-Intelligence ist der Prozess und das Ergebnis einer bürokratischen Koordination, um a) der politischen Führung (oder den von ihr beauftragten Adressaten) auf der Basis öffentlich zugänglicher oder erst erschlossener Informationen Kenntnis von Vorgängen und den möglichen Folgen eigenen und fremden Verhaltens zu vermitteln, die von Bedeutung für die Realisierung der vorherrschenden gesellschaftlichen Werte und die Erreichung der entsprechend definierten Ziele sind, sowie b) andere Akteure davon abzuhalten, Kenntnis über die eigene Informationsgewinnung und Interessenumsetzung zu erlangen, wo dies nach Willen der politischen Führung verweigert werden soll.
==> Intelligence ist Prozess und Ergebnis einer bürokratischen Koordination (mehrere Ebenen deren Informationen sich zusammensetzen)
==> Besteht aus Routinen und deren Ergebnissen
-Zweck:
o Wissensvorsprung
§ Informationsweitergabe an politische Führung
§ Bezüglich möglicher Konsequenzen eigenen und fremden Verhaltens (arbeiten nach Vorgaben der Regierung)
o Spionageabwehr
§ Wissen wird geheim gehalten bzw. soll vor anderen geschützt werden (Quellen schützen)
-1. Information for decision makers
o Intelligence soll politischen Entscheidungsträgern durch Informationsvorsprung bessere Entscheidungsfindung ermöglichen
-2. Warfare by quieter means (leise Mittel)
o Intelligence als Aktivität
o Intelligence Community wird als politisches Instrument genutzt
o Es wird versucht auf andere Staaten Einfluss zu nehmen
o Politische Intelligence erfasst außen- und innenpolitisch relevante Entwicklungen anderer Staaten und Gruppen
o Militärische Intelligence erkundet die militärischen Fähigkeiten anderer Staaten und Gruppen
o Ökonomische Intelligence erfasst den Zustand und die möglichen Entwicklungen ausländischer Volkswirtschaften und Märkte
o Wissenschaftlich-technologische Intelligence beobachtet die Entwicklung von Forschung und Technik in anderen Staaten, besonders in militärisch sensitiven Bereichen
o Sozio-kulturelle Intelligence analysiert die Stabilität von Staaten und die Politisierung von Ethnien und Religionen
o Ökologische Intelligence analysiert die Entwicklungen der natürlichen Umwelt
==> Mangel von Humint kann zu Fehlinterpretationen von Techint zu führen
1. Unterscheidung zwischen Auslands- und Inlandsaufklärung
2. Unterscheidung zwischen militärischer (MAD) und ziviler (BND) Intelligence
3. Organisatorische Differenzierung von Techint und Humint (MAD)
4. Zentrale Auswertung („Need to know (möglichst viel eigene Informationen) vs. Need to share“ (Informationen untereinander zusammenlegen – siehe 9/11))
5. Von verschiedenen Sicherheitsdiensten „gemeinsam“ geführte Zentren zu
bestimmten Problemfeldern (Terrorismus, Rechtsextremismus, Cyber, illegale
Migration)
-Drei Funktionen von Nachrichtendiensten in der internationalen Politik
o 1. Intelligence (Wissen über andere Akteure)
o 2. Counterintelligence (Schutz vor der Spionage anderer Akteure)
§ Defensive Counterintelligence (Spionageabwehr)
§ Offensive Counterintelligence (Gegenspionage)
o 3. Covert Action (andere Akteure heimlich beeinflussen)
-Covert Action sind Aktivitäten von Regierungen, die darauf abzielen, die politischen, ökonomischen und militärischen Bedingungen in anderen Staaten heimlich zu beeinflussen.
o Regierung will nicht in Erscheinung treten/ Aktivitäten nicht eingestehen
o Durchführung: Propaganda, politische-, ökonomische- und paramilitärische Aktionen.
-1) Erteilung des Auftrags
o Vermittlung, Übermittlung, Artikulation
o Bedrohungseinschätzung
-2) Steuerung - Methodische Fehler
o falsche/unzulängliche Technik
o Missverhältnis von Humint vs. Techint
o Missverhältnis von official cover vs. non official cover
-3) Beschaffung
o schlechte/falsche Filter
o Kapazitätsmangel (z.B. zu wenig Übersetzer bzw. falsche Sprachen)
o Falsche Interpretation von Rohdaten
-4) Analyse
o Politisierung
o Groupthink
o Mirror imaging (fundamentaler Attributionsfehler)
o Vorurteile / Kognitive Rigidität
o Ungeeignete Analogien
-5) Unterrichtung
o schlechte Artikulation / mangelnde Vermittlung durch Dienste
o Nichtbeachtung der Dienste von Regierung
-Standard Operation Procedure
-Zentrale SOPs in der Kommunikation zwischen Regierung und Intelligence Community
-USA: Der 10-30-seitige President’s Daily Brief (PDB) wird dem Präsidenten und seinen engsten Beratern jeden Morgen im Rahmen eines halbstündigen Treffens überreicht. Enthält Ergebnisse aller amerikanischen Geheimdienste
-Deutschland:
o In der Kanzlerunterrichtung wird die Bundeskanzlerin täglich in einem 2-seitigen Papier zu einem aktuellen und für die Bundesregierung relevanten Thema informiert.
o In der Nachrichtendienstlichen Lage kommen wöchentlich die Leiter der Dienste, Staatssekretäre und ein Vertreter der militärischen Intelligence zusammen. Geleitet wird das Treffen vom Kanzleramtschef
-Drei Faktoren, die den Einfluss von Intelligence auf die Außenpolitik begünstigen (nach Harry H. Ransom)
o 1. Ein nationaler Konsens in der Außenpolitik
o 2. Bereitschaft der Nachrichtendienste, ihre Analysen den Zielen der Regierung anzupassen
o 3. Eine gute persönliche Beziehung des Intelligence-Verantwortlichen zum Regierungschef
o Intelligence Communities sind in einen Prozess (idealtypisch: Intelligence-Zyklus) eingebunden
o Sie arbeiten nach einem langfristigen, mittelfristigen und kurzfristigen Interessensprofil ihrer Regierung
o In der Steuerung sind Intelligence Communities relativ frei
o Intelligence Communities arbeiten nach dem Prinzip der Geheimhaltung
o Intelligence Communities sind in ein System der Kontrolle eingebunden
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