Block 2

• allgemeine Unternehmerpflichten

• Betriebsleiter

• Verhalten im Fahrdienst

• Ausrüstung der Fahrzeuge

• Hauptuntersuchung

• außerordentliche Hauptuntersuchung

• eine Grundgebühr

• einen km-Preis

• Zuschläge (in jeder Gemeinde andere)

• Wartezeit

• - Verkehr mit Taxen im PBefG

  - Ausrüstung von Taxen und Mietwagen in der BOKraft

  - Ordnung am Taxihalteplatz in der TaxO

  - Voraussetzungen für einen FzF (= P-Schein) in der FeV

• - Ausrüstung von Taxen und Mietwagen in der BOKraft

• - Ordnung am Taxihalteplatz in der TaxO

• - Voraussetzungen für einen FzF in der FEV

• - Dienstanweisung BOKraft

• - Mindestreifenprofiltiefe StVZO

  - Meldepflichtige Vorfälle BOKraft

  -Verhalten im Fahrdienst BOKraft (Achtung! Fahrbetrieb ist §5 TaxO Berlin)

  -Gelegenheits- und Linienverkehr

• - Meldepflichtige Vorfälle BOKraft

  - Verhalten im Fahrdienst BOKraft (Achtung! in der TaxO §5 heißt es "Fahrbetrieb"!!!)

• - Gelegenheits- und Lienienverkehr PBefG

• - persönliche Zuverlässigkeit

• - maximal 3 Punkte in Flensburg

• - Nachweis geistiger und körperlicher Eignung (durch einen Arbeitsmediziner)

• - Mindestalter 21 Jahre

• - im Besitz eines seit mindestens 2 Jahren in Deutschland gültigen Führerscheins Klasse B sein

• - Personalausweis

• - Führerschein Klasse B

• - FzF (der Taxiunternehmer muss die ausstellende Behörde beachten!)

• alle 12 Monate

• - der einwandfreie technische Zustand des Fahrzeuges wird überprüft

• es wird eine AU (=Abgasuntersuchung) gemacht

• es werden alle vorgeschriebenen Ausrüstungsmerkmale der BOKraft überprüft

• 1. das Fahrzeug muss witterungsbedingt korrekt

ausgestattet sein

• 2. Taxidachzeichen

• 3. Alarmanlage

• 4. Ordnungs(=Konzessions) nummer muss in der Heckscheibe unten rechts doppelseitig lesbar befestigt sein

• 5. das Fahrzeug muss rechts 2 Türen haben

• 6. ein Firmenschild vorn, deutlich lesbar für den Gast

• 7. Werbung auf den Seitentüren ist erlaubt. außer politischer und religiöser Werbung, diese ist an Taxen verboten

• alternativ: einen Fahrpreisanzeiger beim Mietwagen fällt das Taxidachzeichen, Firmenschild und Fahrpreisanzeiger weg!

6 Ausrüstungsmerkmale für den Mietwagen: wie oben 1,3,4,5,7 (an Mietwagen ist politische und religiöse Werbung nicht verboten) und einen Wegstreckenzähler

• - die Scheinwerfer blinken im Intervall

• - die hinteren Fahrtrichtungsanzeiger blinken im

  Intervall

• - das Dachzeichen blinkt

• - die Scheinwerfer vorne blinken im Intervall

• - die hinteren Fahrtrichtungsanzeiger blinken im

  Intervall

• bis zum 31.12. des Folgejahres (2023)

• bis zum 31.12.2024

• in Zonen mit Schrittgeschwindigkeit (Spielstraßen mit 6-7 km/Std), beim langsamen Rückwärtsfahren (z.B. beim rückwärts Einparken, mit einer behördlichen Ausnahmegenehmigung

• auf Parkplätzen

• bei akuter Gefahr (Bedrohung) durch den Fahrgast

• in der STVO

• in den Unfallverhütungsvorschriften der DGUV (bzw. BGVerkehr)

• der Fahrer und der Halter

• ja, wenn der Verkehrslage es zulässt

• - Fahrer: - Personalausweis

- Führerschein KI.B

-FzF

- PKW: - KFZ-Zulassung Teil 1

- Auszug aus der Genehmigungsurkunde (Konzessionsauszug)

• - rücksichtsvoll und besonnen verhalten

• - absolutes Alkoholverbot

• - absolutes Drogenverbot und es dürfen keine die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigen Medikamente genommen werden

• - beim Lenken des Fahrzeuges gilt absolutes Fernsehverbot

• nein, ohne Ausnahme für alle Insassen verboten (Taxe gehört zum ÖPNV, in öffentlichen Räumen ist Rauchen verboten: §2Abs2 Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens)

• Damit Fahrgäste ein- oder aussteigen können.

• die Verkehrslage muss es zulassen

• aus Sicherheitsgründen für Gast und Fahrer

• zur Werterhaltung (das erhöht den Wiederverkaufswert)

• andere Verkehrsteilnehmer warnen durch Absicherung der Gefahrenstelle

• sofort die Beseitigung veranlassen

• die Einschalt- oder Grundgebühr

• km- Preis

• Wartezeit

• Zuschläge

• Winterreifen

• Schneeketten

• Hacke

• Spaten

• in der TTO = Taxitarifordnung

• evtl. steht es manchmal in der TaxO =Verordnung über den Verkehr mit Taxen

• 88,00€

• Kommt keine Einigung zustande und der Fahrgast will trotzdem fahren, muss It BOKraft der Taxitarif der Gemeinde angewendet werden

• Das Beförderungsentgelt, getrennt nach Fahrpreis und Zuschlägen

• die Tarifstufe, die angewendet wird

• gut lesbar und bei Dunkelheit beleuchtet

• Der Fahrpreisanzeiger muss die Tarifstufe, den Fahrpreis und getrennt davon die Zuschläge anzeigen

• die von der Landesregierung bestimmte Behörde ( oder: eine untere Verkehrsbehörde)

• das Landesamt für Mess- und Eichwesen (=Eichamt)

• Personalausweis

Gewerbeanmeldung (evtl. Nachweis der Genehmigungserteilung)

• KFZ- Zulassungsbescheinigung Teil II eine eVBNr ( elektronische Versicherungsbestätigungsnummer)

• Handelsregisterauszug (der Geschäftsführer macht die Anmeldung) evtl. eine Vollmacht ( vom Unternehmer oder Geschäftsführer) mit Personalausweis des Bevollmächtigten

• Personalausweis

Gewerbeanmeldung eVBNr (elektronische

Versicherungsbestätigungsnummer)

• KFZ-Zulassung Teil I KFZ-Zulassung Teil II

Nachweis über eine noch gültige HU

• Handelsregisterauszug, wenn der Betrieb im Handelsregister eingetragen ist evtl eine Vollmacht vom Unternehmer oder Geschäftsführer mit Personalausweis des Bevollmächtigten

• Unternehmerstempel und Konzessionsnummer

-Fahrpreis getrennt vom Trinkgeld

-Mehrwertsteuersatz (über 250,00€ auch der MWST-Betrag)

• die Fahrtstrecke (von- bis)

-Datum

-Unterschrift des Fahrers

• Unterschrift des Fahrers

• ja, Kontrollen sind bei Verdacht erlaubt

• indem er ein neues, angeblich umweltfreundlicheres Auto kauft und es regelmäßig warten lässt

• indem er für seine Fahrer eine Dienstanweisung zum Sprit sparenden Fahren erlässt und diese Spielregeln auch selbst einhält

• indem er Sondermüll korrekt entsorgt (Batterien, Altreifen, Bremsbeläge, Reste von Ol, Sprit, Kühlflüssigkeit, Bremsflüssigkeit, Lacke und Karosserieteile gehören nicht in den Hausmüll!)

• indem er die Fahrzeuge nur in umweltfreundlichen Waschstraßen waschen lasst

•vorausschauend fahren

möglichst Vollbremsungen vermeiden

• bei längeren Standzeiten den Motor abstellen immer auf den richtigen Reifendruck achten

• indem er alle Regeln seines Unternehmers aus der Dienstanweisung (zum Umweltschutz) einhält indem er umweltfreundliche Waschstraßen benutzt

• indem er grundsätzlich jeden Müll korrekt entsorgt

• mit einem Bußgeld (80,00€)

• Seine Einstellung ist anzeigepflichtig bei der Genehmigungsbehörde, sie überprüft das behördliche Führungszeugnis, ein Betriebsleiter braucht einen Stellvertreter

• Achtung! Die Berliner Genehmigungsbehörde verlangt vom Betriebsleiter lange Berufserfahrung oder den Nachweis der Sach- und Fachkundeprüfung (2022) Ich halte das für umstritten, denn seine Aufgaben sind in der BOKraft genau definiert. (Keine Buchhaltung, kein Steuerrecht)

• Personalbedarf ermitteln

Personal auswählen und einstellen

• die Schichteinteilung organisieren (damit hat er Verantwortung für den Zustand der Fahrzeuge) für die Einhaltung der Dienstanweisung sorgen und damit Fehler des Personals ahnden

• Die Berliner Genehmigungsbehörde fordert neuerdings vom Betriebsleiter die Unternehmerprüfung (2022)

Verordnungen können von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich ausgelegt werden!

• immer alle Gesetze und Verordnungen einhalten (insbesondere PBefG BOKraft)

• jederzeit für einen sicheren Betrieb (Betriebsanlagen) sorgen

• nur befähigtes Personal einstellen

• evtl. eine Dienstanweisung erlassen

• A. der Fahrer

• B. der Halter und der Fahrer

• ein Aufkleber auf Taxameter oder Wegstreckenzähler von einer Fachwerkstatt, wenn sie das Gerät fachgerecht repariert hat

• das Gerät muss erneut unverzüglich beim Eichamt geeicht werden!

• 1a - Das Fahrzeug fährt mit Winterreifen (Matsch

Schnee

160km/h

• 1b - Mit diesen Reifen darf man nicht schneller fahren als

• 2. weil das Auto bauartbedingt schneller fahren kann, als Warnung!

• 3. In der KFZ-Zulassungsbescheinigung Teill

• 4. Ins Sichtfeld des Fahrers, neben den Tacho

• Waren, die zum Gebrauch mit auf eine Reise genommen werden

• Waren, die nicht zum Handeln bestimmt sind

• alternativ: Waren, die nicht zur gewerblichen Nutzung bestimmt sind

• Taxen gehören zum ÖPNV und das Rauchen in öffentlichen Räumen (= öffentlichen Verkehrsmitteln) ist für alle verboten!

• Der Taxifahrer hat einen Auftrag, das Dachzeichen muss auf diesem Weg ausgeschaltet sein.

• Auf der Standspur sofort die Warnblinkanlage einschalten Warnweste anziehen

• Fahrgäste unverzüglich hinter die Leitplanke schaffen

• Das Warndreieck in 100m Entfernung hinter der Taxe aufstellen

• Für die Polizei, für die Feuerwehr, für den Notarzt und für das Technische Hilfswerk

• Der Fahrer muss rechtzeitig vor Ablauf des FzF einen schriftlichen Antrag auf Verlängerung stellen

• Er muss bei der Antragstellung alle erforderlichen Unterlagen vorlegen

• Das Dachzeichen muss leuchten, sonst begeht der Fahrer eine Ordnungswidrigkeit (§45 BOKraft)

• Das blaue Straßenschild für einen Taxihalteplatz

• Das Be- und Entladen von Fahrgästen in der 2. Spur, wenn der fließende Verkehr es zulässt

• sollten 3 gefragt werden: die Mitbenutzung von Busspuren, wenn das Zusatzschild "Taxi frei" unter dem Busspurschild steht.

• in der Heckscheibe unten rechts in der Ecke

• auf blauem Grund eine weiße Ordnungsnummer, doppelseitig lesbar

• PBefG, BOKraft, TaxO, TTO

• A. 24 km/h (auch 25-30 km/h geht durch)

• B. Ich gebe die Frage bei Google ein oder ich könnte mit meinem Auto in der Innenstadt 1 Stunde einen Selbsttest durchführen

• Mindestalter 21 Jahre

• persönliche Zuverlässigkeit (durch ein behördliches Führungszeugnis)

• geistige und körperliche Eignung (durch die Bescheinigung eines Arbeitsmediziners)

• BOKraft

• 1,6 mm (Millimeter)

•die nachfolgenden Autofahrer durch einschalten der Warnblinkanlage warnen und sofort eine Rettungsgasse bilden

-bei 2-spuriger Fahrbahn: Rettungsgasse in der Mitte -bei 3-spuriger Fahrbahn: Rettungsgasse zwischen mittlerer und linker Fahrbahn

• Wenn im Unternehmen mehr als 10 Fahrzeuge eingesetzt werden

• Wenn der Betrieb eine (oder mehrere)

  Zweit(=Zweig) Niederlassung(en) hat

• Einparkhilfe

• Automatischer Abstandswarner

• Totwinkelüberwachungsassistent

• (evtl. ersatzweise: ein adaptives Bremslicht)

• Es muss einen Mindestzeitraum für den Sondertarif geben

• Es muss eine Mindestanzahl von Fahrten zu diesem Tarif geben

• Der Sondertarif muss schriftlich vereinbart werden und in der TTO veröffentlicht werden

• Die Sondervereinbarungen müssen schriftlich vereinbart werden und in der TaxO veröffentlicht werden

• Regen

• Nebel

• Glatteis

• Schnee

• Nein, rote KFZ-Kennzeichen dürfen nur für Probe-, Prüfungs- oder Uberführungsfahrten genutzt werden

• TaxO

• TTO

• Ich muss beim Verlassen des Autos sofort die Warnweste anziehen

• Nachlesen kann man das in der BOKraft

• schwarze Zahl auf gelbem Untergrund, doppelseitig lesbar, Größe ist mm-genau festgelegt

• die Ordnungsnummer muss in der Heckscheibe unten rechts in der Ecke befestigt werden

• Keine Ruhestörung für die Anwohner! -also nicht mit quietschenden Reifen und Vollbremsung an die Rufsäule fahren, keine laute Musik, keine lauten Gespräche oder Telefonate, Funkgerät leise stellen, nie hupen, unnötiges Türenknallen vermeiden, Motor und Scheinwerfer aus, nicht mit quietschenden Reifen und Vollgas wieder losfahren

• den Aufenthaltstitel mit "Erwerbstätigkeit gestattet"

• StVG Straßenverkehrsgesetz

• StVO Straßenverkehrsordnung

• StVZO Straßen-Verkehrs-Zulassungs-Ordnung

• FeV Fahrerlaubnisverordnung

- immer vor der allerersten Inbetriebnahme seines

Fahrzeuges

- nach Aufforderung durch die Genehmigungsbehörde (z.B. wenn die Behörde nach einem schweren Unfall die Sicherheit Ihres Fahrzeuges bezweifelt)

• 1 Monat

• Nein - einzige Ausnahme: wenn die HU nicht erteilt wurde, muss wegen der Monatsfrist bis zur Wiedervorstellung der Mangelbericht mitgeführt werden

• - der Knopf zum Einschalten befindet sich im Bereich des Fahrersitzes

• die Hupe ertönt im Intervall

• die Scheinwerfer blinken im Intervall

• die hinteren Fahrtrichtungsanzeiger blinken im Intervall

•- die Hupe ertönt im Intervall

• ja, mit dem stillen Alarm

• einmal im Jahr

• alle zwei Jahre einmal

• 1,6 mm

• der Fahrer und alle Fahrgäste

• Warnblinkanlage einschalten, die Warnweste anziehen, dann das Warndreieck aufstellen

• Hat das KFZ die richtige Bereifung (z.B.Winterreifen), Reifenprofil, Reifendruck, Reifenzustand, Beleuchtung (notfalls 8 verschiedene Lampen nennen), Tankfüllung, Wischwasser, Ölstand, leuchten Kontroll- oder Warnlampen

• ist die Frontscheibe geputzt

• stehen Bleche ab, die eine Gefährdung darstellen, weil der Vorgänger einen Unfall hatte

•jedes Kind muss altersgerecht korrekt angeschnallt sein:

Kl.0 in der Babyschale

Kl.1 im großen Kindersitz

Kl.2 ab 3 Jahren auf einer Sitzerhöhung

ab Körpergröße 1,50m normale Sicherheitsgurte ab 12Jahren und 1,50m darf das Kind vorne auf den Beifahrersitz

• wenn das Verkehrsschild "Busspur" ein Zusatzschild "Taxi frei" hat

halten zum be- und entladen nur an Haltestellen (möglichst ohne Busse zu behindern)

• 1. "Stopp" an der roten Ampel

2.danach "Stopp" an der Sichtlinie

1. bei Nichtgefährdung andere Verkehrsteilnehmer abbiegen (es ist ein Abbiegegebot)

• - KFZ-Zulassungsbescheinigung Teil 1

• Auszug aus der Genehmigungsurkunde

• Personalausweis oder Reisepass

• eine grüne KFZ-Versicherungsbescheinigung

• - es muss ein "Europäischer Heimtierausweis" vorgelegt werden

• der Hund muss einen implantierten Chip unter der Haut haben

• - beim ADAC oder einem anderen Automobilclub

• beim Konsulat

• im Internet

• nach Geschwindigkeiten auf Autobahnen, Landstraßen und Straßen innerhalb geschlossener Ortschatten

• braucht man eine Vignette für die Autobahnen?

• gibt es irgendwo Mautgebühren auf der geplanten Strecke?

• ist Tagfahrlicht vorgeschrieben?

• wie viele Warnwesten muss ich mitführen?

• brauche ich bei der Einreise ein eigenes Alkoholtestgerät? (z.B. in Frankreich)

• wie teuer ist der Sprit im Ausland?

• 50 Kg

• Wenn das Taxi steht oder eine bestimmte Mindestgeschwindigkeit ( ca. 5-7km/h unterschritten wird)

• (für mündliche Prufung in Berlin: im Stand, aber erst nach 1 Minute verkehrsbedingter Wartezeit)

• das Taxischild muss abgebaut oder abgedeckt werden

• das Funkgerät muss ausgebaut werden oder die Sicherung muss rausgenommen werden (es darf nicht betriebsbereit sein im Ausland!)

• Nach jeder einzelnen Fahrt schauen, ob eine Fundsache liegengeblieben ist.

• Wenn er eine Fundsache findet, diese unverzüglich im Fundbüro abgeben

  oder bei einer dafür vorgesehenen Stelle im Betrieb (BVG-Fundbüro) abgeben

• 200gr x 20 = 4.000gr = 4kg

• Warnweste

• Warndreieck

• Wagenheber

• alternativ: Abschleppstange oder Abschleppseil,

Reservereifen

• Warnweste

• Warndreieck

• Verbandskasten

•Die Versicherung zieht vom durchschnittlichen Tagesumsatz die durchschnittlichen Rollkosten= variablen Kosten= die ersparten

Aufwendungen ab und zahlt Ihnen das Ergebnis pro

Ausfalltag

• 21 Jahre

• Personalausweis

• KFZ-Zulassungsbescheinigung Teil I

• Bericht über eine außerordentliche HU (incl. BOKraft) Eichbescheinigung oder eine Konformitätsbescheinigung ( Fahrpreisanzeiger oder den Wegstreckenzähler)

• Personalausweis

• KFZ-Zulassung Teil I

• Bericht über eine außerordentliche HU (incl. BOKraft)

• Eichbescheinigung oder Konformitätsbescheinigung

• Konzessionsauszug

• Genehmigungsurkunde

• Nein, das Gerät zeigt den Bruttopreis=Endpreis an. Es kennt keine MWST

• für 5 Jahre, die Verlängerung ist 3 Monate vor Ablauf schriftlich zu beantragen

• sie steht auf jedem Autoreifen: Herstellungswoche und Herstellungsjahr z.B. 4/2019: 4. Kalenderwoche 2019

• Ja

• allen kontrollberechtigten Personen

• Ich ergänze in meiner Dienstanweisung folgendes: 1. auf der Rückfahrt aus dem Ausland keine fremden Fahrgäste oder Anhalter mitnehmen 2. der Fahrer darf sich kein fremdes Gepäck oder Pakete aufschwatzen lassen 3. er soll im Ausland auf bewachten Parkplätzen parken 4. Konsum von Drogen ist Autofahrern verboten

• Diese geänderte Dienstanweisung muss jeder Arbeitnehmer unterschreiben. 1 Exemplar für die Personalakte

  1 Exemplar für den Mitarbeiter selbst

• Parken, Motor abstellen und den Schlüssel abziehen (Letzteres funktioniert beim Navi nicht)

• nein

• D.h. zuerst kassieren, dann die Dienstleistung (Taxifahrt) erbringen

• der Taxifahrer darf Vorkasse bei jeder Fernfahrt anwenden, bzw. er darf auch im Pflichtfahrgebiet Vorkasse verlangen, wenn die TaxO oder die TTO seiner Gemeinde dies erlauben (ist in Berlin erlaubt)

• Bei jeder Fernfahrt, allerdings bei Auslandsfahrten nur bis zur Grenze (sonst Gefahr illegaler Einschleusung!) Im Pflichtfahrgebiet, wenn der Kunde stark alkoholisiert ist oder den Eindruck erweckt, er besitze vermutlich kein Geld

• im letzten HU-Bericht

• auf der HU-Plakette auf dem hinteren KFZ-

  Kennzeichen

• in der KFZ-Zulassung Teil I

• Vorfälle, die öffentliches Aufsehen erregen

• Unfälle mit Toten oder Schwerverletzten

• nein - es sei denn man ist durchgefallen und hat eine Monatsfrist einzuhalten, dann ja

• Die nächste HU Fälligkeit steht in der KFZ-Zulassungsbescheinigung Teil 1, in der letzten HU-Bescheinigung und auf der Plakette auf dem hinteren KFZ-Kennzeichen, der Monat in 12 Uhr-Stellung

• Während der Taxifahrer einen Auftrag ausführt

• bei der Anfahrt zum Kunden

• wenn die Taxe nicht bereitgehalten wird (bei Privatfahrten)

• wenn die Taxe innerhalb der Betriebssitzgemeinde frei ist (außer am Taxenhalteplatz, weil dort jede Taxe dienstbereit sein muss)

• In Überfall oder Konfliktsituationen ruhig bleiben, nicht aggressiv, nie handgreiflich werden stillen Alarm auslösen

• den Kunden im Auge behalten

lieber das Geld rausgeben

• stillen Alarm oder Alarm auslösen evtl. die Polizei oder Funk (Kollegen) verständigen

• (1) Kraftstoffeffizienz des Reifens, bemessen am Rollwiderstand

• (2) Nasshaftungseigenschaften des Reifens

• (3) Lärmeigenschaft des Reifens - das Rollgeräusch außen in Dezibel

• Er kann zurückgeschickt werden

• A. um Fahrgäste ein- und aussteigen zu lassen

• B. die Verkehrslage muss es zulassen

• eine außerordentliche HU durchführen lassen

• prüfen lassen, ob das Fahrzeug den Bestimmungen der BOKraft entspricht

(gibt 1 Punkt, ist aber automatisch in aHU enthalten!)

• den Untersuchungsbericht der Genehmigungsbehörde vorlegen

• Ja

• mit Ablauf des auf der Plakette angegebenen (in 12

Uhr-Stellung) Monats