Einführung I: Politische Theorie und vergleichende Politikwissenschaft

Etymologische Annäherung:

-          Öffentliche Angelegenheiten welche in Abgrenzungen zu den privaten stehen

-          Angelegenheiten eines Staates

Erkenntnisorientierte Annäherung:

-          Politik hat eine Ordnung als ziel (normativ)

-          Politik ist Kampf um macht und Herrschaft

-          Aushandeln von Interessengegenständen

-          Vielfältige Aktivitäten zur Durchsetzung einer gesellschaftlichen Ordnung

Klassische politische Theorie:

-          Untersuchung der zentralen Begriffe wie Gerechtigkeit und Macht (ihre Interpretation und Definition)

-          Analyse der historischen Entwicklung von politischen Ideen

Theorie in der modernen Politikwissenschaft:

-          Stützt sich auf Beobachtungen und Daten um politische Phänomene zu erklären

-          Untersuchung ob und wie politische Überzeugungen die Theorie und ihre Bildung beeinflussen

Normative Position:

Beschäftigt sich damit wie politische Systeme sein sollte anstatt damit wie sie tatsächlich sind

Empirisch-analytische/ positivistische Position:

Objektive Beschreibung und Erklärung der realen Politik

Interpretative/ hermeneutische Position:

Verstehen/Ergründen von Bedeutungen, Werten und Perspektiven von Individuen und Gruppen in politischen Prozessen.

-          Erklärung oder Verständnis von der Herstellung allgemeinbildlicher Regelungen und Entscheidungen

-          Betrachtung sowohl hinsichtlich des Rahmens (Polity), der Akteure und Prozesse (politics) als auch der Politikfelder (Policy)

-          Politische Theorie

-          Politische Systeme/ Vergleichende Politikwissenschaft

-          Internationale Beziehungen

-          Ziel des Staates: Herstellung einer politischen Stabilität

-          Es muss alles getan werden was jemanden Macht bringt bzw. in an der Macht hält, dabei dürfen im schlimmsten Fall auch moralische Prinzipien verletzt werden

1.      Naturzustand:

Eine Zeit in der es keine Regierung und soziale Ordnung gibt, daraus resultiert das Menschen im ständigen Krieg sind.

2.      Gesellschaftsvertrag:

Der Gesellschaftsvertrag dient dazu, dass die Menschen dem Naturzustand entkommen können. Sie übertragen einen Teil ihrer Freiheit an einen Monarchen (Souverän)

3.      Leviathan:

Es ist ein starker, zentraler Staat notwendig um Frieden und Sicherheit herstellen und gewährleisten zu können. Um die Menschen zu schützen.

4.      Menschliche Natur:

Hobbes hat eine pessimistische Sicht auf die menschliche Natur. Laut ihm werden Menschen von egoistischen Trieben und Streben nach Macht gesteuert, welche rechtfertigt warum es einen starken Staat zur Durchsetzung braucht

5.      Konsequenzen des Urzustands:

Ohne eine zentrale Autorität ist das Leben der Gesellschaft von ständiger angst und Unsicherheit geprägt

1.      Naturzustand

Zustand der Freiheit  und Gleichheit, bei der die Menschen natürliche Rechte besitzen

2.      Gesellschaftsvertrag:

Menschen schließen einen Gesellschaftsvertrag um ihre natürlichen Rechte zu schützen. Hierbei geben die Menschen ihre Freiheit zu teilen auf um eine Regierung zu schaffen

3.      Eigentum

Lock ist das Konzept des Eigentums sehr wichtig. Eigentum ist ein natürliches Recht, das aus der Arbeit des Individuums resultiert. Wenn jemand Arbeit in etwas reinsteckt resultiert daraus sein Eigentum

4.      Regierung und Widerstandsrecht:

Die Regierung hat die Aufgabe, dass die natürlichen Rechte der Menschheit zu schützen. Sollte dies nicht gegeben sein haben die Bürger das Recht sich der Regierung zu widersetzen.

5.      Einfluss auf die Aufklärung

Lockes Ideen wirkten sich tiefgreifenden auf die Aufklärung aus.

1.      Naturzustand

Ein Zustand in der die Menschen frei, gleich und glücklich leben, die Menschen sind von Natur aus gut und die Gesellschaft macht sie zu schlechten Menschen

2.      Gesellschaftsvertrag

Die Menschen müssen einen  Gesellschaftsvertrag schließen um Freiheit und Gleichheit bewahren. Hierbei geht die Macht vom Volk aus und die Regierung vertritt die Interessen der Allgemeinheit

3.      Allgemeinwille:

Der Allgemeinwille ist der Wille des Volkes, wobei die eigene Freiheit nur in Teilen verwirklicht werden konnte

4.      Kritik an der Zivilisation:

Die moderne Zivilisation ist die Quelle der Ungleichheit, des Egoismus und des moralischen Zerfalls. Außerdem unterdrückt sie die natürlichen Instinkte der Menschen.

-          Die Gemeinschaft gibt Rechte nicht ab, sondern überträgt sie nur an Legislative und Exekutive

-          Grundlage für die konstitutionelle bürgerliche Gesellschaft -> Prinzip der Repräsentation

-          Dies wurde Weiterentwickelt durch Montesquie, im sinner einer dritten Gewalt die Judikative

Liberalismus:

-          Freiheit von geistigem und sozialem Zwang

-          Individuelle Menschenrechte

-          Leistungsgerechtigkeit (Chancengleichheit)

-          Freiheitsbegriff: Freiheit von… vs. Freiheit zu …

Sozialismus und Marxismus:

-          Arbeitsteilung sorgt für die Entfremdung des Menschen von seiner Arbeit

-          Gesellschaft wird von Kapitalisten definiert anstatt von Proletariern -> Klassenkampf

-          Verstaatlichung der Produktion

-          Gleichheit als Voraussetzung für Freiheit

Konservatismus:

-          Gegenbewegung zur demokratischen Bewegung der französischen Revolution

-          Bewahren der tradierten Herrschaftsform -> Konservativismus als wandernde Ideologie

1.      Traditionale Herrschaft (sie basiert auf Traditionen und Bräuchen, Glauben und Akzeptanz)

2.      Charismatische Herrschaft (sie beruht auf persönlicher Ausstrahlung und Charisma)

3.      Legale Herrschaft (basiert auf Regeln und Gesetzen)

-          Wahl und Abwahl der Amtsinahber

-          Regelmäßige und faire freie Wahlen

-          Aktives und passives Wahlrecht

-          Rede- und Meinungsfreiheit

-          Informationsfreiheit

-          Organisations- und Koalitionsfreiheit

-          Möglichst inklusiver Bürgerschaftsstatus

Liberale Demokratie:

-          Bauen auf die Grundelemten der Demokratie auf

-          Sie verbinden dabei Rechtsstaatlichkeit und persönliche Freiheiten mit marktwirtschaftlichen Aspekten

-          Die meisten westlichen Demokratien sind liberale

Direkte Demokratie:

-          Unmittelbare Beteilligung der Bürger

-          Grenzen: nur in kleinen Staaten umsetzbar

Elitendemokratie:

-          Prozess zur Selektion von Führungspersonal

-          Konkurrenzkampf um die Stimmen des Volkes

Representative Demokratie:

-          Bürger sind nicht direkt an der Entscheidungsfindung beteilligt

-          Vertreter wählen für diese

Deliberale Demokratie:

-          Politische Entscheidungen sollen am öffentlichen Diskurs stattfinden

-          Fokus liegt auf dem Input der Bürger

Soziale Demokratie:

-          Für eine Gleichberechtigung ist ein gleiches Maß an sozialer Gleichheit vorausgesetzt

-          Demokratie soll in allen Teilen der Gesellschaft vorkommen (z.B. Schule)

-          Betonung des Gemeinwohles

Merkmale des Populismus:

-          Anti-elitäre Haltung und Orientierung

-          Dünne Ideologie

-          Charismatische Führungspersönlichkeit

-          Macht ist zentralisiert

-          Eingeschränkte Politische Freiheit

-          Fehlende politische Pluralität

-          Rechenschaftslosigkeit

Hauptunterschied liegt in der Beteiligung der Bürger und der Verteilung der Macht.

Autokratie: konzentrierte Macht und Ausschließen der Bürger

Demokratie: verteilte Macht und Einfluss der Bürger

-          Gesamtheit derjenigen staatlichen und nichtstaatlichen Einrichtungen und Akteure innerhalb eines betreffenden Staates, welche an fortlaufenden Prozessen beteilligt sind

-          Das Parlament wird vom Volk gewählt

-          Die Exekutive wird vom Parlament bestimmt

-          Staatsoberhaupt ist eher repräsentativ

-          Das Parlament kann die Regierung stürzen und umgekehrt

è Verschränkung von Exekutive und Legislative