UNO

• Wahrung des Weltfrieden und internationaler Sicherheit

• Schutz von Menschenrechten

• Förderung sozialer und globaler Gerechtigkeit

  —> Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung

• Treffen von Kollektivmaßnahmen

• internationale Zusammenarbeit

  —> Lösung internationaler Probleme

• Souveräne Gleichheit aller Mitglieder

• Beistandverpflichtungen bei allen Maßnahmen im Einklang mit der Charta

• Gewaltverbot

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• Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates

• 193 Deligierte (1 pro UN-Mitgleidstaat) + zwei Beobachterstaaten (Vatikan+Palästina)

• Jahrestagung (September - Dezember)

  • Jedes Mitgliedsland jeweils eine Stimme

• Sechs Hauptausschuss im UN-Menschenrechtsrat & diversen Kommissionen

  • Abrüstung und internationale Sicherheit

  • Wirtschaft und Finanzen

  • Soziale, humanitäre, kulturelle Fragen

  • Besondere politische Fragen & Entkolonialisierung

  • Verwaltung und Haushalt

  • Recht

• Treffen der Entscheidungen:

  • einfache oder Zwei-Drittel-Mehrheit

  • Meistens einstimmig entschieden

  • Sind nicht bindend, aber mit Macht

• Aufgaben

  • Gestaltung des Völkergewohnheitsrechts

  • Prüfung und Genehmigung des Haushalts

  • Ernennung des UN-General-sekretärs (auf Vorschlag des Sicherheitrates)

  • Resolutionen und Beschlüsse zur weltpolitischen Fragen (nicht verbindlich)

• Wahlen:

  • nicht ständiger Mitglieder im UN-Sicherheitsrat

  • Richter am internationalen Gerichtshof

  • Mitglieder Wirtschafts- und Sozialrat

• Trägt die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit

• Fasst Beschlüsse mit bindender Wirkung für alle UN-Mitglieder -> trotzdem freiwilliges Engagement benötigt

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• 15 Mitglieder

  • 5 Ständige: Großbritannien, Frankreich, Russland, China, USA

    • +Vetorecht

  • 10 nicht ständige : 3 aus Afrika, 2 aus Europa, 2 aus Lateinamerika, 2 aus Asien, 1 aus Osteuropa?

    • 5 jährlich auf 2 Jahre gewählt - von der Generalversammlung

• Bei Verfahrensfragen: mindestens 9 Stimmen -> ständige dürfen sich enthalten

• bei sonstigen Fragen: mindestens 9 Stimmen -> ständige müssen zustimmen

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Aufgaben:

• Empfehlungen zur Aufnahme neuer Mitglieder in die UN

• Vorschlag zur Wahl des UN-Generalsekretärs (dieser darf Teilnehmen, aber nicht mitbestimmen)

• Wahl der Mitglieder des internationalen Gerichtshofs (gemeinsam mit Generalversammlung)

• Empfehlung zur Beilegung von Streitigkeiten

• Untersuchung von Konflikten

• Entsendung von Friedenstruppen

• Förmliche Festlegung einer Bedrohung des Friedens, eines Friedensbruchs oder einer Angriffshandlung

• Wirtschaftliche oder diplomatische Sanktionen

• Militärische Sanktionen

1. Vorbeugende Diplomatie

   • Bsp. Ziele: Verhüten von Entstehung von Streitigkeiten; Konflikte schnell wieder eingrenzen

   • Bsp. Mittel: Diplomatische Gespräche; vorbeugender Einsatz von UN-Truppen

2. Friedensschaffung

   • Bsp. Ziele: nach Ausbruch eines Konflikts die feindlichen Parteien zu einer Einigung bringen

   • Bsp. Mittel: Friedliche Mittel (Verhandlungen, Vermittlungen, etc); Gewaltlose Sanktionen (Wirtschafts-und Verkehrsblockade, etc); Friedensdurchsetzung (durch speziell ausgebildete, ständig abrufbereite bewaffnete UN-Truppen); Militärische Gewalt (wenn alle anderen Mittel versagen)

1. Friedenssicherung

   • Bsp. Ziele: Lage in einer Konfliktzone entschärfen oder stabilisieren; Überwachung und Durchsetzung von der Einhaltung der Vereinbarung zwischen den Konfliktpartnern

   • Bsp. Mittel: Entsendung von Beobachtermissionen; umfassendes Konfliktmanagement

2. Friedenskonsolidierung

   • Bsp. Ziele: den Frieden nach Beendigung eines Konflikts konsolidieren; beim friedlichen Wiederaufbau helfen

   • Bsp. Mittel:

     • Nach Konflikt innerhalb eines Landes: Entwaffnung der Parteien, Flüchtlinge repatrilieren, Wahlüberwachung, etc

     • Nach internationalen Konflikt: Abbau der Schranken der Nationen durch Kulturaustausch, gemeinsame Projekte zur wirtschaftlichen & sozialen Entwicklung, etc.

• Auslöser: Völkermord in Ruanda

  • Dadurch Diskussionen wie man gegen sowas künftig vorgehen kann, etc.

• 2001 Diskussion führt zum Konzept ,,Responsibility to protect” = Schutzverantwortung

  • Zur Verhinderung von Massenverbrechen

  • Ziel: Einklang von staatlicher Souveränität & Menschenrechtsschutz; festschreiben der Verantwortung der internationalen Gemeinschaft zur Verhinderung schwerster Menschenrechtsverletzungen

  • 2005 von allen Mitgliedsstaaten anerkannt

• Prinzipien

  • Jeder Staat hat die Verantwortung seine Bevölkerung vor sowas zu beschützen

  • Internationale Gemeinschaft soll die Staaten unterstützen

  • Wenn ein Staat dazu nicht fähig ist oder sein möchte, geht Verantwortung an die internationale Gemeinschaft

  • Erst bei Erkennung der Maßnahmen als aussichtslos: Ergreifung von Zwangsmaßnahmen

• ,,Gruppe der 4” (Brasilien, Deutschland, Indien, Japan) + 23 weitere Staaten

  • vorschlagen von 6 neuen ständigen Sitzen -> Diese verzichten auf ihr Vetorecht bis zur Überprüfungsfrage nach 15 Jahren

  • Vier weiter nichtständige Sitze

• ,,Vereint für den Konsens” bestehend aus 12 Staaten (bildung rund um Konkurrenten der G4-Staaten)

  • Einrichtung von 10 weiteren nicht-ständigen Mitgliedern bei Aufhebung des Wiederwahlverbots

• Gruppe aus 43 afrikanischen Staaten

  • Erhöhung der Zahl der ständigen Mitglieder auf 11 und der nicht ständigen auf 15

  • Gleichberechtigung der ständigen Mitglieder

• Probleme bei Änderung

  • brauch zwei-drittel Mehrheit

  • Ständige können ihr Vetorecht einsetzen

  • Mangelnde Bereitschaft zur Einigung