Grundlagen

alle selbstständigen Sachen, die nicht unbeweglich sind

§90

Körperlicher Gegenstand

tatsächliche Herrschaftsgewalt über eine Sache, unabhängig davon ob ein Recht an der Sache besteht

Grundstücke und ihre wesentlichen Bestandteile

Teil einer Sache, der durch körperliche Verbindung mit einer Sache, die zunächst bestehende (wirtschaftliche) Selbstständigkeit verloren hat

(z.b. Einlegeblätter in einer Loseblattsammlung)

§93,94 Soweit bei einer Abtrennung erhebliche Werteinbußen aufgrund Zerstörung oder Wesensveränderung des Bestandteils bzw. der Hauptsache eintreten würden

§97 I

Rechtlich selbstständige bewegliche Sachen

§100

Früchte und Gebrauchsvorteile einer Sache

§99

Erzeugnisse, Ausbeute des bestimmungsgemäßen Gebrauchs und Erträge

Numerus Clausus = begrenzte Anzahl von dinglichen Rechtstypen im Gesetz

Typenzwang = gesetzlich bestimmter Inhalt und Umfang

Offenkundigkeitsgrundsatz

Bestehen dinglicher Rechte muss äußerlich erkennbar sein

Bestimmtheitsgrundsatz

Gegenstand muss im Zeitpunkt der Rechtsänderung konkret bestimmbar sein

Verpflichtungs und Verfügungsgeschäft sind zwei voneinander zu trennende Rechtsgeschäfte

absolute Zuordnungsrechte an Vermögensgegenständen (insb. Sachen)

übt tatsächliche Sachherrschaft selbst oder durch einschaltung eines Besitzdieners §855 aus

§855

in sozialem Abhängigkeitsverhältnis zu Besitzherrn und dessen Weisungen unterworfen (z.b. Hauspersonal, Arbeitnehmer)

Dritter, der weder Besitzmittler §868 noch Besitzdiener ist, aber im rahmen der Übereignung angewiesen wird, die tatsächliche Sachherrschaft an seiner Stelle zu übernehmen

§868

Mittelbarer Besitzer übt sachherrschaft nicht selbst aus, sondern durch einen Besitzmittler z.b. Mieter, Entleiher

1) Konkretes Besitzmittlungsverhältnis

2) Fremdbesitzerwille

3) Herausgabeanspruch des mittelbaren Besitzers

§858

1) Entziehung oder Störung des Besitzes

2) Ohne den Willen des unmittelbaren Besitzers

3) Ohne vertragliche oder gesetzliche Gestattung

1) §861

2) §1007 I

3) §1007 II

4) §823 I

5) §812 I 1

6) §985 Bei Eigentum des Anspruchsstellers zusätzlich

§974

Mehrere Eigentümer sind jeweils zu einem ideellen rechnerischen Bruchteil an einer sache berechtigt

Alleineigentum mehrerer an realen Teilen einer (teilbaren) Sachgesamtheit

Kombi aus Miteigentum an einem Grundstück und Sondereigentum

1) Anspruchssteller ist Eigentümer

2) Beeinträchtigung des Eigentums in anderer Weise als durch Entziehung oder Vorenthaltung

3) Anspruchssteller ist Störer

4) Rechtswidrigkeit der Beeinträchtigung, insbesondere keine Duldungspflicht des Eigentümers §1004

RF: Anspruch auf Beseitigung der Störung und Störungsfolgen

ist derjenige, auf dessen Willensbetätigung die Beeinträchtigung unmittelbar oder adäquat mittelbar zurückgeht

1) Anspruchssteller ist Eigentümer

2) Anspruchsgegner ist Besitzer

3) Kein Recht zum Besitz §986