11) Friedenssicherung

=> USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien

=> Hilfestellung: Resolution 3314 in der die Aggressionsdefinition erlassen wurde =

• Angriff auf das Hoheitsgebiet eines Staates oder jede militärische Besetzung oder jede gewaltsame Annexion des Hoheitsgebiets eines Staates

• Beschießung oder Bombardierung des Hoheitsgebietes eines Staates

• Blockade der Häfen oder Küsten eines Staates

• Angriff auf die Streitkräfte eines anderen Staates

• Das Entsenden bewaffneter Gruppen, Banden, Freischärler oder Söldner durch einen Staat, die mit Waffengewalt gegen einen anderen Staat vorgehen

• Zwischenstaatlicher Konflikt

• Bürgerkriegssituation

  • tatbestandliche Ausdehnung und Wandlung wegen der Unterscheidung vo negativen und positiven Frieden => Friedensbedrohung auch bei rein internen Konflikten

• Schutz demokratischer Strukturen => gewaltsamer Sturz einer gewählten Regierung

= bewaffnete Auseinandersetzung zwischen zwei Staaten, die keine Aggressionen sind

=> Aggressor muss nicht festgestellt werden

• Resolution 688 – Irak

• Resolution 794 – Somalia

• Resolutionen 918 und 929 – Ruanda

=> interne Konflikte

• Resolution 940 – Haiti

=> Schutz demokratischer Strukturen

• Initiative der kanadischen Regierung im Jahr 2000

• Drei Stufen:

  • Responsibility to prevent: Bekämpfung von Konfliktursachen im Vorfeld

  • Responsibility to react: Reaktion auf schwere Menschenrechtsverletzungen durch geeignete Gegenmaßnahmen

  • Responsibility to rebuild: Unterstützung beim Wiederaufbau

• Auf dem World Summit 2005 einstimmig verabschiedet (A/60/L.1)

• kein Recht einzelner Staaten

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