Relationstechnik

Bearbeitervermerk

wenn Kalender abgedruckt, dann Frist/Verjährung

SV überfliegen

Warum geht es in der Sache?

“Materielle Reinigung d Kopfes”

z.B. Deliktsrecht

SV zweites Mal lesen

Ein Papier für Prozessuales

—> Anhänigkeit

—> Gmbh —> 50, 51 ZPO

—> 2 Beklagte: 59, 60 ZPO

—> Beklagte: unter Wohnorte

—> Sachanträge

Ein Papier für MAterielles

Ein Papier: streitig vs unstreitig

wenn Beweis in Akte

(Falle)

nur Beweisangebot

RA = an Norm prüfbar

Tatsache = Zeuge etc (Beweismittel)

Entscheidungsvorschlag

Klebezettel als Erinnerung

ggf. Auslegungsstation

Welchen Antrag will Kläger stellen?

—> nur, wenn Klägerantrag unklar

—> p: eventualiter Klageantrag

grds unzulässig

außer: § 262 BGB

—> unbegrenze Teilklage

1.Satz

Gutachtenstil

Zu prüfen ist Zulässigkeit der Klage.

Danach

Unproblematisches im Urteilsstil:

Norm, weil…

3 Z

sachliche

örtliche

funktionelle Zuständigkeit

AG —> Klageerweiterung —> LG

(Einbahnstraße)

nicht: LG —> AG

§ 506 ZPO

Streitgegenstand

261 III Nr. 2 (einmal zuständig, immer zuständig)

Ordnungsgem. Klageerhebung

nur ,wenn Anlass

—> unbezifferter Antrag

—> FK-Antrag, § 256 I ZPO

4 P

Immer § 50, § 51

bei LG: 78 ZPO

Zulässigkeitsrügen

Prozessstation

—> sind von Amts wegen zu prüfen

—> Daher nicht schreiben; “ vom Beklagten vorgetragene Rügen”

Haupt- und Hilfsantrag werden durch sog. innerprozessuale Bedingung verbunden

Zuständigkeit

§ 17 -> zB GmbH

§ 29 —> Erfüllungsort

§ 32 (sog. doppelt relevante Tatsache)

4xP

Ordnungsgem. Klageerhebung, §§ 253 ff ZPO

grds. bestimmter Klageantrag

außer: Schmerzensgeld (Vss. Bemessungsfaktoren -> Berechnungsgrundlage)

FK-Antrag, § 256 I ZPO

-> zB möglicher späterer Schadenseintritt nicht ausgeschlossen

-> in Zukunft gerichtete Zahlung/SEA

Grundlage: Unstreitiges + streitiger Klägervortrag

Zu prüfen ist, ob Klägervortrag schlüssig

Def (Schlüssigkeit)

Prüfung aller in Betracht kommenden AGL

—> Entstanden, Erloschen, Durchsetzbar

—> Mehrere Beklagte

grds: B1, B2…

außer: Verkehrunfall (akzessorische Haftung)

wichtig: Nebenforderungen

Umfang der Prüfung

-UNstreitiges in Klägerstation

—>”Beklagter sagte, er habe gezahlt” = 362 I BGB

—> "Wenn Zahlung bestritten, dann in Beklagtenstation

-In Hinblick auf Beklagtenvortrag

-Hat Gericht auf alles hingewiesen. Falls (+) und kein Beweisangebot: substantiiert (-)

-Reine Rechtsfragen nur in Klägerstation

-Streitige Tatsache und darausergbende neue Rechtsansicht: Beklagtenstation

ERgebnis:

Anspruch schlüssig

Haupt- u Hilfsantrag durch innerprozessuale Bedingung verbunden

Gutachten

1.Variante

(1) Prozessstation

-> Zulässigkeit d Huapt- u Hilfsantrags

(2) Klägerstation

2.Variante

(1) Prozesstation

-> Zulässigkeit Hauptantrag

(2) Klägerstation

-> Unschlüssigkeit d Hauptantrags -> Bedingungseintritt: Misserfolg d Hauptantrags

(3) Prozessstation zu Hilfsantrag

(3) Klägerstation zu Hilfsantrag

(4) Beklagtenstation zu Hilfsantrag

Sonstiges

offener Hilfsantrag = ergibt sich aus Klageantrag

verdeckter Hilfsantrag = ergibt sich aus Klagebegründung (Antrag einheitlich auf Zahlung)

Hilfsvorbingen

1 Streitgegenstand

Verschiedene Geschehensabläufe

Hilfstatsachen (Indizien)

-Kein Antrag oder Streitgegenstand

-Sondern Verhaltensbeschreibung

-Kein Beweis für Haupttatsache

-Abgrenzung zu Hiftsantrag: “ Hilfsweise” nicht zwingend Hilfsantrag

—> “Wegen des Erfolgs des Hauptantrags kommt es auf den Hilfsantrag nicht an”

Unstreitiges + streitiger Beklagtenvortrag

Mangels abweichenden Tatsachenvortrags d Beklagten hier keine weitere Prüfung erforderlich

Keine vollständige Prüfung -> nur bestrittene Tatsachen (TBM)

Sofern nur anderweitige RA d Beklagten, dann nur Klägerstation

-> unter RA der Parteien führen nicht dazu, dass TBM (Tatsachen) doppelt geprüft werden

Wenn Vss für Schmerzensgeld unstreitig, dann Festlegung der Höhe des SEA

(ANspruch dem Grunde nach (+), Höhe streitig)

Wenn Beklagter andere Bemessungsfaktoren (anderer SV), dann in Beklagtenstation

Gesamterheblichkeit

Sobald ein ANspruch in Beklagtenstation anderes als in Klägerstation, dann erheblich

Bsp I. KIägerstation: Vertrag(+), Delikt (+)

II. Beklagtenstation: Vertrag (+), Delikt (-)

Zulässigkeitsrügen

Prozessstation

—> sind von Amts wegen zu prüfen

—> Daher nicht schreiben; “ vom Beklagten vorgetragene Rügen”

Keine Hinweispflicht des Gerichts: Beweisangebot -> Beweislastentscheidung

Beweisbedürftigkeit —> Beweisaufnahme

Grds. Beweisbedürftigkeit von streitigen Tatsachen

Außer:

-> Offenkundig (Gerichtsbekannt, allgemein bekannt)

-> Tatsachen, deren Beweis durch Partei vereitelt wird

(371 III, 427, 441 III, 444, 446, 453 ZPO)

-> § 287 ZPO (insb. Wertgegenstände)

-> Anscheinsbeweis (Ausnahme in Klausur)

1.Beweisfrage

Ist bewiesen, dass Beklagter…—>Beweislast-orientiert

eng am SV arbeiten (keine Umformulierung)

2.Beweislast

Günstigkeitsprinzip

Fallen:

—> Vorschriften, 280 I 2 BGB

—> Ausnahmen wie § 158 I (ins Kommentar schauen)

3.Beweiswürdigung (nach Beweisaufnahme)

286 S. 1 ZPO

“hoher Grad von Wahrscheinlichkeit, …, ohne sie völlig auszuschließen

a) Erfassen (Nicht bloßes Abschreibens d Inhalts d BMittel)

b) Ergiebigkeit

-> unergiebig = Keine Bestätigung der Beweisbehauptung

c) Überzeugungskraft

-> Zwar nicht familäre Verhältnisse zu Lasten d Glaubwürdigkeit des Zeugen, aber…

(Familiäres Verhältnis darf kein Kriterum für fehlende Überzeugskraft sein)

(-), wenn nur Aussage zum Kerngeschehen; keine Aussage zum Randgeschehen

ERgebnis an sich egal

Für jedes BMittel -> Gewichtung (= umfassende Würdigung)

-> “Volle Kraft in die Scheiße”

Gegenargumente bagatellisieren, nicht ignorieren