9.2 Grundlagen DDR

07.Oktober 1949 ,,Provisorische Volkskammer” setzt Verfassung in Kraft

• nahm auch deutsche Geschichte & Verfassungstradition wieder auf - andere Auffassung

• Antifaschismus als Grundlage des Selbstverständnisses und historische Selbstlegitimation

Marxistisch-leninistische Grundlagen der Verfassung und des Staatsaufbaus

• Aufgabe der Arbeiterklasse & ihrer Partei die Herrschaft im Arbeiter- und Bauernstaat zu übernehmen

• Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft

• Vorbereitung des Kommunismuses als historisches Ziel

• Verstaatlichung von Industrie, Handel und Landwirtschaft

• SED als führende Rolle in Staat, Wirtschaft & Gesellschaft

Selbstverständnis als ,,Volksdemokratie”

• formale Verfahren durch Theorie des Marxismus-Leninismus abgeleitete historische Wahrheiten in die Realität umzusetzen

• politische Debatten, Entscheidungen in Betrieben, etc dienten nur der Diskussion

Unterschied zur westlichen Verfassung

• Keine Gewaltenteilung, sondern Gewalteneinheit

• Zentralistischer Staat

Führende Rolle der SED

• In Staat und Gesellschaft -> konsequent in allen Bereichen und auf allen Ebenen von Staat und Gesellschaft durchgesetzt und abgesichert

Umstrukturierung der SED

• Paritätische Besetzung zwischen ehemaligen SPD und KPD -Mitgliedern aufgehoben -> SED offiziell eine ,,Partei neuen Typs” nach Vorbeild der KpdSU

• 21/22. 04. 1946 am Einigungsparteitag Prinzip des Parteiaufbaus durch ,,demokratischen Zentralismus” ersetzt

Das von Lenin entwickelte gültige Prinzip

• alle Parteigremien von unten nach oben gewählt

• Beschlüsse der oberen von jedem zu befolgen

• Offene Kritik oder Gründung von Meinungszirkeln wurden verboten und verfolgt

,,sowjetisierung” in allen Staaten im sowjetischen Machtbereich

• Umwandlung in Volksdemokratien

• DDR stark abhängig von ihrer Schutzmacht

Stalin fokussierte sich auf Bildung eines Sicherheitsgürtels + geostrategische Absicherung der SU im kalten Krieg

Nikita Chruschtschow brach in Wirtschafts- und Innpolitik mit Stalinismus, Abwehr behielt Hegemonialanspruch ggü der Staaten des Warschauer Paktes bei

• Niederschlagen der Arbeiteraufstände der DDR 17. Juni 1953 & des ungarischen Aufstandes 1956 durch

Leonid Breschnew bekräftigte diesen Anspruch in seiner ,,Breschnew-Doktrin”

• Recht auf Intervention in einem verbündeten Staat im Falle einer Gefährdung des Sozialismuses

• Daraufhin niederschlagen des Reformsozialismuses in der ČSSR 1968 (Prager Frühling) & polnische Gewerkschaftsbewegung ,,Solidarność” 1980

Ab 1985 sowjetisches Konzept des ,,Neuen Denkens”

• Amtseintritt Michail Gorbatschow

• Ablösen der Breschnew-Doktrin

• Verbündete Staaten nun recht auf eigene Entwicklung

• Staatsführung der DDR weigerte sich zunächst, doch das Fehlen der Unterstützung der UdSSR mussten sie kapitulieren -> ,,friedliche Revolution” 1989

Für die DDR war die Abhängigkeit oft ärgerlich, aber sicherte auch ihr Macht ggü dem Volk

Widersprüchlichkeit der stalinistischen Deutschlandpolitik

• 1954/55 sonderolle der DDR in sowjetischer Hegemonialpolitik

• Politiker hielten stalin-note als Propagandaschachzug zur Ausweitung ihres Einflusses auf ganz Deutschland (Option scheiterte bei NATO Eintritt der BRD)

Januar 1949 DDR Beitritt zun ,,Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe”

• Wirtschaftspläne der Staaten abgestimmt und am 29.09.1959 vollzogen werden

25.03.1955 UdSSR proklamierte die volle Souveränität der DDR

Mai 1955 DDR ein Gründerstaat der Warschauer-Pakt-Organisation

18.01.1956 Schaffung der ,,Nationalen Volksarmee”

Frühjahr 1956 Integration abgeschlossen

Die Entwicklung der DDR ließ nicht gleichförmig

• 3 Gründe

  • Widerstände der Bevölkerung berücksichtigt & aufgenommen werden

  • Rücksichtnahme auf die BRD (Zumindest propagandistisch)

  • DDR musste die veränderten Machtverhältnisse in der Sowjetunion berücksichtigen & nachvollziehen

Politische Auseinandersetzungen wurden nie öffentlich gezeigt

1.Sekretär des ZK der SED nur Walter Ulbricht oder Erich Honecker

• Ära Ulbricht: Bau der Mauer 1961

• Ära Honecker: Wirtschaftskrise & Repressive Maßnahmen

,,Sowjetisierung” der DDR

Wirtschaft in 5-Jahres-pläne eingeteilt

• Erster Plan galt ab 1950

9-12. 07. 1952 2.Parteikonferenz der SED den ,, Aufbau des Sozialismus”

• Verstaatlichung der Wirtschaft und dominierend im Handel

• Handel noch weitgehend privat

• 1952 kollektivierung der Landwirtschaft (Bauern sollten sich zu Genossenschaften zusammenschließen)

  • Bauern widersetzen sich dieser Politik -> Verhaftungen & Pressionen zum

  • Führung erreichte ihr Ziel

Wirtschaftlicher Wiederaufbau bis 1953 erschwert durch fehlende Wiederaufbaukredite oder sowjetische Demontagen bzw Reparationszahlungen

Schwerindustrieproduktion wuchs schnell und was 1955 schon über Vorkriegsniveau

Unzufriedenheit und Abwanderung DDR Bevölkerung

• Vernachlässigung von Konsumgüterindustrie & Wohnungsbau

• Erhöhung der Arbeitsnormen und der Preise für die Konsumgüter

• Zunehmende Einschränkung der persönlichen Freiheit & für die evangelische Kirche

• Vom 1949 - 13.08.1961 (Tag des Mauerbaus) verließen 3 Millionen Menschen die DDR

Unzufriedenheit äußerte sich auch im politischen Protest

17.06.1953 Volksaufstand

• Bauarbeiter aus Ost-Berlin legten ihre Arbeit nieder und zogen in einem Protestzug durch die Stadt

• Wollten eine 10%ige Erhöhung ihrer Arbeitsnormen -> am 28.05 beschlossen

  • wollten hinzu noch freihe Wahlen und die Wiedervereinigung

• Andere industriestädte schlossen sich an -> Bildung von Streikkommitees

• Sowjetische Panzer machten dem ein Ende -> viele sterben

Deutung des 17. Juni

• West: Verstanden als Ausdruck der brutalen Unterdrückung der DDR Bürger & Erklärung des Tages zum ,,Tag der nationalen Einheit “

• Ost: wollten das als ,,faschistische Provokation” des westlichen Geheimdienstes darstellen

Konsequenzen des 17.Juni

• Säuberungswelle in Staat und Partei gegen feindliche ,,konterrevolutionäre” oder ideologisch unzuverlässigen Elemente & Aufbau der Stasi

• Tempo des Ausbaus der Schwerindustrie reduziert & Verbesserung der Versorgungslage der Bevölkerung + UdSSR verzichtete auf weitere Reparationsleistungen

13.08.1961 Bauerbeiter fingen nachts an Berlin abzuriegeln - geschützt von Soldaten

• der tag auch als ,,heimlicher Gründungstag” der DDR bekannt

Staatsführung bezeichnete die Mauer als ,,antifaschistischen Schutzwall”

• Sollte das unkontrollierte Eindringen von Agneten & Provokateuren verhindern

• In Realität sollte sie massenhafte Abwanderung verhindern

Mauerbau folgte auf Fernsehansprache von JFK in der er die positive Entwicklung West-Berlins aufzeigte

09. November 1989 Öffnung der Mauer