Nennen Sie die Leitgedanken, die dem HGB zu Grunde liegen!
Das HGB basiert auf Privatautonomie, Publizität, Verkehrsschutz, Schnelligkeit und Verstärkung der Vertragsbindung.
➡️ Ziel: Erleichterung des Handelsverkehrs und Anpassung an kaufmännische Bedürfnisse.
Wann ist jemand als Kaufmann zu behandeln?
➡️ § 1 HGB: Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt.
➡️ Kaufmannseigenschaft auch durch Eintragung ins Handelsregister (§§ 2, 3 HGB) oder kraft Rechtsform (§ 6 HGB)möglich.
Welche unternehmerischen Tätigkeiten sind grundsätzlich kein Gewerbe?
❌ Freie Berufe (z. B. Ärzte, Rechtsanwälte, Architekten).
❌ Land- und Forstwirtschaft.
❌ Nicht gewinnorientierte Tätigkeiten.
Wann liegt ein Handelsgewerbe vor?
✅ Ein Gewerbebetrieb, der nach Art oder Umfang eine kaufmännische Einrichtung erfordert (§ 1 Abs. 2 HGB).
✅ Kriterien: Umsatz, Anzahl Mitarbeiter, Buchführungspflicht.
Welche Indizien sprechen für bzw. gegen ein Handelsgewerbe?
✅ Für ein Handelsgewerbe:
✔️ Hoher Umsatz & Gewinn.
✔️ Viele Mitarbeiter.
✔️ Komplexe betriebliche Abläufe.
✔️ Buchführungspflicht (§ 238 HGB).
❌ Gegen ein Handelsgewerbe:
✖️ Geringer Umsatz.
✖️ Einzelunternehmer ohne komplexe Strukturen.
✖️ Keine kaufmännische Buchführung nötig.
Was bedeutet ganz allgemein „Rechtsscheinhaftung“ und welche drei Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
➡️ Rechtsscheinhaftung bedeutet, dass sich Dritte auf einen gesetzten Rechtsschein verlassen dürfen.
⚖️ Voraussetzungen:
1️⃣ Setzen eines Rechtsscheins (z. B. falsche Eintragung im Handelsregister).
2️⃣ Zurechenbarkeit des Rechtsscheins (Scheinträger hätte ihn verhindern können).
3️⃣ Gutgläubiges Vertrauen eines Dritten auf den Rechtsschein.
Nennen Sie „Rechtsfolgen“ der Kaufmannseigenschaft!
✅ Buchführungspflicht (§§ 238 ff. HGB).
✅ Besondere Vertragsregeln (z. B. Schweigen als Annahme, § 362 HGB).
✅ Firmenname & Fortführung möglich (§§ 17 ff. HGB).
✅ Handelsgesellschaften (OHG, KG) sind rechtsfähig (§ 124 HGB).
✅ Erweiterte Vollmachten (Prokura, Handlungsvollmacht, §§ 48 ff. HGB).
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