3: Regional & Agrarpolitik

• nach innen

• nach außen

  
  

qualitative Integration – von lockere Zusammenarbeit, Kohle, Stahl, hin zu intensiveren Zusammenarbeit mit Binnenmarkt,

Osterweiterung, mehr Mitglieder

Zollsenkung für ausgewählte Güter zwischen den Mitgliedsländern

Freier Warenhandel (ohne tarifäre und nicht- tarifäre Handelshemmnisse) zwischen den Mitgliedsländern

Freihandel untereinander und gemeinsame Handelshemnisse gegenüber Drittländern

Freihandel und freie Mobilität von Arbeit, Kapital, technischem Wissen untereinander

Freihandel, freie Faktorenmobilität und eine gemeinsame Wirtschaftspolitik durch supranationale Organisationen

Großbritanien

Frankreich

Belgien

Luxemburg

Niederlande

Irland

Italien

Dänemark

Schweden

Norwegen

• Eindämmung militärischer Konflikte durch Intensivierung der politischen Beziehungen

• Etablierung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtstaatlichkeit und Normen, die diese überwachen.

• Schaffung des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (Strasbourg)

• Gemeinsame Marktregulierung von Kohle und Stahl

• Verflechtung der Aktivitäten

• Abstimmung von Produktionsmengen

• Regulierung wichtiger Bereiche der Rüstungswirtschaft zur Kriegsprävention

1. Europäischer Sozialfonds

2. Europäische Investitionsbank (u.a. zur Unterstützung strukturschwacher Räume)

3. Europäischer Entwicklungsfond

• Stabilisierung der bis dahin oft schwankenden Lebensmittelmärkte

• Versorgung der Bevölkerung mit ausreichenden und preisgünstigen Nahrungsmitteln

• Sicherstellung angemessener Einkommen der Bauern im Rahmen der allgemeinen Wohlstandsentwicklung

• Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Produktion

• Anreize für Massenproduktion unabhängig von der Nachfrage

• subventionierte Abverkäufe auf dem Weltmarkt und Vernichtung von Überschüssen

• Die GAP wurde damit zum bei Weiten teuerstem Ausgabenposten der Europäischen Gemeinschaft und späteren EU (über 70% des Haushalts 1980).

• Produktions- und Investitionsentscheidungen werden massiv nach Subventionszuwendungen nicht nach Nachfrage getätigt

• weder ökologisch, noch wirtschaftlich oder sozial

• Exportsubventionen

• MOEL

  
  

Entkopplung der Direktzahlungen von Produkten

Cross Compliance

Modulation

1. Förderung von Marktorientierung: Landwirte sollen produzieren, was nach Marktbedingungen gefragt ist, und nicht, was für Subventionen notwendig ist.

2. Reduzierung von Überproduktion („Butterberge“, „Milchseen“).

3. Umweltschutz: Landwirte können ihre Flächen nachhaltiger bewirtschaften, ohne sich auf hohe Produktionsmengen zu konzentrieren.

1. Sicherstellung, dass die Subventionen nicht nur die Einkommen der Landwirte sichern, sondern auch gesellschaftliche Ziele fördern.

2. Schutz der natürlichen Ressourcen (Boden, Wasser, Biodiversität) und Förderung des Tierschutzes.

3. Sicherstellung, dass Landwirte als „Umweltdienstleister“ agieren.

• Modulation bezeichnet die Umverteilung von Mitteln innerhalb der GAP. Dabei werden Gelder aus der ersten Säule (Direktzahlungen) in die zweite Säule (Entwicklung des ländlichen Raums) umgeleitet.

• Häufig wird die Modulation so gestaltet, dass größere Betriebe einen höheren Anteil ihrer Zahlungen abgeben müssen

• Eco-Schemes die Landwirte für freiwillige Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen belohnen

• Unterstützung für Junglandwirte

• Vereinfachung für kleine Betriebe

Stück für Stück streichen der Subventionen um wenige Prozente um Betriebssterben zu verhindern

1) Freier Warenverkehr

2) Freier Personenverkehr

3) Freier Dienstleistungsverkehr

4) Freier Kapitalverkehr

—> Fundament: Europäischer Binnenmarkt

Kohäsionspolitik

wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt

• Konvergenz

• Regionale WEttbewerbsfähigkeit und Beschäftigung

• Europäische Territoriale Zusammenarbeit