Vorlesung 6

Allgemeiner Teil -> §§ 343 ff. HGB

Besonderer Teil -> Sonderregeln für einzelne Geschäfte

-> §§377-619 HGB

• Bsp.:

  • Handelskauf, §§ 377-382 HGB

  • Kommission, §§383-406 HGB

HGB vorrangig

—> In Handelssachen kommen die Vorschriften des BGB nur insoweit zur Anwendung, als nicht im HGB oder in diesem Gesetz ei anderes bestimmt ist

Hintergründe:

• gerine Schutzwürdigkeit der Kaufleute

• Gewährleistung der Schnelligkeit des Handels

• Ein Handelsgeschäft liegt vor, wenn ein Rechtsgeschäft eines Kaufmanns zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört (§ 343 HGB).

• Normen:

  • § 1 HGB (Kaufmannsbegriff).

  • § 343 HGB (Definition Handelsgeschäft).

  • § 345 HGB (Vermutung bei zweifelhaften Geschäften).

• Handelsgeschäfte §§ 343 ff. HGB

• Handelsbräuche § 346 HGB

• Schweigen § 362 HGB

• Modifikationen zu Formvorschriften des BGB § 350 HGB

• Kontokorrent § 355 HGB

• Handelskauf §§ 373 ff. HGB

• Gutgläuiger Erwerb § 366 HGB

• Handelsbräuche sind verkehrsübliche Gewohnheiten und Gepflogenheiten im Handelsverkehr (§ 346 HGB)

• Beispiele:

  • Üblichkeit der Skonto-Gewährung

  • Verwendung von Incoterms im internationalen Handel

• Grundsatz: Schweigen gilt im Rechtsverkehr grundsätzlich nicht als Zustimmung

• Ausnahme im Handelsrecht:

  • Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben: Gilt als Zustimmung (§ 362 HGB)

  • Schweigen auf ein Angebot: Kann bei laufender Geschäftsverbindung als Zustimmung gewertet werden (§ 346 HGB)

• § 362 Abs. 1 S. 1 HGB: Schweigen im Rahmen bestehender Geschäftsbeziehungen

• § 362 Abs. 1 S. 2 HGB: Schweigen auf Angebote bestimmter Adressaten

• analoge Anwendung dessen bei kleingewerblichen Handelsvertretern

• Kaufmännisches Bestätigungsschreiben

• Ausfluss eines Handelsbrauches, bei dem Schweigen ausnahmsweise doch Zustimmung bedeutet

• Voraussetzungen:

  • auf beiden Seiten Kaufleute oder doch ähnlich am Geschäftsleben Teilnehmende

  • mündliche Vertragsverhandlungen unmittelbar vorausgegangen

  • Schreiben muss die Vereinbarung im Wesentlichen korrekt wiedergeben

  • Kein Widerspruch

  • Redlichkeit des Absenders