Sachen Allgemein

§ 293

Beweglich = Sachen können ohne Verletzung ihrer Substanz von einer Stell zur andern versetzt werden, Traditionsprinzip §§ 426

Unbeweglich = Liegenschaften, Eintragungsgrundsatz § 431

Bewegliche Sachen gelten als unbeweglich, wenn sie Zugehör (Zuwachs, Bestandteile, zubehör) einer unbeweglichen Sache sind

Überbauten (Superädifikate) sind beweglich

Recht gelten als beweglich, außer sie sind mit Besitz einer unbeweglichen Sache verbunden

unteilbar = kann wegen natürlicher Beschaffenheit nicht oder nur mit merklicher Minderung ihres Wertes zerlegt werden oder gesetzlich untersagt

abhängig davon, ob Wert sich in Geld ausdrücken lässt

gehören niemanden, von Egt. aufgegeben oder ursprünglich herrenlos

darf sich jedermann aneignen § 287

bestehen aus Bestandteilen (unselbständig oder selbständig)

• Unselbständige Bestandteile = Verbindung des Teils ist mit der Hauptsache so eng, dass er von dieser tatsächlich nicht oder nur durch unwirtschaftliche Vorgehensweise getrennt werden könnte

—> Folgen stets dem Schicksal der Hauptsache, sind sonderrechtsunfähig

• Selbständige Bestandteile =können tatsächlich und wirtschaftlich von Sache getrennt werden, sind sonderrechtsfähig, auch wenn sie noch mit Hauptsache verbunden sind, teilen nicht notwendig ihr sachenrechtliches Schicksal

= Nebensache die zwar nicht Teil der Hauptsache ist aber dieser zugeordnet ist und ihrem Gebrauch dient

1. Eigentümer der Nebensache muss auch Eigentümer der Hauptsache sein

2. Eigentümer muss Nebensache Zwecken der Hauptsache widmen

3. Widmung muss zum fortdauernden Gebrauch erfolgen § 294

4. Gewisses Naheverhältnis zwischen Haupt- und Nebensache das den wirtschaftlichen Bedürfnissen angemessen ist

sonderrechtsfähig, gehört im Zweifel aber zur Hauptsache und folgt ihrem Schicksal

Gelten im Zweifel als mit der Hauptsache veräußert § 1047 und verpfändet § 457 —> keine gesonderte Übergabe

werden nicht Zugehör der Liegenschaft und sind Gegenstand eines besonderen Eigentumsrechtes

= rechtlich selbständige Bauwerke, die auf fremdem Grund in der Absicht aufgeführt werden, dass sie nicht stets darauf bleiben sollen § 435

Braucht keine Entfernungsabsicht, nur fehlende Belassungsabsicht (reicht wenn Trennung des Eigentums am Bauwerk von jenem an der Liegenschaft nicht für gesamte natürliche Nutzungsdauer geplant ist)

—> Durchbrechung “superficies solo cedit”

gelten auch bei fester Bauweise als beweglich, gutgläubiger Erwerb also nach § 367 zu beurteilen

Eigentumsübertragung aber durch Urkundenhinterlegung (außer bei erstmaligem Eigetumserwerb)

§ 297a

Normalerweise erstrecken sich bücherliche Rechte Dritter an einer Liegenschaft (Hauptsache) auch auf die selbständigen Bestandteile der Liegenschaft (Nebensache), außer im Grundbuch wird angemerkt, dass sie nicht dem Liegenschaftseigentümer gehören (Eintragung wirkt nur 5 Jahre)

Schutzwirkung bezieht sich auf Hypothekargläubiger (nur wenn gutgläubig), nach hM ändert eine fehlende Eintargung nichts an einem Rechtsverhältnis zwischen Liegenschaftseigentümer und Maschinenlieferant, dieser bleibt Eigentümer

OGH hat auch gutgläubigem Erwerber einer Liegenschaft Schutz gewährt