FINDT LF04

• Ordnungsfunktion:

= das Recht sorgt für gesellschaftliche Ordnung, gibt Verhaltensregeln vor und regelt Konflikte .

• Sicherheitsfunktion - strafrechtliche Sanktionsfunktion:

Ausgleichsfunktion:

= dient dazu, Konflikte zu lösen und gerechte Ausgleiche zu schaffen

Bsp.: Meier konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen hat einen Unfall verursacht & er muss für den Schaden aufkommen und die entsprechenden Beträge an den Geschädigten zahlen.

• Naturrecht

-basiert auf menschlicher Vernunft + universellen Prinzipien wie Gerechtigkeit

-gilt für alle Menschen gleich egal ob..

-Recht auf Leben, persönliche Freiheit etc

• Gesetzes Recht

-von Legislative geschaffen + schriftlich fixiert (in BGB,ZPO,STGB..)

-spezifisch für eine Gesellschaft + deren Gesetze

Rechtsquellen

Gewohnheitsrecht. Geschriebenes Recht

(Ungeschriebenes Recht) (Gesetzes Recht)

Gesetze

Rechtsverordnungen

Satzungen

Tatbestand + Rechtsfolge = Rechtsnorm

Tatbestand: beschreibt die Voraussetzungen unter denen die Rechtsnorm angewendet wird

Rechtsfolge: legt fest, welche rechtlichen Konsequenzen eintreten, wenn der Tatbestand erfüllt ist.

= ist eine Methode, mit der geprüft wird, ob ein Fall oder Lebenssachverhalt mit einer bestimmten Rechtsnorm zu beurteilen ist.

Wer?

Vorsätzlich oder fahrlässig?

geschütztes Rechtsgut: Vorgarten (Eigentum)

Eines anderen?

Wiederrechtlich: ja, sie hatte keine Genehmigung || nein, sie hatte eine Genehmigung

Verletzt: ja, das Rechtsgut || nein

Normierter Tatbestand erfüllt? Ja || Nein

Rechtsfolge: Paragraph 823 BGB

•Rechtsfolge eingetreten. Herr .. ist dazu verpflichtet Herrn … Schadensersatz zu leisten.

• Rechtsfolge nicht eingetreten. XY braucht keinen Schadensersatz zu leisten

Rechtsobjekt:

= Sind alle Sachen, Tiere und Rechte, über die die Rechtssubjekte ihre Rechtsmacht ausüben können.

Rechtssubjekte:

= sind alle, die Träger von Rechten und Pflichten sein können und damit rechtsfähig sind. Dies sind natürliche & juristische Personen.

Natürliche Personen:

Alle Menschen ab Geburt & endet mit dem Tod, Menschen mit Rechten und Pflichten

Juristische Personen:

Rechtlich geschaffene Organisationen -> Unternehmen (GmbH, AG, Vereine usw.)

Beginnt mit Eintragung endet mit Auflösung

Rechtsfähigkeit:

Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Kann z.B. Eigentum besitzen oder Verträge abschließen. Ab der Geburt.

Geschäftsfähigkeit:

Fähigkeit, Rechtsgeschäfte wirksam abschließen zu können. Man kann damit Rechte erwerben und Pflichten eingehen.

Deliktsfähigkeit:

Für eigenes schuldhaftes Verhalten verantwortlich gemacht werden zu können Und somit für angerichtete Schäden haften zu müssen.

Deliktsfähig ist man ab dem 18 Lj, 826-828BGB (wenn keine geistige Störung vorliegt)

Beschränkt: 7-17 (wenn sie die nötige Einsichtsfähigkeit besitzen)

•KFZ, Zug etc. 7-9 können nicht verantwortlich gemacht werden.

Nicht: Kinder unter 7, 828 BGB

Menschen mit geistigen & psychischen Störungen, 827 BGB

Bewusstlosigkeit

110 BGB