Gaza Streifen

• Sudan (RSF vs. Armee) -> Bürgerkrieg

• China – Taiwan Konflikt

• Nordkorea – Südkorea / USA Konflikt -> Sanktionen, Raketentests

• Klimakriese

  • Extreme Wetterereignisse: Überschwemmungen, Dürren, Hitzewellen

  • Uneinigkeit über Klimaziele und deren Finanzierung

• Flucht & Migration

• Globale Wirtschaftskriese/ Inflation

  • Folge von Krieg, Corona

• Cyberkonflikte und Desinformation

• Zusammenarbeit von zwei Staaten

• Verträge

  
  

• Handeln ausschließlich im eigenen Interesse

• Staatssouveränität: kein Eingreifen fremder Staaten

• geringe Internationale Absicherung

(Brexit, Trump)