Wirtschaft und Beruf

• formfrei, ab 4 Wochen Schriftform

• bis 6 Monate Probezeit

• Arbeitsleistung gegen Bezahlung

• Kündigung nach Kündigungsfristen

• meist unbefristet, Befristung möglich

• Erreichen der Altersgrenze

• Tod des Arbeitnehmers

• Vertragsablauf

• beidseitiges Einvernehmen

• ordentlich Kündigung

• außerordentlich Kündigung

Einhaltung der vertraglichen o. gesetzlichen Kündigungsfristen §622 BGB

• fristlos

• nur mit besonderem Grund

  -> Arbeitsverhältnis nicht weiter zumutbar

• §622 BGB

• innerhalb von 2 Wochen nach Kündigung

kann immer grundlos Kündigen

• Personalbeding

• Verhaltensbedingt

• Betriebsbeding

  
  

Arbeitnehmer ist nicht in der Lage Arbeitsleistungen vertragsgemäß zu erbringen

• Verstoß gegen Hauptpflichten

• unentschuldigtes Fehlen

• Missachten von Anweisungen

• Verletzung von Nebenpflichten

  ->nur nach Abmahnung

  
  

innerbetriebliche Gründe

-> Sozialauswahl

Nur bei schwerem Vertrauenbuch

• Betriebsrat

• Arbeitnehmende im Mutterschutz

• Schwerbehinderung

• Azubi nach Probezeit

• Alter

• Dauer der Betriebszugehörigkeit

• Schwerbehinderung

• Unterhaltspflicht

• Regelt Beziehungen unter einzelnen Bürgern (BGB)

• alle sind gleichberechtigt

• vertragliche Beziehungen können ggf. abweichen (nachgiebiges Recht)

• allgemeines Ineteresse

• Bürger trifft auf Staat

• Vorgaben u. Regeln sind nicht frei verhandelbar

  -> alle müssen Rechtszähig sein

• Gegenstände des Rechts auf welche sich rechtliche Herrschaftsmachten o. ein Nutzungsrecht der Rechtssubjekte erstecken kann

• Sachen §90 BGB

  -> beweglich o. unbeweglich

• Tiere §90 BGB

• Rechte

Grundstücke

z.B Lebensmittel, Kosmetik

austauschbare Gegenstände

Speziessachen -> nicht austauschbare Gegenstände

gegen alle

Gegen eine Person

• getätigt von Rechtssubjekten

• 2 übereinstimmende, eindeutige Willenserklärungen

  (Antrag und Annahme)

  
  

Adressat kann aus Verhalten ohne Zweifel den Willen erschließen

ab 18 Jahren

bis 7 Jahre (Verträge nichtig)

7 bis 18 Jahre (Verträge schwebend unwirksam)

Rechtsgeschäfte die mit Taschengeld bezahlt werden könnten

tatsächeliche Gewalt über Gegenstand §854 BGB

rechtliche Gewalt über Gegenstand § 903 BGB

Verkäufer bleibt Eigentümer bis zur vollständigen Bezahlung

Nicht ernstgemeinte Willenserklärung

(Unwissenheitsgeschäft)

böswillige, falsche Angaben zum Geschäft

1. verstoß gegen Sitten

2. böswilige Ausbeutung des Vertragspartners

Vertragspartner ist bewusstlos oder nicht bei vollständiger Geistestätigkeit

Rechtsgeschäfte mit Minderjährigen ohne Einwilligung der Eltern

Rechtsgeschäfte mit unter 7 Jährigen

Rechtsgeschäft verstößt gegen Formvorschrift

Geschäft verstößt gegen Gesetz

• Arglistige Täuschung

• Wiederrechtliche Drohung

• Irrtum

  
  

Anfechtung innerhalb eines Jahres nach Entdeckung der Täuschung

• Eigenschaftsirrtum §119 2 BGB

• Erklärungsirrtum § 119 (1) BGB

• Übermittlungsirrtum §120 BGB

• Inhaltsirrtum § 119 (1) BGB

• Motivirrtum

Anfechtung unverzüglich nach Erkenntnis über Irrtum

Anfechtung innerhalb eines Jahres nach Wegfall der Zwangslage

Motivirrtum

erflüllt wenn Verkäufer ware Ordnungsgemäß übergeben und Käufer gezahlt hat